CIA will Quelle für Bericht über Geheimgefängnisse finden
sda - Der US-Geheimdienst CIA will untersuchen lassen, wer die "Washington Post" über angeblich von ihm betriebene Geheimgefängnisse in mehreren osteuropäischen Ländern unterrichtet hat. Dies meldete der US-Nachrichtensender CNN.
Die CIA habe das Justizministerium darüber in Kenntnis gesetzt, dass möglicherweise geheime Informationen an die Zeitung verraten worden seien. Ob es zu einer offiziellen Untersuchung des Ministeriums kommt, blieb aber offen.
Die US-Regierung hat die Existenz der Gefängnisse bisher nicht offiziell bestätigt. Allerdings verdichten sich mit der Übergabe des Falls an das Justizministerium die Hinweise darauf, dass die Angaben der Zeitung zutreffen, wie Experten erläuterten.
Die Zeitung hatte in der letzten Woche unter Berufung auf "amerikanische und ausländische Offizielle" von bis zu acht Geheimgefängnissen für mutmassliche Terroristen in Osteuropa berichtet. Damit löste die Zeitung bei der EU und bei Menschenrechtsgruppen Besorgnis aus.
Leitet das Justizministerium eine Ermittlung ein, wäre es die zweite Suche nach einer undichten Stelle im Zusammenhang mit der CIA. Erst am 28. Juli war der bisherige Stabschef Cheneys, Lewis Libby, im Zuge einer Untersuchung im Skandal um die Enttarnung einer CIA-Agentin unter anderem wegen Meineids angeklagt worden.
Den Berichten über die angeblichen CIA-Geheimgefängnisse wird auch Ständerat Dick Marty (FDP/TI) im Auftrag des Europarats nachgehen. Je nach Ergebnissen soll dem Thema eine Dringlichkeitsdebatte der Kommission des Europarates gewidmet werden, hiess es anfangs Woche.
Amnesty International - Recherche bestätigt Existenz geheimer US-Gefängnisse
Secret Detention in CIA "Black Sites"
Geheimgefängnisse der CIA in Osteuropa?
Testimony of the ‘disappeared’ in the ‘war on terror’
Die CIA habe das Justizministerium darüber in Kenntnis gesetzt, dass möglicherweise geheime Informationen an die Zeitung verraten worden seien. Ob es zu einer offiziellen Untersuchung des Ministeriums kommt, blieb aber offen.
Die US-Regierung hat die Existenz der Gefängnisse bisher nicht offiziell bestätigt. Allerdings verdichten sich mit der Übergabe des Falls an das Justizministerium die Hinweise darauf, dass die Angaben der Zeitung zutreffen, wie Experten erläuterten.
Die Zeitung hatte in der letzten Woche unter Berufung auf "amerikanische und ausländische Offizielle" von bis zu acht Geheimgefängnissen für mutmassliche Terroristen in Osteuropa berichtet. Damit löste die Zeitung bei der EU und bei Menschenrechtsgruppen Besorgnis aus.
Leitet das Justizministerium eine Ermittlung ein, wäre es die zweite Suche nach einer undichten Stelle im Zusammenhang mit der CIA. Erst am 28. Juli war der bisherige Stabschef Cheneys, Lewis Libby, im Zuge einer Untersuchung im Skandal um die Enttarnung einer CIA-Agentin unter anderem wegen Meineids angeklagt worden.
Den Berichten über die angeblichen CIA-Geheimgefängnisse wird auch Ständerat Dick Marty (FDP/TI) im Auftrag des Europarats nachgehen. Je nach Ergebnissen soll dem Thema eine Dringlichkeitsdebatte der Kommission des Europarates gewidmet werden, hiess es anfangs Woche.




sfux - 9. Nov, 08:41 Article 1432x read