Onlineredaktion - Im Bürgerkrieg in Syrien sind Waffen aus der Schweiz im Einsatz. Das belegen Recherchen der «SonntagsZeitung» anhand vorliegender Fotos. Sie wurden am Donnerstag in der Ortschaft Marea aufgenommen und zeigen Handgranaten vom Typ «OHG92», hergestellt vom bundeseigenen Rüstungsbetrieb Ruag. Das Waffenmaterial befindet sich in der Hand der Rebellen der Freien Syrischen Armee. Das erklärt eine zweite, unabhängige Quelle.

«Die Handgranate auf dem Foto sieht aus wie ein Produkt der Ruag», bestätigt Ruag Sprecher Jiri Pauker. Wie die Waffen nach Syrien kamen, ist noch unklar. Das für den Export zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft Seco erwägt eine Prüfung. «Falls konkrete Hinweise vorliegen, dass Schweizer Handgranaten nach Syrien gelangt sind, wird das Seco den Sachverhalt umgehend einer genaueren Prüfung unterziehen», sagt Seco-Sprecherin Antje Baertschi.

Zuständig für Exportkontrolle von Kriegsmaterial beim Bund ist das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Dort will man klären, wie die Ruag-Granaten in das Kriegsgebiet kamen: «Falls konkrete Hinweise vorliegen, dass Schweizer Handgranaten nach Syrien gelangt sind, wird das Seco den Sachverhalt umgehend einer genauen Prüfung unterziehen», erklärt Seco-Sprecherin Antje Baertschi. Die Schweiz habe schon seit 1998 keine Waffen mehr nach Syrien exportiert.

Wie viele Ruag-Handgranaten sich insgesamt im syrischen Kriegsgebiet befinden, ist nicht klar. Vor allem gilt es zu untersuchen, welcher mögliche Drittstaat das Material nach Syrien brachte. Das Seco schliesst mit vielen Staaten, die Waffen aus der Schweiz kaufen, sogenannte Nichtwiederausfuhr-Erklärungen ab. Darin müssen die Staaten versichern, dass sie die Waffen nur im eigenen Land verwenden und nicht weiterverkaufen. Zuletzt verletzte Katar die Vereinbarung, als es die Rebellen in Libyen mit Schweizer Waffen versorgte.



Wer immer die Waffen in das Kriegsgebiet brachte, verstösst gegen das Schweizer Kriegsmaterialgesetz - ganz zu schweigen vom diplomatischen Schaden für die Eidgenossenschaft, die sich ihrer humanitären Tradition rühmt und sich über ihre Guten Dienste in Konflikten profiliert.

Der Fund schafft Erklärungsnot. Sowohl Diktator Assad als auch die von Katar und Saudiarabien unterstützten Rebellen gehen mit grosser Härte gegen die Zivilbevölkerung vor. «Sollte es sich tatsächlich um ein Produkt der Ruag handeln, können wir uns das nicht erklären, da das Seco Lieferungen von Kriegsmaterial nach Syrien nicht bewilligt und die Ruag keine Granaten nach Syrien geliefert hat», sagt Ruag-Sprecher Jiri Paukert.

Zu untersuchen ist vor allem, ob ein Drittstaat das Material nach Syrien brachte. Auch der Präsident der Aussenpolitischen Kommission, SVP-Nationalrat Andreas Aebi, will aktiv werden: «Das wird an der Kommissionssitzung morgen Montag ein Thema sein.»