Karl Weiss - Von allen Medien wurde unkommentiert die Meldung gebracht, daß der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wegen der Raketen-Tests Sanktionen gegen Nord-Korea beschlossen hätte. In einer Kolumne der Herausgeber der „New York Times“ wird dies als „Show“ bezeichnet.

Es wird betont, daß die genannten Sanktionen überhaupt keine Wirkung haben, da entsprechendes auf Betreiben der Vereinigten Staaten sowieso bereits seit einiger Zeit praktiziert wird. Nord-Korea wird bereits seit Jahren von den westlichen Ländern zu isolieren versucht.

Wörtlich schreiben die Herausgeber der größten US-Tageszeitung: „Wenn irgendein wirklicher Fortschritt diesbezüglich [die Raketen-Entwicklung] und in Bezug auf die nord-koreanische Atombewaffnung erreicht werden soll, so wird dies sicherlich nicht durch Sicherheitsratsbeschlüsse oder Sanktionen sein.“ „Weder die Vereinigten Staaten noch China, noch Süd-Korea tun alles, um Nord-Korea auf einen weniger aggressiven Kurs zu leiten.“

Es wird darauf hingewiesen, daß die Erprobung von Trägerraketen keinerlei internationales Abkommen verletzt, was solche Sicherheitsratsbeschlüsse begründen könnte. Ebenso wird erwähnt, daß Indien gerade vor wenigen Tagen eine seiner Trägerraketen getestet hat, die atomare Sprengköpfe in weit entfernte Länder tragen könnte - ohne daß deshalb Aufregung entstand.

Nord-Korea hatte sich bei den Sechser-Gesprächen (USA, Rußland, China, Japan, Süd- und Nord-Korea) bis zum letzten Herbst bereits grundsätzlich bereit erklärt, sein Atomwaffenprogramm und die Raketentests einzustellen und dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Als Gegenleistung waren damals erwähnt worden, die wirtschaftlichen Beziehungen mit Nord-Korea auf eine normale Basis zu stellen, Atomkraftwerke zu liefern und Sicherheitsgarantien abzugeben.

Auf dieser Höhe der Verhandlungen hatte die Bush-Regierung eine generelles Verbot des Bankverkehrs mit Nord-Korea verkündet. Wer noch mit US-Stellen und Banken verkehren wolle, dürfe keinerlei Beziehungen zu Nord-Koreanischen Banken oder Konten von Nord-Koreanern oder dortigen Stellen haben (dies ist auch jetzt wieder Teil der Sanktionen). Daraufhin hatte Nord-Korea die Verhandlungen abgebrochen. Es hätte ja auch das Gesicht verloren, wenn es das nicht getan hätte.

Die US-Regierung hat also alles getan, um zu verhindern, daß es zu einer Einigung mit Nord-Korea kommt. Nord-Korea wird schließlich noch für das Bedrohungsszenario gebraucht, mit dem man man alle imperialistischen Kriege und den Abbau der Menschenrechte begründet.

Nord-Korea ist, das sollte nicht vergessen werden, ein anderes Kaliber als etwa der Irak oder Afghanistan. Das Unterdrückungs-Regime in Pjöngjang hat etwa 1 Million Soldaten dauernd unter Waffen, das ist mehr als die USA selbst unter günstigen Bedingungen im Moment aufbieten könnte. Außerdem hat Nord-Korea die Irak-Lektion gelernt: Wer sich nicht in ein Vasallenverhältnis zu den USA begeben will, muß eine ernsthafte militärische Bedrohung unter Einschluß von Massenvernichtungswaffen darstellen, sonst wird man „zum Frühstück verspeist“.