Roth: Ich stelle keinen Blankoscheck für Bundeswehr aus
n-tv/hah - Diese Woche befasst das sich Kabinett in Berlin mit dem neuen Weißbuch für die Bundeswehr, in dem es um Aufgaben und Befugnisse der Armee geht. Welche Rollen soll sie künftig im In- und Ausland übernehmen?
Ein erstes Statement dazu gibt es von Claudia Roth, Parteivorsitzende Bündnis 90/Die Grünen:
"Ich stelle doch keinen Blankoscheck aus für deutsche Soldatinnen und Soldaten und erfahre hinterher in einer Salamiinformationstaktik, dass sie an einem Ort im Einsatz waren, der für mich mit Recht und Rechtsstaat nichts mehr zu tun hat; und Kandahar ist ein solcher Ort. Dort werden die Menschenrechte nicht geachtet. Da werden Menschen gegen ihren Willen und ohne anwaltliche Vertretung festgehalten wie im Fall Kurnaz. Und wenn der Verteidigungsminister sagt, das sei nur eine Panne, dann hat er ein eigenartiges Verständnis von Recht und Gesetz."
Roth: Ich stelle keinen Blankoscheck für Bundeswehr aus
Ein erstes Statement dazu gibt es von Claudia Roth, Parteivorsitzende Bündnis 90/Die Grünen:
"Ich stelle doch keinen Blankoscheck aus für deutsche Soldatinnen und Soldaten und erfahre hinterher in einer Salamiinformationstaktik, dass sie an einem Ort im Einsatz waren, der für mich mit Recht und Rechtsstaat nichts mehr zu tun hat; und Kandahar ist ein solcher Ort. Dort werden die Menschenrechte nicht geachtet. Da werden Menschen gegen ihren Willen und ohne anwaltliche Vertretung festgehalten wie im Fall Kurnaz. Und wenn der Verteidigungsminister sagt, das sei nur eine Panne, dann hat er ein eigenartiges Verständnis von Recht und Gesetz."