Karl Weiss - Mindestlohn ist eine Forderung, die inzwischen von breiten Teilen der fortschrittlichen Öffentlichkeit Deutschlands aufgestellt wird. Die entscheidende Frage ist aber nicht, ob ein Mindestlohn Sinn hat, sondern wie hoch er sein soll. Da gehen die Meinungen auseinander.

Auf der Site www.mindestlohn.de werben Verdi und NGG gemeinsam für einen Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde. Andere Gewerkschafter warnen vor dem Mindestlohn. Die, wenn auch begrenzten, Absicherungen der Tarifverträge würden ausgehöhlt und alles nach unten nivelliert. Dagegen wird argumentiert, daß es hundert Umgehungsmöglichkeiten der Tarifverträge gibt, die auch bereits eifrig genutzt werden, angefangen vom Austritt aus dem Arbeitgeberverband über das Auslagern („Outsourcing") von Bereichen bis hin zum Entlassen und an Zeitarbeitsfirmen vergeben.

Im Grunde ist die entscheidende Frage, wie hoch denn aber ein Mindestlohn sein sollte. Würde ein vernünftiger Mindestlohn herauskommen, gäbe es ja keine Nivellierung nach unten. Die Linkspartei forderte einen Mindestlohn von 1400 Brutto, das macht (im Fall der Steuerklasse I) knapp Tausend netto.

Armutslohn?
Man wird also zunächst einmal definieren müssen: Was ist ein angemessenes Niveau für einen Mindestlohn. Eines muß wohl klar sein: Es darf keine Armutslohn sein, keine Lohn, der einen in die Armut stößt, obwohl man Vollzeit arbeitet. Sehen wir uns also an, was konkret in Deutschland heute die Armutsgrenze ist. Die Armutsgrenze war früher definiert als die Hälfte des Durchschnittslohns ist aber heute in der EG auf 60% des Durchschnittslohns angehoben worden.

Aus der Site Mindestlohn geht hervor, daß der Durchschnittslohn im Jahr 2004 (das sind also bereits veraltete Zahlen) bei 2880 Euro lag (das ist offensichtlich ein Brutto-Wert). Wir können also aktuell von mindestens 2900 Euro ausgehen. Das bezieht sich natürlich immer auf Vollarbeitsplätze. 60% wäre also 1740 (Würde man noch von den früheren 50% ausgehen, wären es immer noch 1450 Euro). Angemessen wäre ein Mindestlohn also im Bereich von 10 Euro pro Stunde, obwohl auch das noch nicht ganz den Betrag der Armutsgrenze erreichen würde.

Damit ist also offensichtlich die Forderung der Linkspartei um € 340 zu niedrig, schon deutlich (340 Euro!) innerhalb des Armutsbereichs. Um sich eine Vorstellung zu machen: Diese 340 Euro monatlich sind fast genau der Betrag, mit dem man Hartz-IV-Betroffene zwingt, einen ganzen Monat auszukommen und hier wird um einen solchen Betrag hinein in den Armutsbereich gegriffen. Noch düsterer wird es, wenn man den Betrag der Ver.di und NGG ansieht: Die € 7,50 pro Stunde sind bei einer 38,5-Stunden-Woche weniger als 1250 Euro brutto. Damit läge man bereits um 490 Euro unterhalb der Armutsgrenze!

Im Armutsbereich
Sehen wir uns einmal an, was das praktisch bedeutet. Beispiel: Zeitarbeiter in Schicht, Stundenlohn € 7,20 (macht mit Schichtzulage in etwa die geforderten € 7,50). Am Ende bleiben ihm zum Leben monatlich weniger als 900 Euro. Das ist deutlich im Armutsbereich und geht schon, bei hoher Miete, in den Bereich der absoluten Armut. (Das Beispiel ist der „Roten Fahne" der MLPD No. 24/06 entnommen)

Es ist offensichtlich, daß die Kapitalisten den Lohn in diese Bereiche drücken wollen, aber sollte die Gewerkschaft, sollte die Linkspartei dabei mitmachen?

Mindestlöhne, die tief in die Armutsbereiche gehen, nivellieren nur nach unten und schaden mehr als sie nutzen können. Darum Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde!