Michael Schulze von Glaßer - "Die Lage ist ernster denn je", sagte er. Es stelle sich nicht mehr die Frage, ob etwas passiere, sondern nur noch wann und wo der nächste Anschlag Europa treffe, wird der Direktor der Europäischen Polizeibehörde Europol, Max-Peter Ratzel, kürzlich in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zitiert.


Max-Peter Ratzel, Direktor der Europäischen Polizeibehörde Europol Foto dpa

Die Bilder von neuerlichen Anschlagsversuchen in London und der Terroranschlag am Flughafen von Glasgow sind noch frisch in den Köpfen. Eine neue Warnung vor Terroranschlägen erreichte auch Deutschland vor wenigen Wochen. Beinahe regelmäßig schürt die Bundesregierung neue Angst vor Selbstmordanschlägen und propagiert das Feindbild vom bösen islamischen Fanatiker, der so viele Menschen wir möglich mit in den Tod reißen will.

Hysterie mit neuer Note
Die Hysterie bekommt nun jedoch eine neue Note: Nun sollen sich auch drei Deutsche in Ausbildungslagern, in denen den Probanden das Töten beigebracht wird, in so genannte Terror-Camps, befinden; quasi ein Militärcamp. Das Camp soll sich im Hindukusch-Gebirge, in der Grenzregion zwischen Pakistan und Afghanistan, befinden. Das schwer zugängliche Gebirge hat eine Ausdehnung von 1.200 Kilometern in ost-westlicher Richtung und eine Breite von rund 240 Kilometern. Mehrere Gletscher durchziehen das Gebirge, dass von einigen weit über 7.000 Meter hohen Bergen geprägt ist – ein perfektes Versteck.

Nicht zu vergessen ist jedoch, dass mittlerweile 48.000 Soldaten der NATO und über 21.000 Soldaten der afghanischen Nationalarmee auf der Jagd nach Taliban-Anhängern und eben solchen Terror-Camps sind. Diesen zumeist US-amerikanischen Truppen stehen modernste Techniken zur Verfügung. Deren Militärflugzeuge und Satelliten können auch bei Nacht gestochen scharfe Bilder von der Region machen – so schwer kann die Suche nach solchen Camps also nicht sein.

192 Missionen & Terror-Camp nicht gefunden
Erst im April entsandte die Bundesregierung, gegen die eindeutige Mehrheit der Bevölkerung, sechs Tornado-Kampfflugzeuge mit hochauflösenden Kameras nach Afghanistan, um Ziele auszuspähen. Bis heute flogen die Düsenjäger 194 Aufklärungsmissionen und haben dieses angebliche Terror-Camp dabei nicht gefunden. So sprechen die Politiker der Koalition weiter von Terroranschlägen in Deutschland. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält Selbstmordanschläge radikaler Islamisten in Deutschland "für möglich". Die deutschen Geheimdienste sprechen von einer Bedrohungslage wie vor dem 11.September 2001 – jedoch wurde erst nach den Terroranschlägen in den USA Hysterie vor Bombenattentaten geschürt.


Tornado beim Aufklärungsflug Foto: Luftwaffe

Vor den Anschlägen in New York und Washington wurde in den Medien kaum über Terrorismus berichtet und auch die Regierung kümmerte sich wenig um dieses Thema. Grund für die erhöhte Anschlagsgefahr in Deutschland soll vor allem der Bundeswehreinsatz in Afghanistan sein. Dort sind gegenwärtig rund 3.500 Soldaten der Bundeswehr stationiert. Der Bundeswehreinsatz soll vor allem dazu beitragen die Lage in Afghanistan zu beruhigen und so die Ausbildung neuer Terroristen zu verhindern – doch der „Terror“ boomt. Noch nie verbreitete Terrorismus soviel Angst und Schrecken in der Welt wie heute. Was noch wichtiger ist: Noch nie beschnitten die Industrieländer ihre Grundrechte und somit ihre Freiheit so sehr wie nach dem 11.September 2001, um sich vor Terrorismus zu schützen.

Wie weit sich die Spirale der Gewalt noch drehen wird, bleibt abzuwarten. Noch ist Deutschland ein fast weißes Tuch auf der Landkarte der Terroranschläge nach dem „9/11“ doch auch dies könnte sich schnell ändern. Waffengewalt geht jedoch nicht nur von Terroristen, sondern auch von deutschem Boden in Form von Auslandseinsätzen der Bundeswehr aus. Doch schützen diese Einsätze die deutsche Bevölkerung wirklich?

„Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“ sagte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) in einer Bundestagsrede im März 2004. Heute nennt die Regierung gerade die Auslandseinsätze der Bundeswehr als Grund für die erhöhte Terrorgefahr – verkehrte Welt. Erst begründet die damals rot-grüne Bundesregierung den Afghanistan-Einsatz mit dem Schutz der deutschen Bevölkerung und nun warnt sie die Bevölkerung vor einer erhöhten Wahrscheinlichkeit von Terroranschlägen wegen eben diesem Auslandseinsatz. Ein Eingeständnis für das Scheitern des Anti-Terror Kampfes?

Ein paar Beispiele für einen „Jojo-Effekt beim Krieg gegen den Terror“:

Großbritannien
Das Königreich ist der engste Verbündete der USA beim „Krieg gegen den Terror“ und hat sowohl Afghanistan als auch den Irak zusammen mit den Amerikanern angegriffen.

Im Irak sind zurzeit rund 9.000 Britische Soldaten stationiert. Im Irak fallen die Soldaten immer wieder grausamen Anschlägen zum Opfer. Die nicht zu kontrollierende Lage im Irak war dann auch der Hauptgrund weswegen dem britischen Prinzen Harry der Einsatz als Spähtruppenführer im Irak verboten wurde – außerdem wäre er ein ideelles Anschlagsziel gewesen.

In Afghanistan sind etwa 4.000 britische Soldaten stationiert. Sie kämpfen gegenwärtig in der südlichen Provinz Helmand gegen die wieder erstarkenden Taliban. In dieser Provinz wird trotz britischer Besatzung mittlerweile sogar mehr Opium hergestellt als unter dem Regime der Taliban.

Das militärische Engagement der Briten im Irak und in Afghanistan ist immer wieder ein Grund für Terroranschläge die glücklicherweise oft vereitelt werden können. Am 7.Juli 2005 explodierten in der Londoner Innenstadt in drei U-Bah- Zügen und einem Doppeldeckerbus Bomben, denen insgesamt 52 Menschen zum Opfer fielen. Im Internet bekannte sich die „Geheime Gruppe von Al-Qaidas Dschihad in Europa” am selben Tag zu den Anschlägen. In einer Erklärung begründete die Gruppe die Anschläge als Vergeltung für die britischen Militäreinsätze. Ob es sich bei dieser Gruppe um Trittbrettfahrer oder die wirklichen Attentäter handelt, konnte jedoch bis heute nicht vollkommen geklärt werden. Fakt ist jedoch, dass drei der vier Attentäter aus Pakistan, dem engen Nachbarn von Afghanistan, kamen.

Am 21.Juli 2005, nur vierzehn Tage nach den Anschlägen auf den Londoner Nahverkehr, läuteten in der englischen Hauptstadt wieder die Alarmglocken. In mehreren Londoner U-Bahn-Zügen wurden Sprengsätze gefunden, die zeitgleich gezündet werden sollten. Der Anschlag lief jedoch schief, es kam nicht, wie von den Terroristen geplant, zur Explosion.

Im August 2006 griff die britische Polizei zu und verhaftete 21 Personen, denen vorgeworfen wird mindestens sechs britische Passagierflugzeuge zum Absturz bringen zu wollen. Die Täter wollten Bomben im Handgepäck an Bord der Maschinen bringen und sie in der Luft zünden. Seitdem dieser Plan aufgeflogen ist dürfen keine Flüssigkeiten mehr im Handgepäck von Passagieren mitgenommen werden.

Am 29.Juli 2007 wurden in der Londoner Innenstadt durch Zufall in mehreren geparkten Wagen Sprengsätze gefunden, die von der Polizei entschärft werden konnten. Warum es nicht zur Explosion kam ist noch ungeklärt, auch die Täter konnten noch nicht ermittelt werden. Jedoch wird die 7,5 Millionen-Einwohner-Stadt von etwa 500.000 Kameras überwacht, die nahezu jeden Winkel ablichten – die Videos werden sicher schnell zum Ermittlungserfolg führen. Hier ist anzumerken, dass Passanten auf den mit der Bombe bestückten Mercedes aufmerksam geworden sind und keine Polizisten an ihren Bildschirmen der Kameras den Wagen entdeckten. Der Mercedes älteren Baujahres soll laut Augenzeugenberichten gequalmt haben, was auf eine Fehlzündung der Bombe hindeutet.

Am 1.Juli 2007 rasten Terroristen mit ihrem mit Gas und anderen explosiven Stoffen präparierten Jeep in den Eingangsbereich des Internationalen Flughafens von Glasgow im Norden Großbritanniens.

Auch wenn die Motive der Terroristen bisher nie eindeutig geklärt worden sind, ist Großbritannien wegen seines Engagements im „Krieg gegen den Terror“ als größter Verbündeter von George W. Bush ins Fadenkreuz von Terroristen geraten.

Spanien
Terroranschläge in Spanien waren bisher nur von der baskischen Untergrundorganisation ETA bekannt. Spanien gehört zur „Koalition der Willigen“ und hatte bis ins Jahr 2004 rund 1.300 Soldaten im Irak stationiert.

Am 11.März 2004 wurden bei zehn Bombenexplosionen in der spanischen Hauptstadt Madrid 191 Menschen getötet. Über 2.000 Personen wurden verletzt, darunter zahlreiche schwer. Der Anschlag war nach dem auf eine Pan-Am-Maschine über dem schottischen Lockerbie (1988) der schlimmste in der EU.

Mittlerweile steht fest, dass die Bombenleger in Madrid zu einer Unterorganisation von Al Kaida gehören. Die Beteiligung Spaniens an der Besatzung des Irak war ein Motiv für die Anschläge und schlug sich massiv in der spanischen Politik nieder. Die Regierende „Partido Popular“ verlor bei den Parlamentswahlen drei Tage nach den Anschlägen deutlich. Die „Partido Popular“ schickte die Soldaten damals in den Irak. Den Wahlsieg trug die „PSOE“ unter ihrem heutigen Regierungspräsidenten José Luis Zapatero davon, die im Wahlkampf für den Abzug der spanischen Truppen aus dem Irak einstand. Dass Zapatero gewinnt und die spanischen Soldaten somit aus dem Irak abgezogen werden, war sicherlich ein Ziel der Bombenleger.

USA
Die USA sind die Initiatoren des „Krieges gegen den Terror“ den sie nach dem „9/11“ begannen. Im Irak stehen momentan rund 150.000 US-Soldaten und in Afghanistan sind etwa 20.000 US-Soldaten stationiert. Außerdem sind die USA weltweit im Einsatz „gegen den Terror“ und haben in beinahe allen Erdteilen Truppen stationiert. Nach dem 11.September 2001 gab es keinen Terroranschlag mehr in den USA, der dem Terrornetzwerk um Al Kaida oder anderen islamistischen Terroristen aus der Region Irak, Afghanistan, Pakistan zugerechnet werden kann. Terroristische Anschläge gegen die USA geschehen besonders im Irak, wo US-Besatzungstruppen beinahe täglich grausamen Anschlägen zum Opfer fallen.

Beim letzten großen Anschlag kamen am 29.Juni 2007 bei zwei Bombenanschlägen sechs US-Soldaten ums Leben. Über 3.500 US-Soldaten starben seit dem Anfang der Besatzung im März 2003. Der Grund weshalb es bisher keine weiteren Terroranschläge auf US-amerikanischen Boden gab, liegt wohl vor allem an der Unzugänglichkeit der USA. Das Land grenzt im Norden nur an Kanada und im Süden teilt sich das Land eine Grenze mit Mexiko. Die Grenze zu Kanada ist zwar lang aber kontrollierbar, ebenso wie die zu Mexiko.

Die Einreise in die USA wird durch penible Passkontrollen erschwert. Außerdem bekommen die Amerikaner zahlreiche Daten über Einreisende von anderen Staaten zugesandt. Des Weiteren haben die USA 16 Geheimdienste, die rund um die Uhr auf Jagd nach Terroristen sind. Die amerikanischen Anti-Terror Gesetzte und besonders der so genannten „Patriot Act“ beschnitten die Grundrechte der Menschen in den USA massiv. Die hohen Repressialien machen Terroristen das Leben schwer. Ob die Einschränkung der Grundrechte das wert ist, ist allerdings eine andere Frage.

Der Jojo-Effekt beim „Krieg gegen den Terror“
Wer sich am „Krieg gegen den Terror“ beteiligt, gerät ins Fadenkreuz von Terroristen. Ganz nach dem Motto „Gewalt erzeugt Gegengewalt“ schlagen sich die Menschen die Köpfe ein. Von einem „der Klügere gibt nach“ scheinen wir immer weiter entfernt. Und so darf es auch nicht wundern, dass die Kinder der von den Besatzern getöteten Iraker Rache an den ausländischen Besatzungstruppen ausüben oder Terroranschläge im Heimatland der Besatzer ausführen. Eine Radikalisierung der Menschen in Afghanistan oder im Irak muss durch humanitäre Hilfe verhindert werden. Schon die Statistik zeigt, wie falsch die Strategie der Besatzungstruppen in Afghanistan ist, wie das ZDF auf seiner Homepage berichtet:
Kämpfe haben in Afghanistan nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP seit Jahresbeginn mehr als 2800 Menschen das Leben gekostet. Nach Angaben der Vereinten Nationen und Menschenrechtsgruppen liegt die Zahl der zivilen Opfer bisher höher als die getöteter Aufständischer.
Ein absurdes Zahlenspiel bietet sich beim Vergleich zwischen den Opfern des „9/11“ und des Afghanistan Krieges. Etwa 3.000 Zivilisten kamen am 11.September 2001 bei den Terroranschlägen von New York und Washington ums Leben. Die US-Regierung legitimierte sich als Reaktion auf die Anschläge zum Krieg gegen Afghanistan. Allein vom 7.Oktober 2001 bis einschließlich dem 6. Dezember 2001 starben in Afghanistan nach Angaben der Juristenvereinigung „Lawyers against the war“ von der Universität in New Hampshire über 3.500 afghanische Zivilisten durch die Bombenangriffe.

Diese Zahl nehmen Terroristen dann wieder zum Anlass ihre Terroranschläge gegen die Besatzer zu legitimieren. Zahlen über tote Zivilisten im Irak und in Afghanistan finden sich aber nur schwer, da die Besatzer alles tun, um diese Zahlen zu vertuschen und herunterzuspielen. Neben der hohen Zahl ziviler Opfer bei den Kriegen schwindet nun auch die humanitäre Hilfe in dem Land am Hindukusch, was zur weiteren Verschlechterung der Situation führt: Die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ zog sich im Juli 2004 nach 24 Jahren unabhängiger humanitärer Hilfe aus Afghanistan zurück. Grund war der Mord an Mitarbeitern in Afghanistan durch Taliban-Anhänger und die fehlende Sicherheit. In einer Pressemitteilung schreibt die Organisation:
Die Gewalt gegen humanitäre Helfer spielt sich vor dem Hintergrund einer zunehmenden Instrumentalisierung der Hilfe durch die US-geführte Koalition in Afghanistan ab. Ärzte ohne Grenzen zufolge missbrauchen die Koalitionsstreitkräfte die Hilfe beständig für ihre militärischen und politischen Ziele und versuchen damit, die "hearts and minds" der afghanischen Bevölkerung zu gewinnen. Dadurch wird humanitäre Hilfe nicht mehr als unparteilich und neutral angesehen.
Auch andere Hilfsorganisationen sehen die Instrumentalisierung durch das Militär kritisch. Auch die deutsche Bundeswehr geriet in die Kritik weil sie der Afghanischen Bevölkerung auf Flugblättern damit drohte die humanitäre Hilfe (die ja nur von den Hilfsorganisationen ausgeht und nicht von der Bundeswehr) abzuziehen wenn die Bevölkerung sich nicht kooperativ verhielt. Caritas International plädiert in einer Pressemitteilung vom 13.Juni 2007 für einen Kurswechsel in der deutschen Afghanistan-Politik.

Sowohl die Caritas als auch das Deutsche Rote Kreuz fordern eine strikte Trennung zwischen militärischen und zivilen Aufgaben. "Wenn Soldaten als Helfer auftreten, kann dies die Neutralität der humanitären Hilfe gefährden - und somit auch das Leben der Helfer. Daher fordern wir klare Grenzen zwischen Militär und Helfern", sagte der Präsident des DRK, Dr. Rudolf Seiters, kürzlich.

Ein Kurswechsel beim „Krieg gegen den Terror“ ist nicht in Sicht. Somit wird die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland und anderen Staaten, die am „Krieg gegen den Terror“ beteiligt sind, weiter steigen. Für Staaten, die keine Soldaten in Afghanistan oder im Irak haben, wie beispielsweise Italien oder Frankreich, ist das Risiko von Terroranschlägen durch Islamisten längst nicht so hoch. Selbst das Bundesverfassungsgericht verkennt in seinem Urteil vom 3. Juli 2007 zum Tornado-Kampfflugzeug Einsatz in Afghanistan die Realität und macht somit einen schwer wiegenden Fehler.

So heißt es in der Pressemitteilung des Karlsruher Gerichts: Der International Security Assistance Force (kurz ISAF) „Einsatz ist ersichtlich darauf ausgerichtet, nicht allein der Sicherheit Afghanistans, sondern auch und gerade der Sicherheit des euro-atlantischen Raums auch vor künftigen Angriffen zu dienen.“. Dass der ISAF-Einsatz gerade der Grund für neue Terroranschläge ist, bemerkten die acht Richter offensichtlich nicht. Politiker von Union und SPD forderten unlängst eine Ausweitung des Mandats für die neben der ISAF in Afghanistan operierende „Operation Enduring Freedom (OEF)“ und eine Verstärkung der Bodentruppen.

Seit der Besatzung Afghanistans Ende 2001 war die Argumentation zur Legitimation des Krieges im stetem Wandel. Hieß es anfangs noch, der Krieg sei zur Wahrung der Sicherheit der Industrienationen nötig, wie das Verfassungsgericht noch heute argumentiert, sprechen Militärs heute meist nur noch vom Schutz Afghanistans. „Wir sind hier, um den Afghanen zu helfen“, erklärte Generalmajor Bruno Kasdorf, Chef des Stabes im Kabuler Hauptquartier der ISAF, erst am 2.Juli im Telefoninterview mit deutschen Medienvertretern.

Fazit
Die westlichen Staaten werden durch den eigenen „Krieg gegen den Terror“ zunehmend bedroht. Dem Krieg in Afghanistan und dem Irak folgten Terroranschläge in den Ländern aus denen die Besatzer kommen. Selbst das Bundesverfassungsgericht verkennt den „Jojo-Effekt beim Krieg gegen den Terror“ und segnet jeden Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan oder sonst wo ab.

Wann werden die Länder die im „Krieg gegen den Terror“ sind verstehen, dass Krieg Terror ist?