LONDON – Die weltweit wichtigste Fachzeitschrift, für Rüstung, "Jane's Defence Weekly" behauptet: Die Schweiz verkauft indirekt "M113" Schützenpanzer in den Irak. Das jedoch verbietet das Gesetz. Die Schweiz darf laut Gesetz keine Waffen in ein Kriegs- oder Spannungs-gebiet liefern. Das sei nun aber doch der Fall, behauptet die britische Zeitschrift.

Die Schweiz plant, den Vereinigten Arabischen Emiraten insgesamt 180 Schützenpanzer des Typs «M113» zu verkaufen. Die VAE haben sich verpflichtet, die Panzer selber zu gebrauchen und nicht weiter zu liefern. "Jane’s Defence Weekly" weiss jedoch anderes: Die "M113" werden weiter in den Irak geliefert. Das renommierte Fachmagazin beruft sich dabei in einem Beitrag von "10vor10", der Nachrichten-sendung des Schweizer Fernsehens SFDRS auf zwei nicht genannte Quellen.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) glaubt nicht daran, dass die Panzer im Irak landen. Doch man werde das Geschäft noch einmal genau untersuchen. Die ersten 40 Schützenpanzer stehen abreisefertig in Thun bereit.
Quelle: Blick


Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2004

Der Gesamtwert der effektiven Ausfuhren von Kriegsmaterial im Jahre 2004 betrug 402,4 Millionen Franken (2003: 379,0 Mio. Fr.). Dies entspricht einem Anteil von 0,27% (0,28%) der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirt-schaft. Die erneute Zunahme der Ausfuhren gegenüber dem Vorjahr um 23,4 Millionen Franken oder 6,2% ist darauf zurückzuführen, dass im Berichtsjahr grössere Bestellungen an gepanzerten Landfahrzeugen oder Teilen dazu (Kat. KM 6) zur Auslieferung gelangten.

Rund 71,7% (Vorjahr 76,8%) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimes (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologie-kontrollregime, Wassenaar Vereinbarung) angehören. Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 63,0% (Vorjahr: 68,3%) aller Exporte aus, nach Afrika 15,8% (8,7%), nach Asien 12,4% (12,5%), nach Amerika 8,8% (9,8%) und nach auf Ozeanien 0,02% (0,4%). Die hauptsächlichsten Abnehmerländer waren Deutschland mit einem Wert von 66,0 Millionen Franken, gefolgt von Botswana mit 60,8 Millionen Franken, Spanien mit 43,1 Millionen Franken, Irland mit 42,5 Millionen Franken und den Vereinigten Staaten von Amerika mit 34,0 Millionen Franken. Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen fast die Hälfte (42,4%; Vorjahr: 30,1%) auf gepanzerte Landfahrzeuge (Kat. KM 6), 17,6% (20,6%) auf Munition für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und 16,9% (19,6%) auf Feuerleitgeräte (Kat. KM 5). Der Hauptgrund, dass insbesondere Botswana, aber auch Spanien und Irland, so weit vorne in der Statistik rangieren, ist auf die Ausfuhr von gepanzerten Radfahrzeugen in diese Länder zurück zu führen. Auch dass Afrika seine Einfuhren aus der Schweiz gegenüber dem Vorjahr nahezu ver-doppelt hat, ist diesem Umstand zuzuschreiben.

Im Berichtsjahr wurden insgesamt 2’193 Ausfuhrgesuche mit einem Wert von 1'171,5 Millionen Franken unterbreitet (2003: 2’069 Gesuche im Wert von 995,5 Mio. Fr.). Davon wurden 2'175 Gesuche im Wert von 1’170 Millionen Franken be-willigt (2'053 Gesuche im Wert von 993,6 Mio. Fr.) und 18 im Wert von 1,5 Millio-nen Franken (16 Gesuche im Wert von 1,9 Mio. Fr.) nach 10 (12) verschiedenen Ländern abgelehnt.