Wird es dauerhaften Frieden geben in Nahost?
Dr. Alexander von Paleske ---14.10.2025 --
Es war eine emotionale Rückkehr der 20 israelischen Geiseln aus der Gefangenschaft der Hamas, und der fast 2000 Palästinenser aus israelischen Gefängnissen, viele ohne ein Gerichtsverfahren dort interniert.
Das Abkommen, das zu den Freilassungen geführt hatte, war aber nur durch erheblichen Druck des US-Präsidenten Donald Trump auf den israelischen Premier Netanyahu, und den Druck Katars, Ägyptens und der Türkei auf die Hamas, zustande gekommen.
Leichter erster Teil
Es war der erste, leichtere Teil des Abkommens, dessen Umsetzung gestern vollzogen wurde, denn die schwierigen Teile der Umsetzung stehen erst noch bevor:
- die Totalentmachtung der Hamas,
- der komplette Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gaza-Streifen,
- der Aufbau einer neuen Verwaltung dort
- der Wiederaufbau von Gebäuden und Infrastruktur.
Schon vor, aber auch und nach der feierlichen Unterzeichnung des Abkommens gestern in Sharm el Sheikh stellen sich Fragen nach der Zukunft. Zur Umsetzung eines derartigen Abkommens reicht es nicht, wenn beide Kriegsparteien ihre Zustimmung nur unter massivem Druck gegeben haben: Zu einem derartigen Abkommmen, dessen entscheidende Details ja erst noch in Verhandlungen erarbeitet werden müssen, gehört vielmehr, dass beide Parteien zutiefst gewillt sind, das Abkommen auch umzusetzen. Davon kann hier jedoch keine Rede sein.
Vergangenheit als Saboteure
Israel hatte unter Premierminister Itzchack Rabin 1996 mit der PLO das Oslo Abkommen unterzeichnet, das einen Palästinenserstaat vorsah. Rabin und PLO Vorsitzender Yassir Arafat waren beide entschlossen, das Abkommen umzusetzen, Rabin wurde aber von einem rechtsradikalen Siedler erschossen, sein Nachfolger, der jetzige Premier Netanyahu einerseits, und die Hamas andererseits torpedierten das Abkommen, und schafften damit die Voraussetzungen für die jetzige Lage.
Erste Statements lassen wenig erwarten
Die Hamas hat bereits erklärt, sie sei nicht bereit, sich entmachen zu lassen, und Netanyahu wird aller Voraussicht nach, wie insbesondere auch seine rechtsradikalen Koalitionspartner, an dem Ziel festhalten, die Palästinenser sowohl aus dem Gaza-Streifen, wie auch aus dem Westjordanland weitestmöglich zu vertreiben.
Bereits gestern drohte der rechtsradikale Verteidigungsminister Israel Katz mit der Wiederaufnahme der Kampfhandlungen, Israelische Soldaten töteten heute 6 Zivilisten. Der Vorwurf: sie seien den israelischen Truppen zu nahe gekommen, und offenbar unterstützt Israel die Doghmush Clangruppe im Gazastreifen, die sich in der letzten Woche Gefechte mit der Hamas geliefert hatte mit mehreren Toten. Israels Ziel offenbar: Chaos zu stiften
Massiver Druck nötig, aber nicht zu erwarten
In einer solchen Situation kann nur anhaltender massiver Druck von aussen einen Verhandlungserfolg ermöglichen. Zu einem solchen anhaltenden Druck ist US Präsident Trump, nach den bisherigen Erfahrungen, gar nicht willens und/oder in der Lage: Ihm geht es um den Moment, die Show, den Friedensnobelpreis, für einen langen Atem, der hier nötig ist, reicht das jedoch in keiner Weise.
Europa kann eine derartige Rolle nicht spielen: es hat dank der innenpolitischen Probleme in Frankeich und Grossbritannien, und durch das Erstarken populistischer Bewegungen gar nicht die Kraft und Einigkeit dazu. Schon bei der bisher vereinbarten Waffenruhe und dem Gefangenenaustausch spielte es keine Rolle.
Hinzu kommt der Krieg in der Ukraine, dessen nochmalige Verschärfung jetzt weitaus wahrscheinlicher ist, als ein Waffenstillstand, von einem Friedensabkommen gar nicht zu reden.
Mit anderen Worten: Die Show ist vorbei, und: nach dem Krieg heisst wohl wieder erst einmal vor dem Krieg.
Es war eine emotionale Rückkehr der 20 israelischen Geiseln aus der Gefangenschaft der Hamas, und der fast 2000 Palästinenser aus israelischen Gefängnissen, viele ohne ein Gerichtsverfahren dort interniert.
Das Abkommen, das zu den Freilassungen geführt hatte, war aber nur durch erheblichen Druck des US-Präsidenten Donald Trump auf den israelischen Premier Netanyahu, und den Druck Katars, Ägyptens und der Türkei auf die Hamas, zustande gekommen.
Leichter erster Teil
Es war der erste, leichtere Teil des Abkommens, dessen Umsetzung gestern vollzogen wurde, denn die schwierigen Teile der Umsetzung stehen erst noch bevor:
- die Totalentmachtung der Hamas,
- der komplette Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gaza-Streifen,
- der Aufbau einer neuen Verwaltung dort
- der Wiederaufbau von Gebäuden und Infrastruktur.
Schon vor, aber auch und nach der feierlichen Unterzeichnung des Abkommens gestern in Sharm el Sheikh stellen sich Fragen nach der Zukunft. Zur Umsetzung eines derartigen Abkommens reicht es nicht, wenn beide Kriegsparteien ihre Zustimmung nur unter massivem Druck gegeben haben: Zu einem derartigen Abkommmen, dessen entscheidende Details ja erst noch in Verhandlungen erarbeitet werden müssen, gehört vielmehr, dass beide Parteien zutiefst gewillt sind, das Abkommen auch umzusetzen. Davon kann hier jedoch keine Rede sein.
Vergangenheit als Saboteure
Israel hatte unter Premierminister Itzchack Rabin 1996 mit der PLO das Oslo Abkommen unterzeichnet, das einen Palästinenserstaat vorsah. Rabin und PLO Vorsitzender Yassir Arafat waren beide entschlossen, das Abkommen umzusetzen, Rabin wurde aber von einem rechtsradikalen Siedler erschossen, sein Nachfolger, der jetzige Premier Netanyahu einerseits, und die Hamas andererseits torpedierten das Abkommen, und schafften damit die Voraussetzungen für die jetzige Lage.
Erste Statements lassen wenig erwarten
Die Hamas hat bereits erklärt, sie sei nicht bereit, sich entmachen zu lassen, und Netanyahu wird aller Voraussicht nach, wie insbesondere auch seine rechtsradikalen Koalitionspartner, an dem Ziel festhalten, die Palästinenser sowohl aus dem Gaza-Streifen, wie auch aus dem Westjordanland weitestmöglich zu vertreiben.
Bereits gestern drohte der rechtsradikale Verteidigungsminister Israel Katz mit der Wiederaufnahme der Kampfhandlungen, Israelische Soldaten töteten heute 6 Zivilisten. Der Vorwurf: sie seien den israelischen Truppen zu nahe gekommen, und offenbar unterstützt Israel die Doghmush Clangruppe im Gazastreifen, die sich in der letzten Woche Gefechte mit der Hamas geliefert hatte mit mehreren Toten. Israels Ziel offenbar: Chaos zu stiften
Massiver Druck nötig, aber nicht zu erwarten
In einer solchen Situation kann nur anhaltender massiver Druck von aussen einen Verhandlungserfolg ermöglichen. Zu einem solchen anhaltenden Druck ist US Präsident Trump, nach den bisherigen Erfahrungen, gar nicht willens und/oder in der Lage: Ihm geht es um den Moment, die Show, den Friedensnobelpreis, für einen langen Atem, der hier nötig ist, reicht das jedoch in keiner Weise.
Europa kann eine derartige Rolle nicht spielen: es hat dank der innenpolitischen Probleme in Frankeich und Grossbritannien, und durch das Erstarken populistischer Bewegungen gar nicht die Kraft und Einigkeit dazu. Schon bei der bisher vereinbarten Waffenruhe und dem Gefangenenaustausch spielte es keine Rolle.
Hinzu kommt der Krieg in der Ukraine, dessen nochmalige Verschärfung jetzt weitaus wahrscheinlicher ist, als ein Waffenstillstand, von einem Friedensabkommen gar nicht zu reden.
Mit anderen Worten: Die Show ist vorbei, und: nach dem Krieg heisst wohl wieder erst einmal vor dem Krieg.
onlinedienst - 14. Okt, 16:04 Article 87x read