Simbabwe: Mugabe verliert Machtspiel um Parlamentspräsidenten
Dr. Alexander von Paleske - Der Machtpoker in Simbabwe endete heute erst einmal mit einer Niederlage für den Präsidenten Robert Mugabe.
Mugabe ist im Augenblick damit beschäftigt, für sich im Parlament eine Mehrheit zu bekommen – durch eine Aufspaltung der Opposition.
Heute stand die Wahl des Parlamentspräsidenten auf der Tagesordnung. Ursprünglich sollte für Mugabes Partei ZANU-PF der Veteran John Nkomo als Kandidat antreten.
Mugabe zog aber dessen Kandidatur zurück und seine Partei unterstützte stattdessen die Kandidatur von Paul Themba Nyathi, dem Kandidaten der Ndebele-(Minderheits)Fraktion der Oppositionspartei MDC, die von Arthur Mutambara angeführt wird. Sozusagen als Beginn einer neuen Freundschaft und parlamentarischen Zusammenarbeit.
Aber Mutambaras Mitstreiter spielten bei diesem abgekarteten Spiel nicht mit und so wurde der Lovemore Moyo zum Parlamentspräsidenten gewählt, der Kandidat der MDC-Mehrheitsfraktion, angeführt von Morgan Tsvangirai..
Zuvor waren die Abgeordneten vereidigt worden. Während der Vereidigungszeremonie liess Mugabe seine Polizei noch zwei Oppositionsabgeordnete verhaften, von denen einer allerdings nach kurzer Zeit wieder freigelassen wurde.
Mugabe will weiterregieren, komme was da wolle
Mugabes Plan ist es, weiter an den Schaltknüppeln zu sitzen. Dazu braucht er einige Oppositionsabgeordnete. Die Forderung der Opposition, Mugabe solle im Rahmen einer Regierung der nationalen Einheit nur den Zeremonienmeister spielen, wies der 83 jährige in allen bisherigen Verhandlungen, in denen der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki eine erbärmliche Vermittlerrolle spielte, zurück.
Ausserdem trat heute auch der Senat zusammen. Dessen Rolle ist aber politisch völlig untergeordnet. Obgleich auch hier die Opposition die stärkere Position hatte, konnte Mugabe über das Recht, einige Senatoren selbst bestimmen zu können, eine Mehrheit erringen.
In Simbabwe selbst liegt die Inflationsrate mittlerweile bei 11 Millionen Prozent. Die Bevölkerung hungert. Aber der Machtpoker geht weiter.
Das Schicksal seiner Landsleute ist Mugabe völlig gleichgültig
Mugabe ist im Augenblick damit beschäftigt, für sich im Parlament eine Mehrheit zu bekommen – durch eine Aufspaltung der Opposition.
Heute stand die Wahl des Parlamentspräsidenten auf der Tagesordnung. Ursprünglich sollte für Mugabes Partei ZANU-PF der Veteran John Nkomo als Kandidat antreten.
Mugabe zog aber dessen Kandidatur zurück und seine Partei unterstützte stattdessen die Kandidatur von Paul Themba Nyathi, dem Kandidaten der Ndebele-(Minderheits)Fraktion der Oppositionspartei MDC, die von Arthur Mutambara angeführt wird. Sozusagen als Beginn einer neuen Freundschaft und parlamentarischen Zusammenarbeit.
Aber Mutambaras Mitstreiter spielten bei diesem abgekarteten Spiel nicht mit und so wurde der Lovemore Moyo zum Parlamentspräsidenten gewählt, der Kandidat der MDC-Mehrheitsfraktion, angeführt von Morgan Tsvangirai..
Zuvor waren die Abgeordneten vereidigt worden. Während der Vereidigungszeremonie liess Mugabe seine Polizei noch zwei Oppositionsabgeordnete verhaften, von denen einer allerdings nach kurzer Zeit wieder freigelassen wurde.
Mugabe will weiterregieren, komme was da wolle
Mugabes Plan ist es, weiter an den Schaltknüppeln zu sitzen. Dazu braucht er einige Oppositionsabgeordnete. Die Forderung der Opposition, Mugabe solle im Rahmen einer Regierung der nationalen Einheit nur den Zeremonienmeister spielen, wies der 83 jährige in allen bisherigen Verhandlungen, in denen der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki eine erbärmliche Vermittlerrolle spielte, zurück.
Ausserdem trat heute auch der Senat zusammen. Dessen Rolle ist aber politisch völlig untergeordnet. Obgleich auch hier die Opposition die stärkere Position hatte, konnte Mugabe über das Recht, einige Senatoren selbst bestimmen zu können, eine Mehrheit erringen.
In Simbabwe selbst liegt die Inflationsrate mittlerweile bei 11 Millionen Prozent. Die Bevölkerung hungert. Aber der Machtpoker geht weiter.
Das Schicksal seiner Landsleute ist Mugabe völlig gleichgültig
onlinedienst - 25. Aug, 22:16 Article 4590x read
