Harald Haack – Regiert Kanzlerin Merkel zu unrecht? Ist die Bundestagswahl 2005 ungültig? In Trier wurden 1147 ungeöffnete Umschläge mit Stimmzetteln der Bundestagswahl entdeckt, die damals nicht gezählt wurden.

Was manche Briefwähler schon oft befürchteten, wurden nun zur schrecklichen Erkenntnis. Es handelt sich um Briefwahlstimmen. Die Stimmabgabe per Brief soll Bürgern, die am Wahltag aus triftigen Gründen verhindert sind oder wegen einer körperlichen Behinderung nichts ins Wahllokal kommen können, das Wählen ermöglichen. Doch wie nennt man das das, wenn ein Teil der Stimmen nicht gezählt werden?

Die nicht ausgezählten Stimmen betreffen den Wahlbezirk 6001 (Trier-Mitte, Gartenfeld, Nells-Ländchen) bei der Bundestagswahl im vergangenen September. Der Oberbürgermeister der Stadt, Helmut Schröer (CDU), stellte Strafanzeige und die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Wahlfälschung. Im Ziel der Ermittlungen steht mutmaßlich auch einer der Verantwortlichen, der Bundeswahlleiter. Er versicherte, für die Mandatsverteilung im Bundestag spiele der Fund keine Rolle. Die Staatsanwalt teilte ein erstes Ergebnis der Ermittlungen mit: Die Umschläge seien bei den Vorbereitungen zur Landtagswahl 2006 von einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung Trier in der Schublade eines Stahlschrankes entdeckt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Trier am Montag mit. Offensichtlich seien die nicht ausgezählten Umschläge mit den Briefwahlstimmen bei der Leerung des Schrankes anlässlich der Bundestagswahl übersehen worden.

Gibt es in Deutschland noch weitere solcher Stahlschränke mit versteckten Briefwahlumschlägen, die noch nicht geöffnet wurden, so müsste die Bundestagswahl umgehend für ungültig erklärt werden. Aber wer sucht danach? Welcher Verwaltungsmitarbeiter riskiert seinen Arbeitsplatz und will Deutschland in eine neue Regierungskrise stürzen, wo doch gerade die Kanzlerin verkündete nun „durchregieren“ zu wollen!