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attac: Klimaschutz oder soziale Strompreise?

zugluft — 2008-10-02T11:34:00Z

Felix Werdermann - Die Strompreise steigen, die Politik sucht Antworten. Auch die Stromkonzern-Kampagne von attac diskutiert, ob sich Ökologie und Sozialverträglichkeit manchmal beißen. Am Freitag waren zum Auftakt der attac-Aktionskonferenz Thorben Becker von der Umweltorganisation BUND und Edgar Schu vom Aktionsbündnis Sozialproteste eingeladen.

Wir müssen den Energieverbrauch drastisch senken. Thorben Becker ist überzeugt, dass daran kein Weg vorbeiführt. Daher seien steigende Preise nicht schlecht: Sie zeigen die richtige Richtung an: Der Energieverbrauch muss runter. Mit dieser Position hat es der Jurist nicht leicht. Er arbeitet beim Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), eine der größten Umwelt-NGOs in der Bundesrepublik. Für diese Position ist der BUND in die Schlagzeilen gekommen in einer Zeit, in der sich Politiker aller Parteien über steigende Strompreise beklagen.

Wer nicht zahlt, wird gesperrt
Becker redet vor etwa dreißig Leuten, die der Einladung von attac gefolgt und zu der Diskussionsveranstaltung gekommen sind. Sie ist gleichzeitig der Startschuss für die Aktionskonferenz, die noch über das ganze Wochenende in Berlin stattfindet.

Mit der Stromkonzern-Kampagne setzt sich attac für eine soziale, ökologische und demokratisch kontrollierte Stromversorgung ein.

Neben Becker sitzt Edgar Schu vom Aktionsbündnis Sozialproteste. Er ist Bewegungsarbeiter aus Göttingen und koordiniert die Proteste gegen Sozialabbau. Und kennt die Probleme der Einkommensschwachen. Das Arbeitslosengeld II sei mit 351 Euro bei weitem zu niedrig, da würden auch die 21 Euro, die für die Stromrechnung vorgesehen sind, nicht helfen.

Wer nicht zahlen kann, wird gesperrt und das schmerzt nicht nur, das kostet auch: Schu berichtet von Aufsperrgebühren bis zu 200 Euro, die man in Deutschland zahlen muss, um nach einer Sperrung wieder Elektrizität zur Verfügung zu haben. Dies sei ein untragbarer Zustand, der in Deutschland leider inzwischen fast schon zur Normalität geworden sei: 840.000 Stromsperren sind es pro Jahr. Seine Antwort: Ein Grundkontingent an Strom, das jeder Mensch kostenlos erhält.

Energiesparen für arme Leute
Für Becker (BUND) ist das ein falsches Signal: Energie kostet nichts. Die Subventionierung von Energieverbrauch mache keinen Sinn, sie könne kein Ersatz für eine anständige Sozialpolitik sein. Der BUND habe daher eigene Vorschläge entwickelt, wie alle Haushalte in die Lage versetzt werden könnten, mit weniger Strom auszukommen.

Wegweisend sei ein Pilotprojekt in Frankfurt am Main, das von der Caritas ins Leben gerufen wurde. In dem Projekt wird einkommensschwachen Haushalten eine kostenlose Energieberatung angeboten. Ein-Euro-Jobber, die zuvor extra dafür geschult werden, erklären, wie durch einfache Veränderungen Strom gespart werden kann. Dass diese Arbeit von Ein-Euro-Jobbern übernommen wird, hat laut Becker mehrere Gründe: Zum einen sei der Aspekt der Finanzierung ausschlaggebend gewesen, zum anderen werde so aber auch der Eindruck vermieden, hier kommt der Kontrolleur vom Amt.

Becker erzählt, dass der Effekt zu Beginn sehr gering war: Die Leute wollten zwar sparen und wussten auch wie es geht, aber sie hatten nicht das Geld für die technische Ausrüstung. Daraufhin wurde die Idee weiterentwickelt, inzwischen gibt es ein kostenloses Energiesparpaket, in dem zum Beispiel Steckerleisten oder Energiesparlampen zu finden sind. Dieses Paket koste eigentlich etwa 50 Euro, die momentan durch Spenden und die Unterstützung des lokalen Energieversorgers aufgebracht würden, so Becker. Sparen könne man damit allerdings bis zu 100 Euro im Jahr.

Auf dem Podium diskutieren Thorben Becker (BUND), Martin Hoffmann (Moderation) und Edgar Schu (Aktionsbündnis Sozialproteste).

Druck auf Erwerbslose?
Schu steht diesem BUND-Vorschlag offen gegenüber, weist aber auf mögliche Probleme hin: Es könne der Eindruck entstehen, Arbeitslose überprüften Arbeitslose, ob auch genug Energie gespart wird. Diese würden heute ohnehin schon schikaniert, durch solche Programme erhöhe sich die Gefahr, dass der Druck auf Erwerbslose verstärkt wird.
Für Becker hingegen könnten die sozial Benachteiligte nur profitieren: Bei steigenden Strompreisen müsste gerade den Ärmeren die Möglichkeit gegeben werden, mit weniger Stromverbrauch auszukommen, damit sie nicht später draufzahlen müssen. Der BUND fordert daher, das Programm deutschlandweit auszudehnen. Die Bundesregierung solle dafür die Einnahmen aus dem Emissionshandel nutzen, der Umweltschutzverband rechnet mit Kosten von 100 bis 200 Mio. Euro.

Klima versus soziale Strompreise attac lädt zur Diskussion.

Strom für alle und zwar umsonst!
Schu präferiert hingegen ein Grundkontingent an Strom. Das solle Stromsperren verhindern, wenn eine Person doch mehr als ihr Grundkontingent verbrauche und das nicht zahlen könne, könne die Energie gedrosselt und auch zeitweise ausgeschaltet werden, so Schu.
Auch Becker betonte, man brauche eine Garantie, dass es keine Stromsperren gibt, jedoch sei es besser, dafür die Regelsätze zu erhöhen. Schu konterte: Verschieb dieses Problem nicht soweit, bis die Koalition die Regelsätze anhebt. Becker entgegnete daraufhin, er glaube nicht, dass ein Grundkontingent eher eingeführt werde: Die Durchsetzungsperspektive sehe ich da auch nicht.

Auch aus dem Publikum wurden kritische Stimmen laut: Das Kontingent könnte nach zwanzig Tagen verbraucht sein, dann helfe es auch nicht gegen Stromsperren. Außerdem sei unklar, warum es gerade bei der Elektrizität ein Kontingent geben solle: Dann müssen wir uns über ein Grundkontingent an Benzin unterhalten, dann müssen wir uns über ein Grundkontingent an Wasser unterhalten. Darüber hinaus würden die Erfahrungen in Belgien zeigen, dass ein Grundkontingent dazu führe, dass Strom verballert werde.

An dem Stand liegen Informationsmaterialien von attac.

Die Massen stehen auf unserer Seite
Schu betonte, die Stromsperren seien durch nichts zu rechtfertigen, gegebenenfalls müsse man kurzfristig gesetzgeberisch tätig werden. Dies sei zwar nicht im Interesse der großen Energiekonzerne, aber die Massen stehen auf der anderen Seite.
Becker sieht hingegen das Problem darin, dass die Konzerne mit der Strompreis-Diskussion versuchten, die Massen auf ihre Seite zu ziehen. Dem müsse etwas entgegengesetzt werden, daher sei es so wichtig, die Diskussion um steigende Strompreise zu führen. Es gebe bereits den Vorschlag der CDU und CSU, die Atomkraftwerke zehn Jahre länger laufen zu lassen, und die zusätzlichen Einnahmen für Strompreissenkungen zu nutzen. Wenn wir keine Antwort finden, dann ist das der Wahlkampfschlager.

Die Stromkonzern-Kampagne von attac
Deutschlands Energieversorgung im Jahr 2050

Den Atomausstieg in der BRD gibt es nicht

sfux — 2008-08-10T17:48:00Z

Interview mit Horst Blume von der Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm

Horst Blume hat 1975 die Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm mitgegründet. Er arbeitet seitdem in verschiedenen libertären Zeitungsprojekten mit, unter anderem bei der Monatszeitung Graswurzelrevolution. Seit 22 Jahren gibt er den THTR-Rundbrief heraus, der bisher auf insgesamt 2.500 Seiten Widerstand und Kritik begleitet und dokumentiert.

Interview: Michael Schulze von Glaßer

Michael Schulze von Glaßer: Die Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm hat dem Bundesumweltministerium vor zwei Wochen 4.000 Unterschriften zur Erstellung einer Leukämiestudie am Standort des Thorium-Hochtemperaturreaktors (THTR) Hamm überreicht. Warum muss das Bundesumweltministerium erst dazu gedrängt werden solch eine Studie zu erstellen?

Übergabe der 4000 Unterschriften

Horst Blume: Im Rahmen dieser Studie über Leukämiefälle bei Kindern bis zu fünf Jahren wurde die Umgebung von 50 Kilometern im Umkreis aller Atomkraftwerke in Deutschland durchgeführt. Allerdings mit der Ausnahme, dass Forschungsreaktoren und Prototypen wie der THTR nicht aufgenommen werden. Außerdem wurden nur Atomstandorte, die von 1980 bis 2003 in betrieb waren, in die Studie aufgenommen. Da der THTR Hamm zudem wegen seiner Störanfälligkeit nur an 423 Volllasttagen in Betrieb war, fällt er aus der Studie raus. Das kommt den Betreibern RWE und der Atomlobby natürlich sehr gelegen. Es ist ein formeller und statistischer Grund, den THTR wegen mangelnder Vergleichbarkeit aus der Studie herraus fallen zu lassen. Das ist natürlich sehr bedauerlich, weil der THTR Hamm der Störfall- und Pannenreaktor schlechthin in Deutschland ist. Gerade deswegen müssten vor Ort nähere Untersuchungen stattfinden.

Was war der schlimmste Störfall im THTR?

Der schlimmste Störfall fand 1986 statt 8 Tage nach der Tschernobyl-Katastrophe. Am 4. Mai 1986 klemmten mehrere Kugelbrennelemente (Durchmesser 6 cm) in dem Rohrabzugssystem und wurden dann mit erhöhtem Druck heraus geblasen. Dabei wurden diese Kugeln zerstört und zerbröselten. Genau in dem Moment wurde ein Filter in der Anlage gewechselt. Wie der Zufall es will, wurde auch das Messsystem abgeschaltet, so dass nicht genau nachgehalten werden konnte, welche Menge an Radioaktivität in die Umwelt entlassen worden ist. Wir von der Bürgerinitiative haben allerdings zusammen mit dem Öko-Institut selbst Messungen durchgeführt und konnten nachweisen, dass die erhöhte Radioaktivität aufgrund der spezifischen Nuklid-Zusammensetzung nicht aus Tschernobyl kam, sondern aus unserem THTR. Das war nur der größte Störfall, es gab zahlreiche weitere Pannen.

Wie verhält sich denn die lokale Politik zu eurer Forderung nach einer Leukämiestudie?

Der Gemeinderat von Lippetal hat sich sehr schnell unserer Forderung angeschlossen. Ein paar Wochen später haben sich dann auch die Kommunen Hamm, Welver und Beckum unserer Forderung angeschlossen.

Sind euch denn aus dem Umkreis des THTR Hamm Krankheitsfälle bekannt, die auf eine erhöhte Strahlung hinweisen?

Nachdem wir zunächst protestiert hatten, dass der THTR nicht in die KiKK-Leukämiestudie aufgenommen wird, gab es eine gute mediale Resonanz. In deren Folge haben sich viele Menschen bei uns gemeldet, die in ihrer Familie oder auf ihrer Straße Krebsfälle zu beklagen haben. Unzählige Mails, Telefonate und Briefe sind bei uns eingegangen, insbesondere aus der Hauptwindrichtung. Das nehmen wir sehr aufmerksam zur Kenntnis und haben dies dem Bundesamt für Strahlenschutz und dem Bundesumweltministerium in anonymisierter Form zugeschickt. Die haben darauf aber nicht reagiert.

Das Bundesumweltministerium nahm euch nicht ernst?

Genau, deshalb haben wir diese Unterschriftenaktion gestartet um nochmals Druck zu machen. Die Resonanz auf die Aktion war erstaunlich. Vom Autohaus über die Apotheke bis zur Sparkasse: überall lagen die Unterschriftenlisten aus das ist wirklich erstaunlich. Wer weiß wie konservativ und träge die Menschen in dieser Gegend hier sind, weiß das 4.000 Unterschriften wirklich viel für diese Region sind. Das ist ein sehr ermutigendes Zeichen. Wir haben die Unterschriften dann in Berlin in Strahlenschutzanzügen und mit Transparenten beim Bundesumweltministerium abgegeben. Die Medien sogar das Fernsehen waren da. Wir haben dann eine Stunde lang mit dem Pressesprecher des Umweltministeriums und einem Experten vom Bundesamt für Strahlenschutz diskutiert. Jetzt werden wir unsere Forderungen konkretisieren: wenn eine Untersuchung im Rahmen der Leukämiestudie nicht möglich ist, wollen wir zumindest eine spezielle von der Leukämiestudie unabhängige Untersuchung über Krebsfälle in der Region. Zusammen mit den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) überlegen wir, was wir genau vorschlagen können. Im Herbst finden dazu Veranstaltungen statt. Wir werden weiter Druck machen. Unser Ziel haben wir dabei immer fest im Blick. Außerdem sind im nächsten Jahr Kommunal- und Landtagswahlen in NRW, da ergeben sich neue Möglichkeiten auf die Kommunen, den Landtag und eben auch auf die Parteien Druck auszuüben.

Dr. Thomas Jung vom Bundesamt für Strahlenschutz, Pressesprecher Michael Schroeren und Horst Blume

Zum THTR selbst: der Reaktor ist seit 1989 stillgelegt aber von der Anlage geht immer noch eine Gefahr aus

Der Reaktor befindet sich in dem so genannten Stilllegungsbetrieb, der bis zum Jahr 20027 dauern soll. Es sind noch 1,6 Kilogramm hochradioaktiver Kernbrennstoff im Reaktorkern und in den Leitungssystemen. Ungefährlich ist das ganze nicht. Noch im Jahr 1992 ist radioaktives Tritium aus der Anlage ins Grundwasser gelangt. Zurzeit wird vom Betreiber und der Politik diskutiert, wie mit der Stilllegung weiter verfahren werden soll. Ob der Reaktor eventuell früher abgerissen werden soll. Denn 5,6 Millionen Euro kostet der Stilllegungsbetrieb jährlich. Von der Landesregierung ist eine neue Studie in Auftrag gegeben worden, die feststellen soll wie teuer ein Abriss der Anlage werden würde. Es wird sich dann zeigen, ob sie die Anlage doch früher als geplant abreißen.

Wer kommt für die jährlich entstehenden Stilllegungskosten von 5,6 Millionen Euro auf?

Zum größten Teil bezahlt dies das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund also der Steuerzahler. Die Betreiberfirma RWE zahlt lediglich 166.000 Euro jährlich.

Sträubt sich die Regierung auch deswegen vor einer Leukämiestudie für den THTR Hamm, weil die Technologie weiterverkauft werden soll?

Ja, der THTR ist ein Prototyp für die Reaktorgeneration vier. Diese neue Reaktorgeneration soll im Rahmen der angeblich weltweiten Renaissance der Atomkraft weiter ausgebaut werden. Schon jetzt fließen innerhalb der EU viele Millionen Euro zur Erforschung dieser Reaktoren. In Deutschland wird geforscht, aber auch in den USA, Südafrika, China, Brasilien, Indien, Schweiz es besteht großes Interesse an der Reaktorgeneration vier. Es würde natürlich schlecht aussehen, wenn sich gerade in der Umgebung des Prototyps dieser Generation IV die Krebsfälle häufen und eine große Gefahr darstellen würde.

Wurde deutsche THTR-Technologie schon exportiert?

Patente sind schon vor vielen Jahren nach Südafrika und China verkauft worden. Bei Kapstadt in Südafrika soll bald mit dem Pebble Bed Modular Reactor (PBMR), so die dortige Bezeichnung, gebaut werden. Die Firmen Uhde aus Dortmund und EHR aus Essen verdienen daran schon heute, denn die dazugehörige nukleare Brennelementefabrik in Pelindaba muss natürlich auch gebaut werden. Mit dem Bau des THTR in China wurde Ende April 2008 begonnen. Auf der Halbinsel Shandong in der Nähe des ehemaligen deutschen Kolonialgebietes. Das ist kein Zufall, sondern Produkt eineinhalb jahrhunderter Kolonialbeziehungen. Ein kleiner THTR-Forschungsreaktor bei Peking wurde allerdings schon im Jahre 2000 das erste mal kritisch. Beide Projekte werden von Professor Hurtado von der Uni Dresden mit deutschen Steuergeldern finanziert fachlich begleitet. Auch dies zeigt, dass es den Atomausstieg in der BRD nicht gibt.

Herr Horst Blume, vielen Dank für das Interview!

Hamm-Uentrop THTR : doch ein Störfall ( Mai/Juni 1986)

Deutschlands Energieversorgung im Jahr 2050

sfux — 2008-06-26T09:03:00Z

Felix Werdermann - Kohle, Gas, Atomkraft, Sonne, Wind, Wasser: Alle Energieträger haben ihre Vertreter. Aber welche Energien werden im Jahr 2050 welche Rolle in Deutschland spielen? Dieser Frage stellten sich am Dienstag vier Podiumsgäste auf einer Veranstaltung der Nachhaltigkeits-Initiative und dem Energie-Seminar der Technischen Universität Berlin.

Wie also sieht die Energieversorgung im Jahr 2050 aus? Peter Hennicke vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie legte vor: Der deutsche Kraftwerkspark müsse risikominimal sein, nicht nur CO2-frei. Das heißt: Ausstieg aus der Atomkraft und zusätzlich 90% CO2-Emissionen einsparen. Ob das realisierbar ist? Die Antwort lautet ganz definitiv ja. Da gibt es überhaupt keine Zweifel unter Experten, dass das technisch möglich ist, so der emeritierte Professor für Wirtschafts- und Energiepolitik. Er schlägt vor, auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu setzen.

Energieeffizienz ist auch eines der Lieblings-Themen von Stephan Kohler, Vorsitzender der deutschen Netzagentur, kurz dena . Wir diskutieren immer über Energieträger, kritisiert er, dabei sei die entscheidende Fragestellung: Wie kann Wohlstand und wirtschaftliches Wachstum garantiert werden mit weniger Energie? Ganz verkneifen kann er sich eine Antwort auf die Frage nach den Energieträgern aber doch nicht: Heute müsse man sich entscheiden zwischen neuen, effizienten Kohle- und Gaskraftwerken und der Atomkraft. Das liege daran, dass bei 8.760 Stunden im Jahr Solaranlagen nur weniger als tausend Stunden Strom liefern könnten, Windenergie etwa 1.400 Stunden im Jahr.

Stromlücke oder Effizienzlücke?
Seine Agentur hatte mit Gelder, die größtenteils von den großen deutschen Energiekonzernen kommen , eine Effizienzlücke für das Jahr 2012 prognostiziert. In den Medien wurde diese als Stromlücke bekannt und diente den großen Stromkonzernen dazu, Pläne für neue fossile Großkraftwerke zu legitimieren.

Von der Angst vor der Stromlücke konnte auch die deutsche Atomindustrie profitieren, die versucht, längere Laufzeiten für die Atomreaktoren in Deutschland durchzusetzen. Bernd Arts vom Deutschen Atomforum , dem Zusammenschluss der Atomindustrie, bringt aber auch Klima-Argumente: Eine 40-prozentige Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2020 seien mit den bisherigen Maßnahmen nicht erreichbar, und wenn man aus der Atomkraft aussteige, müsse man sich auf einiges gefasst machen.

Die CDU ist bereits aufgesprungen und hält Atomstrom für Ökoenergie . Mit der Atomkraftnutzung hat auch Arts, der früher wissenschaftlicher Mitarbeiter beim CDU-Bundestagsabgeordneten Kurt-Dieter Grill war, kein Problem: Sie entspreche den Nachhaltigkeits-Prinzipien Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Umweltverträglichkeit. Dass die Uran-Vorräte knapp werden, Atomkraft massiv subventioniert wird und erhebliche Umweltschäden verursacht, erwähnte der selbst ernannte Fan der Kernenergie in Deutschland nicht.

Atomkraft und CO2-freier Strom
Die Atomkraft könne einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, schließlich sei unumstritten, dass die Kernenergie CO2-freien Strom erzeugt. Bei diesen Worten ging ein erstes Gelächter durch das Publikum. Mit dieser Begründung hatte das Atomforum schon vor etwa einem Jahr für die deutschen Atomkraftwerke - Deutschlands ungeliebte Klimaschützer - geworben. CO2-Ausstoß: Null war auf den Plakaten zu lesen, die Atomkraftwerke in idyllischer Landschaft zeigten. Die Werbekampagne wurde auf EU-Ebene mit dem Greenwashing Award ausgezeichnet, das Argument des CO2-freien Atomstroms von Umweltverbänden scharf kritisiert. Schon 2006 hatte eine Studie des Öko-Instituts im Auftrag des Bundesumweltministeriums gezeigt, dass für Atomstrom etwa 31 g CO2 pro Kilowattstunde anfallen, dies liegt hauptsächlich an den vorgelagerten Prozessen wie der Urangewinnung oder dem Transport.

Mit Restlaufzeiten über die Bundestagswahl kommen
Solche Werbekampagnen gehören wie auch die Anträge von Restmengenübertragungen zu der Strategie der Atomkonzerne, ihre Meiler weiterlaufen zu lassen. Im so genannten Atomkompromiss wurde im Jahr 2000 festgelegt, dass den Atomkraftwerken eine bestimmte Restmenge an Strom zugesichert wird, die sie noch produzieren dürfen. Danach müssen die Kraftwerke vom Netz gehen.

Hennicke vom Wuppertal Institut sieht das anders: Diese Miteinander-Idylle wurde schon in den 60er Jahren widerlegt.

Allerdings ist es den AKW-Betreibern möglich zu beantragen, dass Restmengen von einem Atomkraftwerk auf ein anderes übertragen werden. Ursprünglich war diese Regelung dafür gedacht, um alte Kraftwerke eher abschalten zu können, ohne wirtschaftliche Verluste befürchten zu müssen. Nun versuchen die Betreiber, Strommengen auf die alten AKWs zu übertragen, um diese noch länger am Netz zu halten. RWE-Chef Jürgen Großmann hatte im Dezember 2007 dem Spiegel sogar gesagt: Wir können den Reaktor in Biblis so fahren, dass wir mit den Restlaufzeiten über die nächste Bundestagswahl kommen. Und dann gibt es vielleicht ein anderes Denken in Bevölkerung und Regierung.

Aufkündigung des Atomkompromisses: Unverschämtheit!
Frank Schwabe, klimapolitischer Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion, sieht darin einen Bruch des Atomkonsens. Es sei eine Unverschämtheit, wenn der heute aufgekündigt wird. Für viele Atomkraftgegner war dies allerdings schon vorher absehbar, da sie davon ausgehen, dass die Atomindustrie kein Interesse an der Einhaltung dieser Vereinbarung habe. Auch Schwabe sieht die Fehler ein und kommt zu dem Schluss, alles müsse gesetzlich fixiert werden.

Bei der Klimapolitik der Bundesregierung, die die von SPD und CDU/CSU gestützt wird, ist hingegen wenig gesetzlich fixiert: Verbindliche Reduktionsziele, die mit Sanktionen bei Nichteinhaltung belegt wären, gibt es bislang nicht. Dabei sind die Ziele hoch gesteckt. Bis zum Jahr 2020 möchte die Regierung 40% CO2 einsparen im Vergleich zu 1990, davon wurde bereits ein großer Teil durch den Zusammenbruch der Wirtschaft in der ehemaligen DDR erreicht. Das langfristige Ziel ist jedoch minus 90 Prozent bis 2050.

90 Prozent weniger möglich
Wenn man dafür kämpft, ist das Ziel erreichbar, ist Schwabe überzeugt. Dafür müsse aber die Hälfte der Energie eingespart und die erneuerbaren Energien ausgebaut werden. Die Hälfte des Energiebedarfs soll durch sie im Jahr 2050 gedeckt werden, im Stromsektor sogar 80 Prozent. Für die restlichen 20 Prozent könnten nach Ansicht Schwabes auch effiziente Kohlekraftwerke laufen, das solle dann der Preis entscheiden. Und an dem soll die Politik durch die Vorgaben beim Emissionshandel einiges drehen: In Zukunft sollen mehr CO2-Zertifikate versteigert und nicht verschenkt werden, damit für die Unternehmen tatsächlich ein Anreiz besteht, einzusparen. Die SPD fordere ab dem Jahr 2013 sämtliche Zertifikate auf EU-Ebene zu versteigern.

Dass er im Emissionshandel kein Allheilmittel sieht, machte Schwabe aber auch deutlich: Problematisch seien internationale Maßnahmen, die es europäischen Unternehmen erlauben, doch mehr zu emittieren als die Obergrenzen vorsehen, wenn durch Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern angeblich CO2 eingespart würde. Außerdem sei die Obergrenze, das so genannte cap der Emissionen immer auch eine politische Frage und bei dreißig, vierzig neu gebauten Kraftwerken gebe es einen hohen Druck, diese laufen zu lassen.

Mit Kohlekraftwerken die Zukunft zementiert
Die Planungen für neue Kohlekraftwerke brannten auch den Zuschauern unter den Nägeln. Daniela Setton von der klima-allianz, einem Zusammenschluss von inzwischen 99 Umwelt- und Entwicklungsorganisationen, äußerte die Befürchtung, durch den Neubau von Kohlekraftwerken würde auch die Nutzung zementiert. Dem liegen Erfahrungen zu Grunde, dass Kohlekraftwerke etwa 40-50 Jahre, manchmal bis zu 60 Jahren laufen und somit im Jahr 2050 noch am Netz wären also in dem Jahr, in dem Deutschland nur noch ein Zehntel dessen ausstoßen möchte, was heute an CO2 emittiert wird. Setton stellte die Frage: Wie kann man ernsthaft über ökologische Erneuerung reden, wenn über 20 neue Kohlekraftwerke geplant sind?

Zivile und militärische Nutzung
Aus dem Publikum meldete sich auch ein Vertreter des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung zu Wort. Aber anstatt wie man hätte erwarten können mehr Subventionen für die Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland zu fordern, für die im Klimapaket der Bundesregierung eine Obergrenze von 750 Mio. Euro gesetzt wurde, kritisierte er die Atomkraftnutzung. Wie es möglich sei, die zivile von der militärischen Nutzung zu trennen, wollte er wissen. Der Iran sei das bekannteste Beispiel dafür, dass dies unmöglich sei und andere Staaten scharren ja auch schon mit den Hufen.

Die Verbreitung von radioaktivem Material sei natürlich ein Problem gab ihm auch Arts vom Deutschen Atomforum recht. Aber man sollte es keinem Land verwehren, friedlich die Atomkraft zu nutzen. Eine Begründung dafür gab er nicht.

Miteinander statt Gegeneinander
Heute ginge es nicht um ein Gegeneinander, sondern ein Miteinander von Atomkraft und erneuerbarer Energien, so Arts. Dies habe die Atomindustrie in den letzten Jahren gelernt. Hennicke vom Wuppertal Institut sieht das allerdings anders: Diese Miteinander-Idylle wurde schon in den 60er Jahren widerlegt. Ein langsames Umdenken habe bei den Konzernen erst nach dem Atomkompromiss stattgefunden. Auch Kohler von der dena wandte gegen die Kombination Atomkraft plus Erneuerbare ein, dass man bei einen großen Anteil von erneuerbaren Energien zusätzlich flexible Kraftwerke benötige, die sich schnell hoch- und runterfahren lassen. Dafür seien Atomkraftwerke nicht geeignet.

Viele strittige Fragen bleiben also ungeklärt. Einen kleinen Zukunftsausblick gab es dann aber doch und zwar von Peter Hennicke: In dem Zeitraum von 2020 bis 2025, spätestens im Jahr 2030 würden die erneuerbaren Energien genauso günstig wie die fossilen Energieträger. Wann genau dies eintrifft, hänge davon ab, wie stark die externen Kosten, wie beispielsweise die verursachten Klimaschäden, in den Preis eingerechnet werden. Der Zeitpunkt komme aber bestimmt, und deswegen ist es so wichtig, dass wir den Erneuerbaren diesen Schub geben.

Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energien

Aktion Bantam Mais von Save Our Seeds

onlineredaktion — 2008-05-02T23:35:00Z

Sophia Deeg & das Berliner Bantam-Team - Die gegenwärtige Hunger-Krise ist Folge einer verfehlten Handels-, Agrar- und Subventionspolitik. Diese führt zu ökologisch und sozial zerstörerischen Monokulturen zugunsten eines globalen Marktes, der nicht zuerst diejenigen bedient, die hungern, sondern diejenigen, die die explodierenden Preise bezahlen können für Futtermittel, für Bio-Sprit, für Exportwaren oder Spekulationskäufe, die die Preise noch weiter in die Höhe treiben. Die Gentechnik spielt in diesem Zusammenhang eine traurige Rolle: Auf über 100 Millionen Hektar weltweit wird sie fast ausschließlich für die Futter-, Sprit- und Rohstoffproduktion eingesetzt; gerade auch in Ländern wie Argentinien, Brasilien oder Indien in denen Menschen hungern, während dort gleichzeitig Milliarden mit Agrar-Exporten verdient werden. Wissenschaftler und Experten, zuletzt der Weltagrar-Rat und auch das Technikfolgenabschätzungs-Büro des Deutschen Bundestages stellen fest, dass die Gentechnik nichts zur Linderung des Hungers auf der Welt beiträgt.

mehr:

http://newsbattery.blogsport.de

Vom Himmel, da kommt es her Weltraumschrott

onlineredaktion — 2008-03-29T10:12:00Z

onlineredaktion - Laut Goscinny und Uderzo, die Schöpfer von Asterix und Obelix, waren die Gallier ein sehr mutiges Volk, das nur eines fürchtete, nämlich dass ihm der Himmel auf dem Kopf fiele. Wahrscheinlich sind wir Mensch heutzutage zu sorglos. Oder wir haben zu viel, vor dem wir uns fürchten, so dass wir kaum noch an den Himmel denken, der uns auf dem Kopf fallen könnte. Sicherlich wird nicht der ganze Himmel herunter kommen, aber gewisse Teile aus den Tiefen des Weltalls fallen täglich auf die Erde und erreicht uns höchstens als Staubkorn, weil der überwiegende Teil des Himmelskörpers in der Atmosphäre verglühte. Doch Heiner Klinkrad, Leiter der Abteilung Raumfahrtrückstände bei der Europäischen Raumfahrtagentur ESA in Darmstadt, sagt, im Jahr 2007 seien rund 70 Tonnen Weltraumschrott auf die Erde gefallen, von Menschen gemachte Himmelkörper also.

Wie jetzt bekannt wurde, schlug im November 2007 ein rund 20 Kilogramm schweres Stück Weltraumschrott in Australien bei Cheepie im Bundesstaat Queensland auf eine Farm ein. James Stirton, der Besitzer der Farm, fand das Teil in einem abgelegenen Feld und benachrichtigte die Behörden. Angereiste australische Wissenschaftler identifizierten es als Weltraumraumschrott. Sie sind überzeugt, dass es sich um den Teil einer Rakete handele, mit der Satelliten in den Weltraum befördert werden, sagte der Direktor des Planetariums in Brisbane, Mark Rigby. Vermutlich habe der Farmer den Helium- oder Stickstoff-Tank einer Rakete gefunden, die vor gut eineinhalb Jahren in den USA gestartet sei. Es sei nicht ungewöhnlich, Weltraumschrott auf der Erde zu finden. In der Erdumlaufbahn sind wahrscheinlich rund 5000 Tonnen an ausgedienten Satelliten und Müll-Teilen unterwegs, sagte er.

Na, dann könnte bald ein neuer Beruf entstehen: Weltraumschrotthändler. Auf einfachsten wäre es, wenn die Teile aus dem All gleich auf dem Schrottplatz fielen. Das wäre der Raumfahrt angemessen und effizienter für den Weltraumschrotthändler.

Exxon-Mobil gibt auf in Lateinamerika

sfux — 2008-01-28T07:00:00Z

Karl Weiss - Die immer deutlicher werdende revolutionäre Gärung in vielen Ländern Lateinamerikas hat anscheinend ein neues Opfer gefordert. Die Exxon-Mobil, größter Ölkonzern der Welt, will sich vollständig aus Lateinamerika zurück ziehen und die dortigen Besitze verkaufen. Der Exxon-Konzern reagiert damit auf verschiedene Verstaatlichungsaktionen und Abgabenerhöhungen an Staaten der Region. Kandidat für den Kauf des ganzen Pakets ist die halbstaatliche brasilianische Petrobras.

Exxon-Mobil ist bezüglich des Treibstoff-Marktes Marktführer in der Region. Allein in Brasilien verwaltet Exxon heute 1.800 Tankstellen sowie 43 Versorgungsterminals, hier noch unter dem Namen Esso. Neben Tankstellen und Versorgungsterminals hat Exxon-Mobil auch Raffinerien bzw. Beteiligungen an Raffinerien sowie Ölquellen bzw. Beteiligung an Ölquellen in Lateinamerika.

Sowohl in Venezuela als auch in Bolivien hat es letztlich Verstaatlichungen gegeben, die Infrastruktur-Anlagen der Erdöl- und Erdgasförderung betrafen. Auch in Ekuador gibt es jetzt solche Pläne. Soweit nicht verstaatlicht wurde, wurden Beteiligungen der jeweiligen staatlichen Öl-Unternehmen erzwungen und teilweise auch drastisch die Abgaben für die Förderlizenzen erhöht.

Mit anderen Worten: Mehr und mehr Länder in Mittel- und Südamerika wollen auch selbst beteiligt sein an dem Reichtum, der aus ihren Bodenschätzen fließt, nicht nur als Basis für die Profite von internationalen Öl-Konzernen dienen.

Ein klassisches Beispiel ist Venezuela, das lateinamerikanische Land mit der höchsten Erdölproduktion und den größten Ölreserven: Obwohl man schon seit langem einer der größten Erdölexporteure ist (Platz 4 oder 5, je nach Quelle), sah die Venezuelanische Bevölkerung absolut nichts von diesem Reichtum. Venezuela blieb eines der Armenhäuser Lateinamerikas und das will dort schon etwas heißen.

Das Gross der Gewinne ging in die Taschen der Erdöl-Multis, ein kleinerer Teil ging an die nationale Oligarchie des Landes, einige tausend Familien, die seit den Zeiten der Unabhängigkeit des Landes dem Volk im Nacken sitzen und in extremem Reichtum und Luxus schwelgen, den sie vor allem aus den Staatskassen abzweigen. Diese Oligarchie ist traditionell eng mit den Vereinigten Staaten verbunden und stellte das Faustpfand des US-Imperalismus im Land dar.

Mit Präsident Chaves gibt es nun einzelne geringfügige Verbesserungen für das Volk, nachdem Venezuela jetzt einen etwas grösseren Anteil am Kuchen der Erdölgelder hat.

Brasilien war mit seiner halbstaatlichen Erdölgesllschaft Petrobras (51Prozent liegen beim Staat, der Rest in weit gestreuten Aktien, eines der größten Aktienvermögen Lateinamerikas) im Jahr 2006 die Öl-Autarkie feiern können, d.h. man produzierte eben so viel Erdöl wie man verbrauchte.

Nachdem US-Experten es der brasilianischen Regierung vor einigen Jahrzehnten schriftlich gegeben hatten, es gebe kein Erdöl auf brasilianischem Boden, hat man trotzdem im Meer vor der Küste gesucht und traf auf nicht unerhebliche Reserven, die allerdings aus Tiefen von über Tausend Meter heraufgeholt werden müssen und unter Wasserschichten von Tausend und mehr Metern liegen. Ebenso ist dieses Erdöl eine mindere Qualität, ein sogenanntes schweres Erdöl.

Ende letzten Jahres hat die Petrobras nun bekanntgegeben, im Meer vor der Küste der Bucht von Santos in noch größeren Tiefen und in noch tieferen Wassern ein erhebliches Feld von Erdöl und Erdgas gefunden zu haben, das die Reserven des bevölkerungsreichsten Landes Südamerikas um etwa 50 Prozent erhöht. Zudem ist dieses Erdöl von besserer Qualität. Damit wird (in etwa 7 Jahren) Brasilien unter die zehn oder elf größten Erdölförderländer (in etwa gleichauf mit Nigeria) vorstoßen und beginnen können, ins Gewicht fallende Mengen des Schwarzen Goldes zu exportieren.

So ist die Petrobras zusammen mit der staatlichen venezuelanischen Ölfirma PdVSA natürlicher Kandidat, die Tankstellen, Anlagen und Liegenschaften der Exxon-Mobil zu kaufen. Es gibt auch die Möglichkeit, dass Exxon-Mobil nicht alles als Paket verkauft, sondern Ihre lateinamerikanischen Werte in kleineren Stücken veräußert.

Erhielte Petrobras den Zuschlag, begönne der einst verschwindend kleine Konzern in die Reihe der Global Players vorzustoßen. Zwar wäre er auch dann noch nicht mit den Riesen-Multis der Ölbranche zu vergleichen (Exxon-Mobil, Chevron-Texaco, Shell, BP, Total), die alle zu den größten Unternehmen der Welt gehören, tritte aber in die Konkurrenz mit den etwas kleineren Öl-Multis.

Die Exxon-Mobil gab unterdessen bekannt, sie werde ihre Aktivitäten in der Öl-Exploration und Förderung außerhalb der USA und Kanadas auf Afrika und Asien konzentrieren. Sie sei im Moment in wichtige Projekte in Azerbaijan, Norwegen, Kanada, Malaysia und in Ländern Afrikas involviert.

Vogelgrippe - Mensch-zu-Mensch-Übertragung bestätigt

onlineredaktion — 2007-12-28T09:24:00Z

onlineredaktion - Das gefährlichste Land der Welt, Pakistan, droht laut Hasnain Kazim, der für SPIEGEL-Online schreibt, nach dem Mord an Benazir Bhutto im Chaos zu versinken: Wahlboykott, Streikaufrufe, Randale mit mehreren Toten, ein grausamer Sieg für Terroristen.

Doch nach Finagles (Murphys) Gesetz Alles, was schiefgehen kann, wird auch schiefgehen, scheint es nicht nur für Pakistan, sondern auch für die ganze Welt schlimmer zu kommen: Die Weltgesundheitsorganisation hat nämlich einen Fall von Mensch-zu-Mensch-Übertragung der Vogelgrippe-Variante H5N1 in Pakistan bestätigt.

Doch dafür, dass sich der Erreger weiter ausbreiten werde, wird sogleich beschwichtigt, gebe jedoch kein ersichtliches Risiko, teilte die WHO in Genf mit. Dennoch (aha!) seien die Kontrollen immerhin verstärkt worden.

Es soll einen Fall in Pakistan gegeben haben, in dem sich ein Mann bei seinem Bruder, der mit dem H5N1-Virus infiziert war, angesteckt hatte. Er sei daraufhin im November verstorben, gab die WHO bekannt. Sie befürchtet, dass das H5N1-Virus in eine Form mutieren könnte, die leicht von einem Menschen auf den nächsten übertragen werden. In Indonesien und Thailand soll es derartige Fälle bereits gegeben haben, wie jetzt zugegeben wurde.

Biokraftstoffe - Verbrechen gegen die Menschlichkeit

onlineredaktion — 2007-10-27T09:51:00Z

onlineredaktion Nahrungsmittel werden zu Biokraftstoffen genutzt. Dies führte bereits zur Erzeugung giftiger Gen-Mais-Sorten, die auch für Menschen gefährlich sind. Die Hersteller reden sich mit der ausschließlichen Verwendung der Maissorten zur Produktion von Biokraftstoff heraus, der giftige Mais käme nicht in den Lebensmittelkreis von Menschen. Doch in PR-Filmen der Biokraftstoffindustrie ist zu sehen, dass bei der Kraftstoffherstellung Maische abfällt, die als Viehfutter genutzt werden kann. Das Fleisch dieser Tiere, die diese Maische gefressen haben, dürfte dann nicht mehr als Lebensmittel verkauft werden

Jean Ziegler, UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, hat nun ein fünfjähriges Moratorium für die Produktion von Biokraftstoffen gefordert. Getreide und Zucker würden durch die Verwendung für die Herstellung von Biodiesel Grundnahrungsmittel teurer und mehr Menschen müssten hungern, erklärte er am Freitag am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Er sagte, die Umwandlung von fruchtbarem Ackerland zur Herstellung von Biokraftstoffen sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Deshalb müsse die Agrarproduktion dafür eingesetzt werden, den Hunger einzudämmen. Mit seiner Forderung stellt er sich gegen Politiker, die sich für eine verstärkte Nutzung von Biotreibstoffen einsetzen, darunter besonders US-Präsident George W. Bush.

Sind die Welt-Agrarpreise zu hoch oder zu niedrig? Gezielte Desinformation und naives...

sfux — 2007-08-06T09:47:00Z

Karl Weiss - Die aktuelle Milchpreiserhöhung in Deutschland ist in aller Munde. Sind die Agrarpreise nicht einfach zu hoch? Von interessierten Kreisen wird die Mär verbreitet, der Hunger in den Entwicklungsländern (und nicht nur dort) würde darauf beruhen, dass die Lebensmittel zu teuer seien und die Armen sie sich deshalb nicht leisten könnten. Der Anbau von Bio-Sprit würde diese Preise noch weiter nach oben treiben. Wer schon einmal in einem Entwicklungsland war, weiss: Genau das Gegenteil ist der Fall. Die Agrarprodukte sind zu billig und das verursacht Hunger.

Wieso das? Die weit überwiegende Mehrheit der armen Menschen in den Entwicklungsländern haben als die wesentliche mögliche Erwerbs- bzw. Unterhaltsquelle den Anbau von Agrarpflanzen oder das Halten von Nutztieren, also die landwirtschaftliche Betätigung. Das gilt auch für die Bewohner von Slums in oder an den Städten, denn diese Slums formen sich dort meist aus Leuten, die aus ländlichen Regionen kommen und in die Städte streben, weil sie von der landwirtschaftlichen Tätigkeit nicht mehr leben können und deshalb versuchen müssen, in den Städten Arbeit (oder jedenfalls Gelegenheitsarbeit) zu finden, um zu überleben.

Gigantische Agrar-Überproduktion
Es gibt eine weltweite gigantische Agrar-Überproduktion in der Größenordnung des Doppelten an Agrarprodukten, die hergestellt werden, als zum menschlichen Konsum gebraucht würde. Mit anderen Worten: Die Menschheit produziert Agrarprodukte für 12 Milliarden Menschen, während sie bisher nur etwa aus 6 Milliarden besteht. Das führt zu niedrigeren Preisen.

Der Hauptgrund für die niedrigen Preise ist aber ein ganz anderer: Die entwickelten Industriestaaten, das betrifft vor allem die USA, Japan und die Länder der EU (in geringem Masse auch Kanada, Australien und Südkorea), haben einen höheren Lebensstandard als die Schwellen- und Entwicklungsländer. In den reichen Ländern könnte sinnvolle landwirtschaftliche Produktion für die menschliche Ernährung aufgrund der niedrigen zu erzielenden Preise (Weltmarktpreise) für Agrar-Rohprodukte nicht betrieben werden. Um trotzdem nicht völlig ohne landwirtschaftliche Produktion dazustehen, subventionieren diese Staaten daher ihre Agrarprodukte, das heißt, sie kaufen sie von den Produzenten zu Preisen deutlich über Weltmarktniveau und verschleudern sie anschließend zu Preisen um oder unter Weltmarktpreisen auf den Märkten der Welt.

Dieser Mechanismus erniedrigt die Weltmarktpreise immer weiter. Zwar gab es in letzter Zeit bei einer Reihe von Agrarprodukten eine geringfügige Erholung, weil gegenwärtig eine hohe Anzahl von Menschen in die Kondition von Konsumenten von höherwertigen Agrarprodukten hineinwachsen, das betrifft vor allem Teile der Bevölkerung in China und Indien. Aber dieser Effekt ist zeitlich begrenzt und betrifft nur einige Agrarprodukte. Generell werden die Welt-Agrarprodukte zu Preisen gehandelt, die in der Herstellung für kleine Bauern selbst in den ärmsten Ländern der Welt nicht zum Lebensunterhalt ausreichen.

Nur wenn man sie in riesigem Umfang auf gigantischen Flächen in Mega-Monokulturen mit vollem Maschineneinsatz und anderen modernsten Methoden in Intensivlandwirtschaft anbaut, kann man zu diesen Preisen noch einen Überschuss erzielen.

Die niedrigen preise treffen allerdings keineswegs auf industrialisierte Produkte zu. Wenn wir Produkte einer der großen Marken kaufen, z.B. Nestlé, so zahlen wir horrend hohe Preise, die wiederum zum Hunger auf der Welt beitragen, weil diese Produkte für die Armen wirklich unerschwinglich sind. Dafür machen die großen Agrarkonzerne aber Profite, die den Managern dort die Freudentränen in die Augen treiben.

Der offiziell angegebenen Profit (der wirkliche ist natürlich höher) von Nestlé z.B. für das Jahr 2006 ist 7,5 Milliarden Dollar.

Ausdruck von Raffgier
Auch die aktuelle massive Anhebung von Milch-Verkaufspreisen in den Supermärkten und Läden in Deutschland hat nichts mit diesem Problem zu tun, sondern ist schlicht Ausdruck von Raffgier. Die Konzerne der Agrarwirtschaft, die Großhändler und die Supermarkt-Giganten wollen absahnen. Sie halten ihre Profite für gering im Vergleich zu anderen Brachen und beschlossen, dies zu ändern.

Es geht also nicht um die Endverbraucherpreise von Lebensmitteln, es geht um die Ankaufspreise von Roh-Agrarprodukten. Zwischen beiden bestehen selbst bei Produkten, die so gut wie nicht verändert wurden, auf dem Weg vom Bauern zum Supermarktregal Preisunterschiede im Bereich des Dreifachen, des Vierfachen oder des Fünffachen.

Die jährlichen Ausgaben der EU allein für die Agrarsubventionen belaufen sich auf etwa 50 Milliarden Euro. Da sind aber noch nicht eingeschlossen die horrenden Ausgaben für die Bürokratie in Brüssel, die im Wesentlichen die Agrarsubventionen verwaltet. Zugute kommen diese Subventionen hauptsächlich Großagrariern und Konzernen. Damit konterkarieren sie auch noch ihren angeblichen Zweck, dem kleinen Bauern das Leben von der Landwirtschaft zu ermöglichen. Sie tragen im Gegenteil durch Begünstigung der Großagrarier in der Konkurrenz zusätzlich zum Bauernlegen bei.

Hier in Brasilien, von wo dieser Beitrag geschrieben wird, kann man all dies exemplarisch analysieren. Die Slums, hier Favelas genannt, in den großen Städten São Paulo, Rio de Janeiro und Belo Horizonte, gab es nicht (oder nicht so) in den Vierziger Jahren.

Brasilien unmöglich, noch ein Auskommen zu haben
Hauptsächlich im Nordosten Brasiliens, das im Landesinneren wegen des extrem trockenen Klimas sowieso schon schwierige Bedingungen für die Landwirtschaft hat, vermehrte sich die Bevölkerung in schnellem Rhythmus. Soweit sie Landarbeiter auf den Gütern der Großgrundbesitzer waren, wurden sie durch die beginnende Mechanisierung der Landwirtschaft zum Teil arbeitslos. Soweit sie ein Stück eigenes Land hatten, machten es ihnen die fallenden Preise der Agrarprodukte mehr und mehr unmöglich, noch ein Auskommen zu haben, speziell dann, wenn die Familie rasant größer wurde, ohne dass man die Möglichkeit gehabt hätte, zusätzliches Land hinzu zu kaufen oder zu pachten.

Das Ergebnis war die Abwanderung in die Ballungszentren im Südosten Brasiliens, konzentriert auf die drei genannten Großstädte. Insgesamt etwa 30 bis 35 Millionen Personen aus dem Nordosten zogen südwärts und siedelten sich dort, an ihren Rändern oder zum kleineren Teil auch in anderen Städten an. So bildeten sich die Favelas, in Rio de Janeiro hauptsächlich auf den Hügeln der Stadt, in São Paulo und Belo Horizonte an der Peripherie der Stadt.

Während der Zeit der brasilianischen Militärdiktatur (1964 bis 1988) wurde diese innere Migration noch verschärft durch die völlige Rechtlosigkeit, die in den weiten Flächen des Nordostens Brasiliens herrschte bzw. einzog. Großgrundbesitzer, eng mit den Militärs am Ruder verwoben, ließen Pistoleiro-Banden die Kleinbauern vertreiben und eigneten sich deren Land an.

Noch heute sind die weit überwiegende Mehrzahl der Familien in den Favelas sich bewußt, von wo sie kamen. Viele haben noch Verwandte im Nordosten. Die meisten können zumindest angeben, aus welchem Staat sie bzw. ihre Eltern oder Grosseltern kamen: Pernambuco, Bahia, Piaui, Alagoas, Rio Grande do Norte, Ceara, Maranhão usw.

In den Ballungszentren im Südosten wurde die Autoindustrie angesiedelt: VW, GM und Ford im Grossbereich São Paulo, Fiat in Minas Gerais in der Nähe von Belo Horizonte. Später kamen Peugeot in den Staat Rio de Janeiro und Renault nach Paraná. Da wurden Arbeitskräfte gesucht und dahin strebten die Migranten wie von Magneten angezogen.

Im Prinzip liesse sich diese Bewegung wieder umkehren. Man könnte den Familien wieder Land zur Verfügung stellen und sie würden das Leben dort mit Sicherheit dem in den Favelas vorziehen. Aber dafür müssten die landwirtschaftlichen Produkte zu Preisen verkauft werden können, die den Familien ein Auskommen ermöglichen.

Das Problem der Agrarpreise ist also: Sie sind zu niedrig, nicht zu hoch!
Zwar müssten die Kleinbauern dann (wenn die Agrar-Rostoffpreise auf ein vernünftiges Niveau ansteigen) auch mehr für die Lebensmittel zahlen, die sie nicht selbst erzeugen, aber das ist unbeutend, wenn man selbst bestimmen kann, was man erzeugt und damit alles wesentliche selbst hat. So wie früher auch in Deutschland, haben die Bauern meist auch Gärten, in denen sie für den eigenen Bedarf pflanzen. Das wichtigste für einen Kleinbauern ist, dass er vernünftige Preise für seine Erzeugnisse erzielen kann.

Das Problem ist also nicht, dass die Entwicklungsländer Agrarprodukte in die entwickelten Länder exportieren müssten oder sollten, damit es ihnen besser geht, wie irrtümlich in diesem Artikel von Sabine Kebir angenommen wird. Dies würde, wie sie richtig bemerkt, tatsächlich im wesentlichen den Superreichen in den Entwicklungsländern zugute kommen, die heute schon im Geld schwimmen.

Allerdings können Kleinbauern auch indirekt von Exportmöglichkeiten profitieren. Im Minas-Dreieck (Triangulo Mineiro) in Brasilien z.B. gibt es noch eine ganze Reihe von kleineren Bauern und auch eine Anzahl von Kooperativen, also Zusammenschlüssen von Kleinbauern, die gemeinsam einen Maschinenpark unterhalten und eventuell auch gemeinsam ihre Produkte verkaufen und gemeinsam Dünger und Saatgut einkaufen.

Viele von ihnen bauen Baumwolle an, weil dort die Boden- und Klimabedingungen gut dafür sind. Der globale Handelskonzern Cargill hat dort in der Nähe der Stadt Ueberlandia eine grosse Aufbereitungsfabrik, die den Bauern und Kooperativen die Roh-Baumwolle abkauft. Der Preis orientiert sich am internationalen Roh-Baumwollpreis, der täglich in Dollar an der Chicagoer Rohstoffbörse festgelegt wird. Die aufbereitete Baumwolle wird von Cargill dann auf die internationalen Märkte gebracht.

Es geht aber hauptsächlich darum, dass Kleinbauern (im wesentlichen) für den heimischen Markt produzieren und damit ein auskömmliches Leben sichern können. Solange auf die Märkte der Entwicklungsländer aber subventionierte spottbillige Agrarprodukte aus reichen Ländern drängen, ist daran nicht zu denken.

In diesem Zusammenhang hat sich auch Fidel Castro bereits zum Problem des Anbaus von Pflanzen zur Erzeugung von Kraftstoffen geäussert. Er hat offenbar die Grundlagen kapitalistischer Landwirtschaft bis heute nicht gelernt und gemeint, die Verwendung eines Teils der Anbaufläche für Bio-Sprit würde die Lebensmittelpreise hochtreiben und damit den Armen nur schaden. Das ist, bezogen auf einen Markt, der mit einer etwa 100%igen Überproduktion arbeitet, schlicht Unsinn.

Das Problem der Armen ist nicht, dass es keine oder wenig Lebensmittel gibt, sondern das sie sie nicht kaufen können!
Dass sie sie nicht kaufen können, liegt nicht an zu hohen Preisen, sondern am Mangel an Geld! Der Mangel an Geld liegt an den zu niedrigen Ankaufspreisen für Agrarprodukte!

Fidel Castro hatte recht
Nun hat sich auch ein katholischer Dominikanerpater, der mit der inzwischen vom Papst verbotenen Befreiungstheologie zu tun hatte, Frei Beto, in Brasilien zu diesem Thema geäussert. Er meint, Fidel Castro habe recht. Er meint, die Bio-Treibstoffe, weil sie anstelle von Nahrungsmittel angebaut würden, seien für noch mehr Hungertote verantwortlich und nennt sie daher Todes-Sprit.

Er behauptet, durch die Umwidmung von Feldern in Brasilien zum Zuckerrohranbau für Bio-Ethanol als Benzinersatz würden in Brasilien weniger der traditionellen Nahrungsmittel angebaut, was zu horrenden Preiserhöhungen geführt hätte.

Zitat: In Brasilien selbst, (...) habe die Bevölkerung im ersten Halbjahr dieses Jahres für Nahrungsmittel dreimal soviel ausgeben müssen wie im gleichen Vorjahreszeitraum.

Wenn das wahr wäre, würde der Berichterstatter hier nicht mehr im Internet schreiben. Eine Preiserhöhung um die behaupteten 200% hätte ganz Brasilien aus den Angeln gehoben und Millionen und Abermillionen von Hungertoten verursacht. Nichts dergleichen ist geschehen!

Zwar sind die Grundnahrungsmittel wirklich deutlich stärker in den Preisen angehoben worden als die offizielle Inflationsrate von 3,5% jährlich, aber eben auch nicht um mehr als 10 % in einem Jahr. Zudem haben die Gründe dafür mit der unendlichen Profitgier der Reichen zu tun und nicht mit dem Anbau von Zuckerrohr.

Frei Beto hat mit vielem in seinem Artikel recht. Tatsächlich sind die Arbeitsbedingungen der Landarbeiter, die auf brasilianischen Zuckerrohrfeldern arbeiten, katastrophal, während die Bezahlung zur gleichen Zeit kümmerlich ist. Tatsächlich gibt es im Zuckerrohranbau in abgelegenen Gegenden Sklavenhaltung, siehe hierzu auch im Artikel: Brasilien und Sklaverei:

Tatsächlich sind die Grossgrundbesitzer, die Zuckerrohr für Alkohol anbauen, in grossem Masse in Aktionen des Abzweigesns öffentlicher Gelder in die eigenen Taschen verwickelt. Tatsächlich sind sie zu wesentlichen Teilen für die Binnen-Migragration in Brasilien verantwortlich und damit auch für das Elend in den Favelas und die damit zusammenhängenden Probleme der Gewalttaten, des Drogenhandels, des Menschenhandels usw.

Nur hat das alles nichts mit der Verwendung eines großen Teils der Zuckerrohrernte zur Herstellung von Alkohol als Benzinersatz zu tun, den es ja erst seit einigen Jahrzehnten gibt und der heute verstärkt eingesetzt wird. Frei Beto sagt nämlich völlig zu Recht, das Meiste davon trifft bereits seit der Unabhängigkeit Brasiliens von Portugal zu, also seit 1822.

Frei Beto behauptet auch, es habe eine Ausweitung von Zuckerrohranbau in Gebiete hinein gegeben, wo vorher Soja angebaut wurde. Dadurch sei ein verstärktes Abholzen des Amazonas-Regenwaldes zum Gewinnen von Feldern für den Soja-Anbau verursacht. Das ist Unsinn.

Das Jahr für Jahr stärkere Abholzen und Abbrennen von Regenwald-Flächen, um darauf später Soja anzubauen, hat nichts mit einer Migration des Soja-Anbaus aus anderen Regionen zu tun. Die Vernichtung von Regenwald für Soja-Anbau wird bereits seit Jahrzehnten durchgeführt, lange vor dem gegenwärtigen Alkohol-Boom.

Die Beschleunigung in den letzten jahren hat dagegen sehr viel damit zu tun, dass man den Bock zum Gärtner gemacht hat im brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso, der eine grössere Ausdehnung als Deutschland hat. Dort wurde vor 6 Jahren der König der Soja und grösster Soja-Anbauer der Welt mit Namen Maggi zum Gouverneur (Ministerpräsident) des Staates gewählt und er baut seine Anbau-Areale seitdem mit noch höherer Geschwindigkeit in den Norden des Bundesstaates aus, der vor Jahren noch wesentlich aus unberührtem Regenwald bestand. Maggi ist Teil der Regierungskoalition Lulas und als solcher ein wichtiger Verbündeter des Präsidenten.

Siehe dazu auch Abholzen und Abbrennen:

Schließlich gibt es da noch die bewusst in die Öffentlichkeit lancierte Tatsache, dass der Preis von Mais deutlich gestiegen ist, speziell in Nordamerika. Es wird wieder und wieder behauptet, dies sei durch die teilweise Verwendung des angebauten Mais für die Herstellung von Alkohol in den USA verursacht. Auch das ist eine Legende.

Der Grund für die höheren Mais-Preise ist Monsantos Genmais. Er ist inzwischen schon so weit in den USA und Kanada verbreitet, dass bereits fast alle Nicht-Gen-Maisfelder durch Samenflug verunreinigt wurden und mehr und mehr auch schon aus Gen-Mais bestehen. Monsantos Gen-Mais ist resistent gegen Monsantos Unkrautvernichtungsmittel Roundup und damit ein idealer Profitbringer für den Chemie-Konzern.

Die Bauern, deren Maisfelder durch Gen-Mais verunreinigt wurden, können nicht etwa eine Entschädugung dafür von Monsanto fordern, nein, es ist genau umgekehrt: Monsanto weist mit Proben aus den Feldern nach, das dort zum Teil der von dem Konzern patentierte Mais wächst und verlangt Lizenzzahlungen von den Bauern. Auserdem dürfen die Bauern nicht mehr einen Teil der eigenen Ernte zur Aussaat im nächsten Jahr verwenden, sondern werden gezwungen, das Saatgut von Monsanto zu kaufen.

Die höheren Gerichte in den USA und Kanda haben in allen Fällen der Monsanto Recht gegeben und die Bauern verurteilt. Zudem müssen die Bauern jedes Jahr grössere Mengen von Roundup ausbringen, um Unkraut fernzuhalten.

Das hat den Anbau von Mais in Nordamerika deutlich verteuert und nun haben die Landwirte auch höhere Abnahmepreise für ihren Mais durchgesetzt. Dadurch sind in Mexiko, wo die Tortillas aus Mais Grundnahrungsmittel sind, die Lebensbedingungen der Armen noch weiter verschlechtert worden. Das wiederum hat nun zu ständig wiederholten Behauptungen geführt, dies hinge mit der Verwendung von Mais zur Alkoholherstellung zusammen, die dann von Fidel Castro und nun auch von Frei Beto aufgegriffen wurden.

In Wirklichkeit handelt es sich um gezielte Desinformationen aus Kampagnen, gesponsert von Konzernen der Ölindustrie, der Automobilindustrie und der Energieversorgung, die dann von gutgläubigen Menschen nachgeplappert werden oder von solchen, die sich glauben profilieren zu müssen.

Schweizer Giftmülldeponie: 577 Millionen Steuergelder an Industrie verschenkt

sfux — 2007-05-29T06:03:00Z

Karl Weiss - Was es wirklich heißt, wenn man im Monopolkapitalismus lebt, in dem die Großkonzerne das Sagen haben, bekamen die Einwohner der kleinen Gemeinde Kölliken im Schweizer Kanton Aargau zu spüren. Eine Giftmülldeponie, auf der die Großkonzerne der Chemie und andere zu Spottpreisen ihren Giftmüll loswerden konnten, liegt unmittelbar am bewohnten Gemeindegebiet. Sie war über undichtem Gestein direkt neben einem großen Grundwasservorrat errichtet worden. Obwohl sie schon Jahrzehnte im wahrsten Sinne des Wortes zum Himmel stank, wurde immer nur abgewiegelt. Jetzt muss die Grube für 445 Millionen Franken auf Kosten der Steuerzahler ausgegraben werden nachdem bereits 140 Millionen zur Sicherung ausgegeben werden mussten.

Zum zweiten mal zu Lasten des Steuerzahlers
Sämliche Fotos: Walter Hess 1995 - www.textatelier.com

Alles begann 1976, als ein Tonwerk seine ausgebeutete Tonmine am Ortsrand von Kölliken versilbern wollte. Manchmal waren Tonminen schon über dichtem Gestein gewesen, also kam man auf die Idee, das Gelände zur Verwendung als Sonder-mülldeponie zu verkaufen. Das ließ sich die Chemieindustrie in Basel und Umgebung nicht zweimal sagen.

Einer ist der Bluthund
Schnell hatte man eine Einigung mit den Kantonen Zürich und Aargau sowie der Stadt Zürich getroffen: Gemeinsam wurde eine Betreiberfirma gegründet und das Gelände gekauft. Großchemie findet natürlich auch immer Unverantwortliche, die Gefälligkeitsgutachten erstellen. In diesem Fall war es der Hydrogeologe Paul Nänny, immer nach dem Motto: Einer muss ja der Bluthund sein.

Natürlich hätte zuerst eine genaue Untersuchung des Gesteins unter der Grube erfolgen müssen, um sicher sein zu können, dass es absolut dicht war. Das wurde aber nicht getan. Es musste alles möglichst billig sein. erinnert sich einer der Geologen, der an der Planung beteiligt war.

Klar, die Großchemie hat Profite zu produzieren und nicht Sicherheit für die Bevölkerung.

Die Grube, in einer Hanglage direkt neben einer großen, grundwasserführenden Schicht gelegen, war absolut unmöglich als Giftmülldeponie, verharmlosend Sondermülldeponie genannt. Selbst oberflächliche Untersuchungen hätten sofort ergeben, dass dies ein denkbar ungeeigneter Ort für so etwas war (wenn es denn dafür geeignete Orte geben mag). Der Untergrund war nämlich undicht. Aber die Lage, fast genau im Zentrum von allen großen Chemiestandorten im Norden der Schweiz, war ideal. Die Transportkosten würden minimal sein. Schließlich hat die Großchemie Profite zu ... (siehe oben).

Chemikalienverseuchter Abfall abgestellt
Hier ergeben sich übrigens auffallende Parallelen zu der Lagerung hochstrahlenden Abfalls von Atomkraftwerken, die man auch in angeblich dichte Untergründe verbringen will, die aber, wenn man sich nicht auf Gefälligkeitsgutachten bezieht, eben nicht wirklich dicht sind.

Bereits im August 1977, noch bevor ein Entwässerungssystem angelegt und die Deponie in Kölliken eingeweiht worden war, lagerte man 10 000 Kubikmeter chemikalienverseuchten Aushubs hier ab.

Undicht & giftig, aber das Geld hats gerichtet

Selbst wenn sie dicht gewesen wäre, hätte man sie natürlich noch abdichten müssen, aber auch das wurde nicht gemacht. So bekamen die Bürger von Kölliken denn auch schon wenige Jahre nach der Einweihung die weniger freundliche Seite der Chemiekonzerne unmittelbar zu spüren: Aus dem Abwassersystem der Stadt begann es unerträglich zu stinken nicht etwa nach dem, was man bei Abwasser erwarten würde, sondern mit undefinierbaren, ekligen Gerüchen.

Die Deponiebetreiber, die beiden Kantone, Zürich und die Schweizer Großchemie, hatten nämlich noch ein übriges getan, um den Bürgern ihre Geringschätzung zu beweisen: Sie leiteten das aufgefangene Abwasser der Deponie (nur ein geringer Teil des ganzen versickernden Abwassers) in das Abwassersystem und anschließend in die Kläranlage der Gemeinde (die Kosten des Betreibers dafür waren die gleichen wie für ein Einfamilienhaus!). Außerdem wurde zum Chef der Anlage, die unter der Aufsicht des Aargauer Gewässerschutzamts stand, der Departmentvorsteher eben dieser Behörde ernannt! Damit war klar, er konnte ja nicht als Aufsicht das bemängeln, was er als Chef tat. Guter Trick, nicht? Muss man sich merken.

Billiger gehts nimmer in der Schweiz schon
Überhaupt die Kosten: 35 Franken pro Kubikmeter kostete (im Schnitt) das Einlagern auf der Deponie. So billig kann man fast überall in Europa heute nicht einmal mehr Schutt ablagern. Wenn Sie also, verehrter Leser, in jenen Jahren über hohe Gewinne der Schweizer Großchemie gelesen haben, hier erfahren Sie einen Grund dafür. Es wurden während der Nutzungszeit mehrere Millionen Kubikmeter hochgiftigen Mülls hier eingelagert. Man geht von mindestens 320 000 Tonnen chemischer Gemische hauptsächlich unbekannten Charakters aus, wahrscheinlich in höchsten Masse giftig und auch giftige Schwaden abgebend.

Schließlich hat die Großchemie Profite zu ... (siehe oben).

Interessant ist eine Rechnung, wie viel Schweizer Franken von den ehrlich verdienten Einnahmen der Schweizer, die brav Steuern zahlen, an die Konzerne geflossen sind bzw. noch fließen, damit diese sich billig und ohne haftbar gemacht zu werden, ihres chemischen Drecks entledigen können. Die Betreibergesellschaft der Deponie hat in der ganzen Zeit 8 Millionen Franken eingenommen. Die bisher schon getätigten Sanierungsmaßnahmen kamen auf 140 Millionen Franken. Das jetzt nötige völlige Ausheben des gesamten Giftschlammes bis in eine bisher noch nicht eindeutig festgestellte Tiefe und seine korrekte Entsorgung wird voraussichtlich 445 Millionen Franken kosten, das ergibt im Saldo Kosten von 577 Millionen Franken.

Und nun raten Sie einmal, wie viel davon die Konzerne zu zahlen haben werden, die hier so wohlfeil ihre chemischen Sünden ablagern konnten? Richtig! Keinen einzigen Rappen! Alles wird vom Steuerzahler beglichen. Der hats ja schließlich!

Schließlich hat die Großchemie Profite zu ... (siehe oben).

Neben den Chemieabfällen der Großkonzerne wurden hier auch damit man auch sicher gehen konnte, es würde schiefgehen zyanidhaltige Stäube, Farbreste, giftige Schlacken und alte Quecksilberbatterien eingelagert. Um all dem noch die Krone aufzusetzen, dumpte man hier auch die Rückstände (Schlacken) der umliegenden Müllverbrennungsanlagen (nun weiß der geneigte Leser auch, was die Stadt und der Kanton Zürich in dem Konsortium zu suchen hatten).

Wenn ihnen also demnächst wieder jemand erzählen will, die Schlacken einer geplanten oder in Bau befindlichen Müllverbrennungsanlage würden sicher gelagert, hier haben Sie ein Beispiel, was gemeint ist.

Geld schmiert alten Dreck
Insgesamt wurde in Kölliken von 1977 bis 1985 eingelagert. Bereits 8 Jahre nach dem ersten Dump begannen sich nämlich die Chemikalien in der Deponie zu mischen, was zu Temperaturerhöhungen und schließlich zu spontanen Bränden auf der Deponie führte. Die Rauchgase, die ins Dorf zogen, waren stinkend und im wahrsten Sinne des Wortes atemberaubend. Einer der Bewohner sprach von einem unvorstellbaren Gestank. Es ist typisch bei ungeordneten Chemie-Deponien, dass das Vermischen von Chemikalien zu Temperaturerhöhungen führt, die im Extremfall zu spontanen Bränden führen können.

Bereits Jahre vorher hatte die Bevölkerung wegen der intensiven Gerüche reklamiert, die damals bereits in die Häuser eindrangen, ebenso über den Staub, der von der Deponie ins Dorf wehte und auf der Haut brannte. Aber der Gemeinderat von Kölliken wollte lieber nichts gegen den Kanton unternehmen, denn er ist von den Geldüberweisungen von dort abhängig.

Hier wird gleich noch ein anderes Kapitel deutlich, das nicht nur bei Giftmülldeponien greift. In den föderativen Systemen der Schweiz, der Bundesrepublik und Österreichs (und nicht nur hier) hat man die Nachteile alle nach unten geschoben, in die Gemeinden, wo die Bürger wohnen, während die Vorteile (fast unbegrenzte Geldmittel aufgrund der eingehenden Steuern) fast ausschließlich oben anfallen, im Zentrum, wo die Politikerkaste herrscht, aber keine Bürger wohnen.

Keine Gemeinde in den deutschsprachigen Ländern kann es sich ernsthaft leisten, sich mit der Landesregierung (in der Schweiz: der Kantonsregierung) anzulegen, bei Strafe der Austrocknung der Geldmittel. Genauso muss auch jedes Bundesland (jeder Kanton) Acht geben, kein wirklich ernstes Problem mit dem Bund zu bekommen, sonst droht ebenfalls die finanzielle Ebbe. So kann sich zum Beispiel die Stadt München (deren Regierung von der SPD gestellt wird) nicht mit dem Staat Bayern anlegen, selbst wenn dort Gestalten wie Stoiber (oder demnächst Beckstein) das Sagen haben.

Das wurde auch deutlich, als Hartz IV in Deutschland eingeführt wurde. Einige Länder liebäugelten mit der Alternative, die neuen Regeln in ihrem Land nicht durchzuführen (Begründungen dafür gab es ja zur Genüge), aber alle schwenkten bald auf den Bundeskurs ein, als von dort mit dem Geldhahn gewinkt wurde.

Natürlich, wie könnte es im Monopolkapitalismus anders sein, ist diese Art von Giftmülldeponie keine Ausnahme, sondern die Regel. Man stelle sich vor, wenn dies in der blitzsauberen Schweiz geschieht, wie es dann in anderen Ländern aussieht.

BASF, Dioxin & der nette Journalismus
So gab es zum Beispiel in einem kleinen Ort gleich in der Nähe von Ludwigshafen am Rhein, wo die mächtige BASF angesiedelt ist, heute der grösste Chemiekonzern der Welt, in den achtziger Jahren einen kleinen Aufruhr, als bekannt wurde, auf einer Deponie gleich am Ortsausgang hatte die BASF in den Fünfziger Jahren Giftabfälle gelagert, darunter solche mit dem Supergift Dioxin (das ist jener Stoff, mit dem in geringsten Mengen der ukrainische Präsident entstellt wurde).

Es gab dort damals eine Bürgerversammlung, auf der einer der Anwohner den anwesenden Umweltexperten fragte, wie weit ein Haus denn entfernt von einer solchen Deponie stehen müsse, um ohne Bedenken dort wohnen zu können. Dessen Antwort: Ich wohne in Berlin (das war damals noch Westberlin), der Abstand dürfte ausreichen.! Dies Problem ist übrigens bis heute nicht gelöst und keine Zeitung, kein Magazin und kein Radio kümmert sich darum. Schließlich ist Journalismus ja dazu da, den Konzernen zu höheren Profiten zu verhelfen und nicht um den Menschen zu dienen, nicht wahr?

Die BASF hat beim Thema Mülldeponie noch ein anderes Eisen im Feuer: Gleich in der Nähe des Werkes (man muss schließlich Profit produzieren und kann kein unnützes Geld für Transporte hinauswerfen) besitzt man eine Altrhein-Insel, wo man Gebäudeschutt und ähnliches deponiert. Allerdings hat der Berichterstatter einmal eine Führung auf der Insel mitgemacht und dort Thermometer entdeckt. Auf Befragen wurde erklärt, zur Sicherheit beobachte man die Temperaturen in einer Tiefe von 10 und 20 Metern. Eines der Thermometer zeigte 45 ºC an! Wäre dort nur Gebäudeschutt gelagert, könnten solche Temperaturen nicht entstehen.

Man stelle sich vor, wie groß der Druck ist, die Profite zu erhöhen, wenn man kaltblütig riskiert, dass eines Tages die entsprechenden Chemikalien ins Rheinwasser gelangen und alles im und am Rhein vernichten ganz zu schweigen von der Wasserversorgung Düsseldorfs und anderer Gemeinden.

Das Schweizer Magazin Facts berichtet über den Fall Kölliken denn auch mit eindeutigen Worten: 20 Jahre Umweltskandal ... haarsträubender Umweltkrimi ... Episode aus einer Bananenrepublik ... Horrorkabinett chemischer Stoffe ... unfreiwilliges Monument für Schweizer Wirtschaftsförderung usw.

Dabei wurde noch nicht mit einem Wort erwähnt, was die Gesundheit der Bürger von Kölliken angeht. Es muss davon ausgegangen werden, dass die giftigen Schwaden, die durchs Dorf zogen, wie auch der Staub, der eingeatmet wurde, für eine Reihe von Krankheiten unter der Bevölkerung verantwortlich sind. Wer den Film Erin Brocovic gesehen hat, eine der Paraderollen von Julia Roberts, weiß, wie mühsam es ist, sich wegen Gesundheitsschäden mit Chemiekonzernen anzulegen.

Aliens mit Atemluftflaschen
Wie weit schwieriger wird es mit Betreibergesellschaften von Giftmülldeponien, die bereits im Konkurs stehen.

Wie gesundheitsgefährdend die von der Köllikener Deponie ausgehenden Schwaden sind, wird jetzt angesichts der Sanierungsmaßnahmen erst richtig deutlich. Es wird eine riesige, völlig luftdichte Plastik-Halle über der Grube errichtet, die grösste freitragende Hallenkonstruktion der Schweiz. Warum? Weil die Dämpfe, die beim Abtragen auftreten werden, so schädlich sind, dass man sie nicht nach außen dringen lassen will.

Die Arbeiter, die innerhalb der Halle arbeiten werden, werden mit kompletten Raumanzügen ausgestattet werden, mit Atemluftflaschen, denn ihnen kann das Einatmen jener Luft nicht zugemutet werden, nicht einmal mit Schutzmaske! Man stelle sich vor, was die Köllikener alles schon eingeatmet haben!

Die gesamte Arbeit des Abtragens, Klassifizierens und schließlich des Zuführens zu korrekten Aufbearbeitsverfahren des gesamten dort gelagerten Gemisches von Chemie-Exkrementen wird fast 10 Jahre dauern! Am Ende dieser Zeit soll die ganze Riesenhalle wieder abgerissen und das Gelände einer neuen Nutzung zugeführt werden.

Man stelle sich vor, was wir dereinst im Sozialismus für Arbeit haben werden, diese allenthalben versteckten Deponien zu sanieren. Das kann Jahrhunderte dauern, bis wir alle diese Pockennarben des Kapitalismus ausgemerzt haben werden!

Fotografien: Walter Hess, www.textatelier.com

Salman Rushdie: "Die Erde ist Heimat für uns alle - und was machen wir mit ihr?"

onlineredaktion — 2007-04-25T10:30:00Z

onlineredaktion - Das Genfer Observatoriums-Team um Stéphane Udry und Michel Mayor fand einen Planeten in der Umlaufbahn um den Stern Gliese 581, der als potentiell lebensfreundlicher Planet gilt.

Einige Einfallspinsel des Presse-Mainstreams machten daraus sofort einen bewohnbaren Planeten. Doch eine zweite Erde ist er keineswegs, denn er ist circa 50 Prozent größer als sie und etwa fünfmal so schwer. Für uns Menschen könnte dies bedeuten, dass wir dort um ein Vielfaches unseres auf der Erde gemessenen Körpergewichts schwerer wären. Da bleibt dann wenig von dem Jubel übrig, eine zweite Erde gefunden zu haben.

Für Menschen bliebe dieser Planet tabu, und dies obwohl die Temperatur auf seiner Oberfläche gemäß der Schätzungen der Schweizer Forscher zwischen 0 und 40°C liegen soll.

Schön warm also, doch Temperatur allein macht noch keine lebenswerte Welt. Dies zeigt unser Planet. Die Zunahme der globalen Erwärmung ist keine hysterische Modeerscheinung, wie der Top-Manager einer deutschen Automarke kürzlich dreist witzelte. Eine Folge der globalen Erwärmung sind heftige Wetterphänomene.

China, das sich wie die USA und Australien gegen Maßnahmen sträubt, mit denen die Zunahme von Kohlendioxid in der Atmosphäre verringert werden könnte, hat es nun schwer erwischt. Nach schweren Unwettern im Süden Chinas sind gegenwärtig Tausende von Menschen auf der Flucht; 20.000 sollen es ersten Meldungen nach sein. In der südchinesischen Provinz Guangdong wurden von Gewitterstürmen und Überflutungen mehr als 1.300 Häuser zerstört. In einigen Landstrichen sollen auf einem Schlag fast 20 Zentimeter Regen gefallen sein. Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua schreibt, wurden Tausende Hektar landwirtschaftlicher Anbauflächen zerstört und Getreide vernichtet.

Schriftsteller aus aller Welt fordern nun mehr Rücksicht auf die Erde. Salman Rushdie unterstützt den eindringlichen Appell der amerikanischen Schriftstellerorganisation PEN und erinnerte in seiner Rede zur Auftaktveranstaltung mit den Worten "Die Erde ist Heimat für uns alle - und was machen wir mit ihr?" an die Verantwortung jedes Einzelnen.

US-Schulunterricht wird immer mehr zur Posse

sfux — 2007-04-25T05:57:00Z

Karl Weiss - In verschiedensten Bundesstaaten und Schulbezirken in den USA muss neben den wissenschaftlichen Wahrheiten der Evolution bereits die Lehre der Kreationisten gelehrt werden, welche die Schöpfungsgeschichte der Bibel beim Wort nimmt und den Schülern beibringt, die Erde und das Weltall und die Natur seinen in 6 Tagen geschaffen worden. Nun ist auch eine andere wissenschaftliche Wahrheit in das Fadenkreuz rechtsextremistischer religiös-fanatischer Christen geraten: Die Tatsache der menschlichen Aktivitäten als Ursache der globalen Erwärmung und des Klimawandels, der bereits auf dem Weg in die Klimakatastrophe ist.

In einem US-Schulbezirk in Seattle im Bundesstaat Washington an der Grenze zu Kanada hat die Direktion das Zeigen des Dokumentar-Filmes Eine unbequeme Wahrheit verboten, der die Zusammenhänge der drohenden Klimakatastrophe mit dem ungehemmten Kohlenstoff-Ausstoß der von Menschen geschaffenen Maschinen auf wissenschaftlicher Grundlage belegt. Der ehemalige Vice-Präsident Al Gore hat seinen Namen für diesen Film hergegeben, um ihm mehr Autorität zu verschaffen, aber bei einer gewissen Spezies von fanatisch religiösen rechtsextremistischen Christen hat das nur dazu geführt, jetzt umso vehementer gegen die bewiesenen Tatsachen dieses Zusammenhanges zu schießen.

Spuckende wiedergeborene Christen
Als bekannt wurde, eine Lehrerin würde in einer Klasse diesen Film zeigen, begann die Maschinerie der wiedergeborenen Christen aus der extrem rechten Ecke sofort zu spucken. Mehrere Protestbriefe erreichten die Direktion der Schule, die sofort ein Verbot aussprach.

Die Protestanten (im doppelten Sinne) ließen sich auch nicht von der Tatsache beeindrucken, dass der Film für zwei Oskars vorgeschlagen ist, im Gegenteil: Die liberale Linke hat Hollywood fest im Griff antwortete einer der Autoren auf diese Vorhaltung. Nicht die menschlichen Aktivitäten und damit vor allem die USA, die weitaus am meisten Kohlenstoff in die Luft blasen seien für die globale Erwärmung verantwortlich das sei vielmehr eine unpatriotische Haltung, bemängelten die national-christlichen Spinner sondern die sei das Anzeichen des unmittelbaren Bevorstehens des Jüngsten Gerichtes.

Nachdem sich Repräsentanten der überwiegenden Mehrheit der US-Amerikaner, die keinerlei Verständnis für ein solches Eingreifen von Extremisten in den Schulunterricht haben, massiv beim Schulbezirk über diese Zensur beschwert hatten, setzte dieser eine Anhörung an. Ergebnis: Die Lehrerin muss nun nicht nur die wissenschaftliche Wahrheit im Film zeigen, sondern auch die andere Seite, jene der fanatisch religiösen Minderheit wegen der Ausgewogenheit.

Mit diesem Argument der Ausgewogenheit hatten auch in anderen Fällen bereits die Anhänger der Kreativismus-Theorie ihre Siege errungen. Die Schüler dürften nicht einseitig indoktriniert werden.

Lustige Zustände
Wenn diese Art der Ausgewogenheit Schule macht, werden wir bald lustige Zustände an den Schulen der USA haben. Wegen der Zeichen am Himmel wird bald neben der einseitig indoktrinierenden Version, 2 + 2 sei 4, auch jene gelehrt werden, das sei vielmehr 7, denn es werden 7 Übel über die Menschheit kommen. Im Chemieunterricht wird das neue Element Ch für Christus eingeführt, das zu ganz anderen Reaktionen führt als die einseitig indoktrinierende Version der Linken.

In diesem Zusammenhang wird sogar die grundlegende Frage aufgeworfen, ob es überhaupt wissenschaftliche Wahrheit gibt, oder ob nicht doch alles Objekt von widersprechenden Meinungen sei, lediglich Gott und die heilige Schrift sei wahr.

Sie kommt man dann am Ende perfekt zurück ins Mittelalter in den USA: Die Folter ist sowieso schon wieder eingeführt. Das Recht auf seinen Richter ist bereits für alle abgeschafft, die Terrorismusverdächtige oder Anarchisten genannt werden, das Recht auf einen Anwalt, auf Verteidigung: Nicht daran zu denken. Wissenschaftlicher Fortschritt seit dem Mittelalter? Alles Teufelswerk. Wird nicht mehr gelehrt.

Die Erziehung für alle? Lesen und Schreiben? Die Werte der Renaissance? Die Werte der Aufklärung? Die Werte von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit? Die Trennung von Kirche und Staat? Gott hat sie gegeben, Gott hat sie genommen. Der Name des Herrn sei gepriesen.

Wer ruft da? Es muss Giordano Bruno sein. Er wurde auf dem Scheiterhaufen verbrannt, nachdem man ihn 8 Jahre gefoltert hatte, weil er wissenschaftliche Wahrheiten gegen gewisse Gottesdiener verteidigte, in diesem Fall die Extremisten der katholischen Version. Er ruft: Quo vadis? - Quo vadis, USA?

Frau Merkel hat eine Leiche im Keller

sfux — 2007-04-16T06:00:00Z

Karl Weiss - Angesichts der vollmundigen Versprechen auf dem EU-Energiegipfel muss daran erinnert werden, was aus früheren Versprechen der gleichen Leute geworden ist. Wer einmal lügt ...

Es gab einmal ein Deutschland, das wurde von einem Kohlkopf regiert - und Umweltministerin war Ääändschiii. Zu jener Zeit wurde für Deutschland ein Klimaziel festgelegt: Bis zum Jahr 2005 wollte man 25% bis 30% an Kohlendioxidausstoß einsparen - gegenüber dem Stand von 1990. Kommt Ihnen diese Nummer bekannt vor?. Mit der Zahl von 25%, auf die man sich dann einigte, ging die kleine ehrgeizige Ministerin auf zwei Umweltgipfeln 1995 und 1997 hausieren, sich fortwährend auf die Schultern klopfend. Magere 17%, eigentlich nur 6%!

Nun wollte es das Schicksal, daß ausgerechnet jene Frau, die zum Symbol dafür wurde, daß es noch kein Problem löst, irgendeine Frau an die Spitze zu stellen, nun Bundesändschi war, als das Zieljahr erreicht wurde. Statt 25% sind es magere 17% geworden. Doch in Wirklichkeit sind es eigentlich nur 6%. Der Rest fiel der Bundesändschi in den Schoß, als Industrie und Kraftwerken in der früheren DDR abgewickelt wurden.

Energieverbrauch Deutschland
Kurz: Weder wurden damals resolute Maßnahmen unternommen, um den CO2-Ausstoß zu verringern, noch sind die heute zu erwarten.

Kohlendioxid-Anstieg: Dies ist eine so überzeugende Kurve über das, was im Moment geschieht, dass sich jeder Kommentar erübrigt.

Es wurden im Kern nur eine Anzahl von Windmühlen aufgestellt, die gerade einmal auf 3% der Energieerzeugung kommen, während der Verkehr noch stärker auf die Straße und in die Luft gedrückt wurde durch unbezahlbare Bahnpreise.

Irgendwelche Wende-Aktivitäten", die diesen Namen verdient hätten, gab und gibt es nicht.

So wurden denn auch auf den Energiegipfel im Kanzleramt überwiegend Repräsentanten der Strom- und anderen Energieanbieter eingeladen, die zuallerletzt ein Interesse haben, die großen Profite, die sie mit dem Verbrennen von Kohle, Gas und Erdölprodukten in Kraftwerken und Verbrennungsmotoren machen, zu verringern.

Was hier interessant ist, ist die schwarze Linie (Beobachtung). Sie zeigt einen völlig von den vorherigen Scwankungen abweichenden, unaufhaltsamen Anstieg der Temperaturen in letzter Zeit.

Auch im Zusammenhang mit der angeblich forsch fordernden Rolle auf dem EU-Gipfel nach echten Schritten in der Klimafrage fragte kein Journalist der Massenmedien Bundesändschi nach der Leiche im Keller, die sie mit der 25%-Ankündigung bis 2005 hat.

Was wäre denn nötig? Nach allem, was man heute weiß, muß das Steuer innerhalb der nächsten zehn bis 15 Jahre herumgeworfen werden, um die Klimakatastrophe noch abzuwenden.Es muß ein Zeitplan aufgestellt werden, der nicht etwa bis 2050 die Hälfte des Kohlendioxid-Ausstoßes, sondern bis 2015, spätestens 2020, bereits einen grossen Teil des Kohlendioxid-Ausstoßes vermeidet.

Das ist technisch machbar. Es stehen auch die hohen Kapitalmengen zur Verfügung, die für die entsprechenden Investitionen gebraucht werden. Man sehe sich nur an, wieviel Kapital in den Hedge-Fonds-Gesellschaften und sonstigen profitablen Anlagen steckt. Das reicht locker.

Wie kann man sich das vorstellen? Ein Kurzzeitplan (bis 2010) und ein Mittelfristplan (bis 2020).Was könnte der Kurzzeitplan enthalten?

Massive und sofortige Umstellung von wesentlichen Teilen der europäischen Agrarproduktion auf Produktion von Energiepflanzen, aus denen Biodiesel, Bioalkohol, Biogas und andere Bio-Energiestoffe hergestellt werden können.

Massive Investitionen in Umwandlungsanlagen, die diese Bio-Energiestoffe aus den Pflanzen herstellen.

Sofortige Installation von Biodiesel- und Bioalkohol-Zapfsäulen an allen Tankstellen.

Sofortige Befreiung dieser Treibstoffe von Steuern bei gleichzeitiger starker Besteuerung der CO2-produzierenden Kraftstoffe.

Sofortige Verpflichtung aller Automobilkonzerne, alle Benzinmotoren in der Flex-Version auszuliefern (die es längst gibt), mit der Benzin und Alkohol in jeder möglichen Mischung verwendet werden kann.

Stopp jeglicher Müllverbrennung und Installation von Müll-Recycling-Anlagen, z.B. basiert auf der Kryo-Recycling-Technik.

Verpflichtung aller Kommunen, auf die eine oder andere Weise Fernwärmeanlagen auf Bio-Basis innerhalb kürzester Zeit in Angriff zu nehmen.

Gemeinsame internationale Vorbereitung und Durchführung eines Welt-Energie-Netzes auf Solarbasis. Installation von riesigen Cluster von Solarzellen in Wüsten und Steppen weit entfernt von menschlichen Behausungen und Verteilung dieser Energie durch Gleichstrom-Überlandleitungen in alle nationalen Netze.

Sukzessive Stillegung der bisherigen Kraftwerke mit CO2-Ausstoß und dann auch der Atomkraftwerke in dem Maße, wie dies System zu funktionieren beginnt.

Technisch alles ein Klacks. Kapital ist genug vorhanden. Warum wird es nicht gemacht? Weil viele heutige Großkonzerne der Ölindustrie, der Energieindustrie und der Automobilindustrie mit der bisherigen, Kohlendioxid produzierenden Methode Profite machen.

Gibt es also eine Chance, dies im Kapitalismus durchzusetzen? Schwer, aber es gibt sie. Was letztes jahr in Frankreich die Jugend zusammen mit den Arbeitern an Druck entfaltete, das kann auch eine solche große Wende bewirken, wenn man sich nur nicht spalten läßt und wenn man auf keinerlei Abwiegelungsmaßnahmen und Ersatzversprechen oder sonstige Versprechen hereinfällt.

Nur gegen die Konzerne und deren Regierungen kann durchgesetzt werden, was zur Rettung vor der Klimakatastrophe nötig ist.

Schon jetzt Waldbrände in der Schweiz

onlineredaktion — 2007-04-14T21:35:00Z

onlineredaktion - Der Klimawandel lässt nicht nur die Gletscher in den Schweizer Alpen dahinschmelzen. Strahlend blauer Himmel über ganz Deutschland, heftige Stürme in den USA, schwere Regenfälle in Thailand und schon die ersten Waldbrände in der Schweiz.

Was es in einem Teil der Welt im Überfluss gibt, wäre woanders dringend nötig, könnte man da vorschnell denken. Wenn es den Regen, der kürzlich über Thailand niederging und zu einer Sturzflut führte und mindestens 35 Menschen tötete, davon die meisten der Opfer Kinder, in der Schweiz gegeben hätte, dann wären die Waldbrände im Wallis, im Tessin und im Kanton Schaffhausen leichter zu löschen gewesen, aber dann hätte es Tote und Sachschäden dort gegeben, die der Regen verursacht hätte. So aber gab es nur Sachschäden durchs Feuer, das in den meisten Fällen aus bislang unbekannter Ursache ausgebrochen war und begünstigt wurde, weil der Boden, vor allem unterhalb von schneebedeckten Hängen, zur Zeit sehr trocken sei, wie ein Sprecher der Polizei im Westschweizer Radio RSR erklärte. Der Ausbruch von Waldbränden im April, sei ungewöhnlich. Eigentlich sollen sie im Juli üblich sein. Hoffentlich spricht sich das nicht unter Brandstiftern herum!

Waldbrand in den Alpen.
© Archivbild: Harald Haack

Föhn soll am Samstagnachmittag im Vallée de la Sionne bei Sitten die Löscharbeiten mit vier Helikoptern erschwert haben. Das Feuer verzehrte oberhalb Gemeindegebietes von Arbaz VS eine Waldfläche von rund zwei Quadratkilometern, wie die Walliser Kantonspolizei der Nachrichtenagentur SDA sagte. Rund 120 Feuerwehrleute sollen dort im Einsatz gewesen sein. Am Abend wurden sie von weiteren 30 Einsatzkräften abgelöst. Die vier Helikopter, die Löschwasser an den Brandort brachten, sollten noch bis zum Einbruch der Dunkelheit fliegen. Verletzt wurde niemand. Glücklicherweise waren die Ferienhäuser und Alphütten in der Nähe des Brandortes waren nicht bewohnt und vom Feuer auch nicht bedroht.

In einem Waldstück bei Serpiano im Mendrisiotto brach am Samstagnachmittag ebenfalls ein Brand aus. Auch dafür war die Ursache nicht bekannt.

Und in Norditalien, nahe der Grenze zum Tessin, gab es ein weiteres Feuer. Dieser Brand zwischen dem Monte Segor und dem Monte Gazzirola sei, laut Tessiner Kantonspolizei, außerordentlich. Die Flammen könnten wegen des heftigen Windes die Schweiz erreichen, wo die Feuerwehr sich bereit halte.

Auf einer Fläche von rund 300 Quadratkilometern brannte es am Samstag in einem Waldstück im Kanton Schaffhausen. Wie die Schaffhauser Polizei schreibt, wurde das Feuer durch das Verbrennen von Grünabfällen der Gemeinde Merishausen verursacht. Der angrenzende, trockene Waldboden sei durch Funkenflug in Brand geraten. Aber die Feuerwehr habe das Feuer bald kontrollieren können.

Schon jetzt Tornado-Warnungen in den USA
Am Samstag bildeten sich in Louisiana und Alabama heftige Gewitter. Für den US-Staat Mississippi gab der Wetterdienst Tornado-Warnungen heraus. Das Sturmgebiet zog an der Ostküste entlang in Richtung Norden. In der New York City rechneten die Meteorologen wegen des erwarteten Regens mit Überschwemmungen. In Texas und in Kansas kamen mindestens 5 Menschen bei schweren Stürmen ums Leben.

Auch Deutschland und der Schweiz drohen in diesem Jahr wieder heftige Gewitter. ´
© Archivbild: Harald Haack

Starkregen von August 2002: Junge auf dem Radweg zu seiner Schule im Landkreis Cuxhaven (Norddeutschland). Ob es solchen Regen und solche Überschwemmungen auch in diesem Jahr gibt, ist jetzt wohl die Frage.
© Archivbild: Harald Haack

Vulkanausbruch auf La Réunion Ascheregen verätzte Haut von Dorfbewohnern

onlineredaktion — 2007-04-06T19:20:00Z

onlineredaktion - Der vor vier Tagen auf der Insel La Réunion ausgebrochene Vulkan Piton de la Fournaise versetzt die dort lebenden Menschen in Angst und Schrecken und Experten staunen über die enorme Aktivität des Vulkans, dergleichen sei dort noch nie beobachtet worden. Der Ort Le Tremblet der zu Frankreich gehörenden Insel auf der übrigens die europäische Währung, der Euro, am 1. Januar 2002 zuerst ausgegeben wurde wurde von den Behörden evakuiert.

Seit Montag sei die Insel um sieben Hektar gewachsen, teilten Mitarbeiter des Vulkanologischen Zentrums von La Réunion mit. Garnitlava flösse teilweise mit 60 km/h ins Tal. Nachdem mit Salzsäure versetzter Ascheregen die Haut einiger Dorfbewohner verätzte, habe sich die Präfektur nach langem Zögern zur Evakuierung von Le Tremblet entschlossen. Die Lava sei bereits nahe dem Ort gesehen worden. Zumindest hätten einige Leute geglaubt sie dort gesehen zu haben, teilte ein Vulkanologe mit.

Es wurden drei Notunterkünfte eingerichtet, zu denen das Militär und die Feuerwehr einen Busverkehr unterhielten. Seit Donnerstag bedeckt eine zentimeterdicke, ätzende Ascheschicht das Dorf. Vor der Evakurierung wagten sich nur noch wenige Menschen ins Freie. Zum Schutz vor dem Ascheregen hielten sie sich Regenschirme über die Köpfe.

Die Salzsäure in der Asche entsteht beim Eintauchen der Lava ins Meerwasser. Die Dämpfe vermischen sich mit der Asche in der Luft und werden vom Wind ins Dorf getragen.

In den Lavafeldern des Piton de la Fournaise vor dem Ausbruch des Vulkans. Nun hat Lava die Insel um 7 Hektar vergrößert.
© Foto: fournaise.info

Auch Schwefeldioxid aus dem Krater bedroht die Menschen auf La Réunion. Es handele sich gegenwärtig um stark schwankende Ausstöße dieses giftigen Gases. Dies mache eine Einschätzung der Gefahrenlage für die Behörden so schwer, teilte ein Sprecher mit. Sorgen bereiten aber auch die zu Ostern angereisten Touristen, für die der Vulkanausbruch eine Sehenswürdigkeit geworden ist. Die vielen Schaulustigen versperrten bereits wichtige Versorgungswege.

Lava vom Vulkan fließt ins Meer und die Verbindung mit dem salzigen Meerwasser erzeugt Salzsäureschwaden in der Luft.
© Foto: Serge Gelabert

fournaise.info
Vermurkster Klimabericht - Hoffen auf einen vulkanischen Winter?