Auch egal ob es Saudi Arabien oder der Irak ist. 180 ausrangierte Schützenpanzer des Typs M113 aus Schweizer Beständen sollen an Saudi Arabien verkauft werden. Von da gehen die Blechkonserven in den Irak und niemand weiss so recht wofür. Die Schweiz darf laut Gesetz keine Waffen in ein Kriegs- oder Spannungs-Gebiet liefern. Saudi Arabien hat sich verpflichtet, die Panzer selber zu gebrauchen und nicht weiter zu liefern. "Jane’s Defence Weekly" weiss jedoch anderes: Die "M113" werden weiter in den Irak geliefert.


Mal als militärischer Panzer...

Mitglieder der sicherheitspolitischen Kommission des Schweizer Parlaments haben dann herausgefunden, dass die Lieferung der M113-Schützenpanzer nicht, wie von der Schweizer Regierung behauptet, dem Aufbau der irakischen Polizei und Grenzwache diene, wie die "Basler Zeitung" berichtete. Vielmehr sei das Kriegsgerät für die Ausrüstung einer Panzerdivision der neuen irakischen Armee vorgesehen, die vom US-Militär aufgebaut und geführt wird, erfuhren die Abgeordneten nach Recherchen bei der US-Rüstungsagentur Defense Industry Daily DID. Das Geschäft mit den gebrauchten Schweizer Panzern sei auf US- Druck zu Stande gekommen, schrieb die "Basler Zeitung" weiter. Die Mannschaftstransporter sollen zusammen mit 77 überholten Kampfpanzern des sowjetischen Typs T-72 aus Ungarn das Rückgrat der neuen irakischen Panzerdivision bilden. Das US-Militär im Irak will die regierungsloyalen irakischen Verbände für die Aufstandsbekämpfung so weit ausbilden und ausrüsten, dass es seine eigene Präsenz reduzieren kann.


...oder als SWAT. Irak bleibt Irak

Dies ist in der neutralen Schweiz und den Politikern aus dem linken und rechten Lager sauer aufgestossen. Nun, so berichten die NZZ am Sonntag, ist alles nur ein Missverständnis. Der Chefredaktor von Defense Industry Daily, Joe Katzman erklärt, dass er das Wort „join“ nicht so meinte wie man es verstanden hatte.

“Join” heisst, laut English Dictionary:

• to bring, come or put together.

• to become a member of; to join the club.

• we all joined in the celebration = took part.

• join up, to enlist in the armed forces.

“Join” heist laut Katzman:

• …“Nicht dass die Schützenpanzer für die gleiche Panzerdivision wie jene des Types T-72 bestimmt seien.

• …“In Tat und Wahrheit weiss ich nicht wo die M113 eingesetzt wird.“

Somit ist jetzt alles gut. Das Missverständnis ist ausgeräumt und die M113 Panzer werden also vielleicht nicht bei der irakischen Panzerdivision eingesetzt. Vielleicht werden sie in Saudi Arabien eingesetzt, oder bei der irakischen Polizei, oder sonst wo. Laut Othmar Wyss vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) liegt die so genannte End-User-Erklärung der Iraker noch nicht vor. „Wir werden neu verlangen, dass in dieser Erklärung Bezug genommen wird auf die UNO Resolution 1546. Damit wollen wir sicherstellen, dass die Schützenpanzer für keine anderen Zwecke eingesetzt werden, als in der Resolution vorgesehen.“ In der Resolution 1546 hatte die UNO die internationale Staatengemeinschaft aufgefordert, den Aufbau irakischer Polizeikräfte mit Material zu versorgen. Muss man erwähnen aus welchen alten Einheiten die irakischen Polizeikräfte zusammengesetzt sind?

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