Nachrichten Heute

Südafrika: Krieg in den Townships

Dr. Alexander von Paleske - --- 19.5. 2008 --- Wir haben bereits im Zusammenhang mit den simbabweschen Flüchtlingsschicksalen über die gewaltsamen Ausschreitungen gegen Ausländer in den südafrikanischen Townships, insbesondere Alexandra, berichtet. Am 18.05 08, strahlte nun der südafrikanische Fernsehkanal MNET im Rahmen seiner investigativen Serie “Carte Blanche” unter dem Titel “Township of Fear” eine Reportage der beiden investigativen Journalistinnen Michelle Lippert und Lindile Mpanza aus, die nur noch Entsetzen auslösen kann: Brutale Gewalt gegen Fremde und Plünderungen.

gewalt-in-suedafrika

Die Polizei, die sich— ohnehin meist nur bei Tage— in die Townships traut, wird beschossen.

Mehr als 20 Menschen sind bei diesen Ausschreitungen bisher getötet worden. Die Polizei,die sich— ohnehin meist nur bei Tage— in die Townships traut, wird beschossen. Die Polizisten, die anfangs nur Gummigeschosse einsetzten, mussten, nachdem sie selbst beschossen wurden, selbst scharfe Munition einsetzen. Es ist der traurige Bankrott der Politik des Staatspräsidenten Thabo Mbeki, denn Anzeichen für zunehmende Fremdenfeindlichkeit, über die auch ausführlich in der Presse berichtet wurde, gab es genügend.

Zuma erreicht Aufschub
Mittlerweile konnte der designierte Nachfolger von Thabo Mbeki, Jacob Zuma, einen juristischen “Teilerfolg” verbuchen: Der Strafprozess gegen ihn wegen angeblicher Korruption im Zusammenhang mit Waffengeschäften wird, wenn überhaupt, erst im Jahre 2010 stattfinden. Der Gerichtspräsident der Provinz KwaZulu-Natal, Vuka Tshabalala, warf der Staatsanwaltschaft vor, die Anklageschrift samt Dokumenten einfach bei der Registratur “abgeladen” Zu haben, anstatt sie wie bei solchen Großverfahren zwecks Terminabsprachen üblich, ihm persönlich zu geben.

Statt des Strafverfahrens gegen Zuma im August, wird es erst einmal ein Vorverfahren geben. In diesem soll über das Vorbringen der Verteidigung, der damalige Generalstaatsanwalt Bulelani Ngcuka und der damalige Justizminister Penuell Maduna hätten Zuma und der Rüstungsfirma Thint versichert, letzterer schriftlich, es werde keine Anklage gegen sie erhoben, debattiert werden.

Damit steht der Präsidentschaft Zumas nichts mehr im Wege. Der Druck auf Thabo Mbeki dürfte damit noch erheblich zunehmen. Möglicherweise wird Thabo Mbeki bereits vor dem regulären Ablauf seiner Amtszeit nächstes Jahr entweder zurücktreten, oder per Misstrauensvotum im Parlament abgesetzt werden. Dies würde allerdings Neuwahlen zur Folge haben, auf welche die Regierungspartei ANC zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vorbereitet ist.

Es bleibt die Frage ob unter einer Präsidentschaft Jacob Zumas die Dinge sich zum Besseren wenden werden. Man möchte meinen, dass es schlimmer, als es zur Zeit ist, kaum noch kommen kann.