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US-Präsident Donald Trump: Droht ein Amtsenthebungsverfahren?

Dr. Alexander von Paleske ---- 1.4. 2017 ---- Im Januar bemerkte eine Journalistin der britischen Tageszeitung Guardian in einer Diskussionsrunde der britischen BBC „Dateline London“, dass der frischgebackene US-Präsident Donald Trump vermutlich über ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment), noch vor dem Ende seiner Amtszeit, aus dem Amt entfernt werden würde.

Blosse Spekulation ohne Substanz
Das war im Januar blosse Vermutung, gestützt auf das bisherige Auftreten im Wahlkampf, und kurz nach seiner Amtseinführung,

Nun könnte sich das durchaus bewahrheiten: Schon nach weniger als 100 Tagen hat der neue US Präsident eine politische Talfahrt - noch dazu gespickt mit allerhand faustdicken Lügen - hingelegt, die ihresgleichen sucht:

- Neue Visaregelung: Aufgehalten von den Gerichten

- Abschaffung bzw. Ersetzung von Obamacare: Im Kongress keine Mehrheit

- Das Verhältnis zu Russland: nach Angaben von Putins Regierungssprecher auf einem neuen Tiefpunkt angekommen, schlimmer als zur Zeit des kalten Krieges.

Zwei Untersuchungsausschüsse
Schon sind zwei parlamentarische Untersuchungsausschüsse vom House bzw. Senat eingesetzt, um zu untersuchen, nicht nur inwieweit Russland in den US Präsidentschaftswahlkampf eingegriffen hatte, angeblich vorwiegend durch das Hacken und Weitergeben an Wikileaks von E-Mails der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, sondern ebenfalls die Kontakte zwischen Trump und seinem Wahlkampteam zu Russland

Zwei Opfer
Zwei Opfer hatten diese Kontakte bereits bisher gefordert: das des Wahlkampfmanagers Paul Manafort und des Sicherheitsberaters Michael Flynn.

Michael Flynn ...gefeuert

Da platzte gestern die Bombe mit der Bereitschaft des ehemaligen Sicherheitsberaters , sich dem Ausschuss des Senats als Kronzeuge zur Verfügung zu stellen. Allerdings unter der Bedingung der Straffreiheit.

Flynn hat in seiner Anhörung vor dem US Senat vor seiner Bestellung zum Sicherheitsberater glatt gelogen. Er hatte vor der Amtseinführung von Donald Trump mit dem russischen Botschafter in Washington doch über die evtl. Aufhebung der Sanktionen gesprochen. Als das aufflog, feuerte ihn Trump.

Mehr zu erzählen
Das allein ist aber wohl nicht das, was er dem Ausschuss gerne erzählen möchte. Er will umfassend zu den Kontakten zwischen dem Trump–Wahlkampfteam und Russland vor und während des Wahlkampfes aussagen.

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Kreml .........Wikileak-Grüsse aus Moskau?

Das muss Donald Trump fürchten. Sollte sich bestätigen, dass die Kontakte Trumps oder seines Teams mit Russland doch enger waren, als bisher bekannt und zugegeben, dann steht ein Amtsenthebungsverfahren im Raum. Vorwurf: Hochverrat.
Das politische Ende des blonden Lügentwitterers "Baron Trumphausen“ könnte schneller kommen, als erwartet, oder erhofft bzw. befürchtet, je nach Sichtweise.

Erwartungen nicht erfüllt
Etwas lässt sich jedoch bereits jetzt feststellen: Die Erwartungen der russischen Regierung auf eine erhebliche Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und des USA - das Ziel eines möglichen Eingriffs in den Wahlkampf - haben sich (bisher) nicht erfüllt, ganz im Gegenteil..

Und die europäischen Populisten, die vom Trump Effekt profitieren wollten, sind angesichts der Vorgänge in den USA, im Abwind. Das ist ein Schaden nicht.

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