Die neue (Un)Sicherheitspolitik Deutschlands (6) "Peng Bumm Paff Buff" – Geh’n wir klauen!
Michael Schulze von Glaßer – Aufgrund mangelnder Rohstoffe im eigenen Land war die Bundesrepublik Deutschland schon immer ein Rohstoff importierendes und fertige Produkte exportierendes Land. Das Bundeswehr-Weißbuch nimmt dazu auf seiner Seite 23 Stellung:
„Deutschland, dessen wirtschaftlicher Wohlstand vom Zugang zu Rohstoffen, Waren und Ideen abhängt, hat ein elementares Interesse an einem friedlichen Wettbewerb der Gedanken, an einem offenen Welthandelssystem und freien Transportwegen. […] Die Kehrseite des freien Austauschs von Informationen und Ideen liegt im Risiko der illegalen Aneignung und des Missbrauchs von sensiblem Wissen, Technologien und neuen Fähigkeiten durch Staaten, nichtstaatliche Akteure, den internationalen Terrorismus oder organisierte Kriminalität.“
Aufgaben verfehlt
Der Zugang zu Rohstoffen ist also fundamental wichtig für die deutsche Wirtschaft. Doch nicht nur für Deutschland werden dadurch Länder wie die demokratische Republik Kongo zu einem wichtigen Partner, sondern für die gesamten westlichen Industrienationen: Die EUFOR-Mission in der demokratischen Republik Kongo im Jahr 2006 hatte die Absicherung demokratischer Wahlen nicht als alleiniges Ziel. Der Kongo stand am Scheideweg, ein Jahr zuvor wählten die Kongolesen eine neue Verfassung. Ein guter Zeitpunkt, um Einfluss auf das Rohstoffreiche Land in Zentralafrika zu nehmen. Das Land ist 6,6mal so groß wie Deutschland und zum Großteil mit Regenwald bedeckt. Allein am Regenwald können westliche Unternehmen Milliarden verdienen, haben schon vor einigen Jahren damit begonnen den gigantischen Wald zu vermessen und billige Lizenzen von der korrupten kongolesischen Regierung erworben.
Doch unter den Baumwipfeln, die eine einzigartige Flora und Fauna beherbergen, liegen weit größere Schätze. Die Bodenschätze des bürgerkriegszerrütteten Landes sind unvorstellbar. Allein das Kupfer in dem Land soll einen Verkaufswert von 450 – 500 Milliarden US-Dollar haben. Riesige, weit unterdurchschnittlich genutzte Vorkommen liegen offenbar in Katanga im Südosten des Kongo, wo aufgrund des anhaltenden Kriegszustands der Abbau lange Zeit auf niedrigem Niveau stagnierte und erst in jüngster Zeit wieder an Schwung gewinnt, berichtete „German Foreign Policy“ Anfang 2006. Daneben finden sich noch Diamanten, Kobalt, Gold und das sehr teure Tantal (auch Coltan genannt) im Erdreich des Kongo. Tantal ist ein sehr hitze-, rost- und säure- beständiges Metall, das in Kondensatoren für Mobiltelefone, Computer, usw. eingesetzt wird. Da das Metall sehr selten ist und der Bau hochmoderner elektronischer Geräte ohne dieses Metall nicht funktioniert, wird von Unternehmen beinahe alles getan, um Tantal in die Hände zu kriegen.
In der demokratischen Republik Kongo wird etwa ein Fünftel der Weltproduktion an Tantal aus dem Boden geholt. Hauptakteur ist dabei das Unternehmen H.C. Starck, ein Tochterunternehmen des Leverkusener Unternehmens BAYER. Die Gewinnung des seltenen Metalls profitierte in den letzten Jahren von den chaotischen Zuständen im Kongo, was zugleich jedoch auch der größte Nachteil war, da ein sicherer Zugang zu den Minen nicht immer gegeben war.
Noch mehr Wirtschaftszweige hätten ein Motiv und würden es begrüßen, wenn sich die Lage im Kongo stabilisierte. Darunter auch der deutsche SIEMENS-Konzern, der zurzeit als größter deutscher Investor im zentralafrikanischen Kongo auftritt und versucht Milliardenprojekte an Land zu ziehen.
Durch den Ausbau von Wasserkraftwerken und den Bau von Staudämmen im Fluss Kongo soll das Land eine zuverlässige Stromversorgung erhalten. Das Geschäft soll ein Volumen von 30 Milliarden US-Dollar haben und kann am besten in einem friedlichen Kongo realisiert werden.
Präsident der demokratischen Republik Kongo war vor den Wahlen Joseph Kabila, seine Chancen auf den Wahlerfolg waren schon weit vor den Wahlen sehr gut, dabei ist Kabila für seine Selbstbereicherung und Korruption bekannt, aber eben auch dafür, dass er Staatsunternehmen verscherbelt und leichtfertig Lizenzen verkauft.
Dass Joseph Kabila nach den Wahlen nicht mehr Präsident sein könnte, schien fast unmöglich. Damit dieser Wahlsieg, der den westlichen Interessen entgegen käme, auch sicher war, wurden die EU-Truppen unter Führung von 780 deutschen Soldaten in das Land geschickt. Doch agierte die 2.000 Soldaten starke EUFOR-Truppe nur in der Hauptstadt und im gleichzeitigen Machtzentrum des Landes.
Das auf die Hauptstadt Kinshasa beschränkte Mandat der Truppe war höchst zweifelhaft: Jeder Kandidat, der bei den Wahlen antrat, hatte beispielsweise seine eigene Miliz, die sich mit den Milizen der anderen Kandidaten bekriegte. Dabei handelte die vortrefflich ausgerüstete kongolesische Polizei im Namen des früheren Präsidenten Laurent-Désiré Kabila – dem Vater Joseph Kabilas. Diese Polizei gilt inzwischen als aggressiv, weil sie nach Medienberichten mehrmals friedliche Oppositionelle angriff. Die EU-Truppen dürfen in solchen Fällen jedoch nicht eingreifen und müssen zusehen, wie mit Knüppeln auf friedliche Demonstranten eingeschlagen wird. Schon die Zahlen der Milizionäre zeigt, welche Übermacht Kabila Junior hatte: Seine Truppe zählte 16.000 Mann, die von Herausforderer Jean-Pierre Bemba nur 6.000 Mann. Weitere Zweifel an der als humanitär geltenden EU-Mission sind folgende Zahlen der deutschen Regierung:
- Der Einsatz in der demokratischen Republik Kongo kostete 56 Millionen Euro. Eine Ausgabe, die die Regierung bereitwillig für die Mission hergab;
- Der deutsche Beitrag für die Kongo-Nothilfe beträgt jährlich nur 2,2 Millionen Euro.
Der Krieg um Rohstoffe ist entbrannt und die Bundeswehr sieht sich in der Pflicht, die Rohstofflieferungen für die deutsche Industrie im Namen und zum Wohl des deutschen Volkes zu sichern. Das einem dabei als deutscher Bürger sehr unwohl werden kann, scheint die Bundesregierung nicht zu interessieren. Diese plant zusammen mit den Generälen schon den nächsten Coup in der sudanesischen Region Darfur, in der es große Erdölvorkommen geben soll.
Neben dem Bekenntnis zur kapitalistischen Marktwirtschaft und der auch gewaltsamen Sicherung von Ressourcen, schreibt sich die Bundeswehr auch den Schutz von Technologien und geistigen Ressourcen auf die Fahne. Die Bundeswehr als Patentschützer im Namen der deutschen Wirtschaft?
„Allerdings kann diesen neuartigen Risiken weder allein noch vorrangig mit militärischen Mitteln begegnet werden.“
Die Bundeswehr sollte sich die Frage stellen: Ob der Raub von Technologien und Patenten überhaupt durch irgendwelche militärischen Mittel verhindert werden kann. Die Analyse der Bundeswehr scheint zwar korrekt zu sein, doch viele sowohl ökonomische als auch soziale Missstände fallen einfach nicht in den Aufgabenbereich der deutschen Bundeswehr. Die Sicherheit Deutschlands wird durch Patentraub nur wenig angegriffen. Was will die Bundeswehr machen, wenn Chinesen eine Magnetschwebebahn bauen, die dem deutschen Transrapid zum verwechseln ähnlich sieht und dieselbe Technik hat? Auch nimmt sich die Bundeswehr in einem kurzen Abschnitt auf Seite 23 des Weißbuches dem „Cyber-Raum als mögliche Plattform von Terroristen und potenzielles Angriffsziel terroristischer Aktivitäten an, doch was will die Bundeswehr dagegen tun? Wird es bald eine Anti-Virus-Software der deutschen Bundeswehr gegen mutmaßlich von El-Kaida ins Internet geschleuste Computerviren geben? Im Weißbuch treibt die Bundeswehr die Analyse der Globalisierung auf die Spitze:
„Armut, Unterentwicklung, Bildungsdefizite, Ressourcenknappheit, Naturkatastrophen, Umweltzerstörung, Krankheiten, Ungleichheiten und Menschenrechtsverletzungen bilden neben anderen Faktoren den Nährboden für illegale Migration und säkularen wie religiösen Extremismus. Sie können damit zu Ursachen für Instabilität und in ihrer radikalsten Form Wegbereiter des internationalen Terrorismus werden.“
Eine Analyse beinahe wie aus einem Buch der Globalisierungskritiker von „Attac“ - doch weit gefehlt: Diese Sätze stammen aus dem Weißbuch der Bundeswehr, das vom Bundesministerium der Verteidigung und somit unter Federführung von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) herausgegeben wurde. Da die Bundeswehr sich als Ziel setzt den internationalen Terror zu bekämpfen, müsste sie also die oben beschrieben Missstände, die neben anderen „Wegbereiter des internationalen Terrorismus“ sind, bekämpfen - was sie allerdings nicht tut. Die Ausgaben für die Bundeswehr konkurrieren mit denen für Entwicklung und mit der Verfolgung eigener ökonomischen Ziele. Damit kommt die Hilfe für die so genannte Dritte Welt ins Hintertreffen.
"Peng Bumm Paff Buff": So stellt sich nach Information von SPIEGEL-Online SPD-Chef Beck die nächste Generation der Deutschen vor. Sie spielen nicht am Klavier, sondern Ballerspiele am PC. Vielleicht freut sich der Bundesverteidigungsminister Jung (CDU) darüber, denn: Früh übt sich, wer ein rechter Soldat werden will. Heute noch als Killer am PC, vielleicht schon morgen als Bundeswehr-Soldat in einem rohstoffreichen Land der Dritten Welt. Jung aber müsste sich mit Beck bekriegen, denn der wünscht sich die lieben Kleinen zurück ans Klavier. Aber vielleicht bleibt am Ende nur eine Blechtrommel übrig.
© by Michael Schulze von Glaßer
Die mehrteilige Serie wird morgen weitergeführt
„Deutschland, dessen wirtschaftlicher Wohlstand vom Zugang zu Rohstoffen, Waren und Ideen abhängt, hat ein elementares Interesse an einem friedlichen Wettbewerb der Gedanken, an einem offenen Welthandelssystem und freien Transportwegen. […] Die Kehrseite des freien Austauschs von Informationen und Ideen liegt im Risiko der illegalen Aneignung und des Missbrauchs von sensiblem Wissen, Technologien und neuen Fähigkeiten durch Staaten, nichtstaatliche Akteure, den internationalen Terrorismus oder organisierte Kriminalität.“
Aufgaben verfehlt
Der Zugang zu Rohstoffen ist also fundamental wichtig für die deutsche Wirtschaft. Doch nicht nur für Deutschland werden dadurch Länder wie die demokratische Republik Kongo zu einem wichtigen Partner, sondern für die gesamten westlichen Industrienationen: Die EUFOR-Mission in der demokratischen Republik Kongo im Jahr 2006 hatte die Absicherung demokratischer Wahlen nicht als alleiniges Ziel. Der Kongo stand am Scheideweg, ein Jahr zuvor wählten die Kongolesen eine neue Verfassung. Ein guter Zeitpunkt, um Einfluss auf das Rohstoffreiche Land in Zentralafrika zu nehmen. Das Land ist 6,6mal so groß wie Deutschland und zum Großteil mit Regenwald bedeckt. Allein am Regenwald können westliche Unternehmen Milliarden verdienen, haben schon vor einigen Jahren damit begonnen den gigantischen Wald zu vermessen und billige Lizenzen von der korrupten kongolesischen Regierung erworben.
Doch unter den Baumwipfeln, die eine einzigartige Flora und Fauna beherbergen, liegen weit größere Schätze. Die Bodenschätze des bürgerkriegszerrütteten Landes sind unvorstellbar. Allein das Kupfer in dem Land soll einen Verkaufswert von 450 – 500 Milliarden US-Dollar haben. Riesige, weit unterdurchschnittlich genutzte Vorkommen liegen offenbar in Katanga im Südosten des Kongo, wo aufgrund des anhaltenden Kriegszustands der Abbau lange Zeit auf niedrigem Niveau stagnierte und erst in jüngster Zeit wieder an Schwung gewinnt, berichtete „German Foreign Policy“ Anfang 2006. Daneben finden sich noch Diamanten, Kobalt, Gold und das sehr teure Tantal (auch Coltan genannt) im Erdreich des Kongo. Tantal ist ein sehr hitze-, rost- und säure- beständiges Metall, das in Kondensatoren für Mobiltelefone, Computer, usw. eingesetzt wird. Da das Metall sehr selten ist und der Bau hochmoderner elektronischer Geräte ohne dieses Metall nicht funktioniert, wird von Unternehmen beinahe alles getan, um Tantal in die Hände zu kriegen.
In der demokratischen Republik Kongo wird etwa ein Fünftel der Weltproduktion an Tantal aus dem Boden geholt. Hauptakteur ist dabei das Unternehmen H.C. Starck, ein Tochterunternehmen des Leverkusener Unternehmens BAYER. Die Gewinnung des seltenen Metalls profitierte in den letzten Jahren von den chaotischen Zuständen im Kongo, was zugleich jedoch auch der größte Nachteil war, da ein sicherer Zugang zu den Minen nicht immer gegeben war.
Noch mehr Wirtschaftszweige hätten ein Motiv und würden es begrüßen, wenn sich die Lage im Kongo stabilisierte. Darunter auch der deutsche SIEMENS-Konzern, der zurzeit als größter deutscher Investor im zentralafrikanischen Kongo auftritt und versucht Milliardenprojekte an Land zu ziehen.
Durch den Ausbau von Wasserkraftwerken und den Bau von Staudämmen im Fluss Kongo soll das Land eine zuverlässige Stromversorgung erhalten. Das Geschäft soll ein Volumen von 30 Milliarden US-Dollar haben und kann am besten in einem friedlichen Kongo realisiert werden.
Präsident der demokratischen Republik Kongo war vor den Wahlen Joseph Kabila, seine Chancen auf den Wahlerfolg waren schon weit vor den Wahlen sehr gut, dabei ist Kabila für seine Selbstbereicherung und Korruption bekannt, aber eben auch dafür, dass er Staatsunternehmen verscherbelt und leichtfertig Lizenzen verkauft.
Dass Joseph Kabila nach den Wahlen nicht mehr Präsident sein könnte, schien fast unmöglich. Damit dieser Wahlsieg, der den westlichen Interessen entgegen käme, auch sicher war, wurden die EU-Truppen unter Führung von 780 deutschen Soldaten in das Land geschickt. Doch agierte die 2.000 Soldaten starke EUFOR-Truppe nur in der Hauptstadt und im gleichzeitigen Machtzentrum des Landes.
Das auf die Hauptstadt Kinshasa beschränkte Mandat der Truppe war höchst zweifelhaft: Jeder Kandidat, der bei den Wahlen antrat, hatte beispielsweise seine eigene Miliz, die sich mit den Milizen der anderen Kandidaten bekriegte. Dabei handelte die vortrefflich ausgerüstete kongolesische Polizei im Namen des früheren Präsidenten Laurent-Désiré Kabila – dem Vater Joseph Kabilas. Diese Polizei gilt inzwischen als aggressiv, weil sie nach Medienberichten mehrmals friedliche Oppositionelle angriff. Die EU-Truppen dürfen in solchen Fällen jedoch nicht eingreifen und müssen zusehen, wie mit Knüppeln auf friedliche Demonstranten eingeschlagen wird. Schon die Zahlen der Milizionäre zeigt, welche Übermacht Kabila Junior hatte: Seine Truppe zählte 16.000 Mann, die von Herausforderer Jean-Pierre Bemba nur 6.000 Mann. Weitere Zweifel an der als humanitär geltenden EU-Mission sind folgende Zahlen der deutschen Regierung:
- Der Einsatz in der demokratischen Republik Kongo kostete 56 Millionen Euro. Eine Ausgabe, die die Regierung bereitwillig für die Mission hergab;
- Der deutsche Beitrag für die Kongo-Nothilfe beträgt jährlich nur 2,2 Millionen Euro.
Der Krieg um Rohstoffe ist entbrannt und die Bundeswehr sieht sich in der Pflicht, die Rohstofflieferungen für die deutsche Industrie im Namen und zum Wohl des deutschen Volkes zu sichern. Das einem dabei als deutscher Bürger sehr unwohl werden kann, scheint die Bundesregierung nicht zu interessieren. Diese plant zusammen mit den Generälen schon den nächsten Coup in der sudanesischen Region Darfur, in der es große Erdölvorkommen geben soll.
Neben dem Bekenntnis zur kapitalistischen Marktwirtschaft und der auch gewaltsamen Sicherung von Ressourcen, schreibt sich die Bundeswehr auch den Schutz von Technologien und geistigen Ressourcen auf die Fahne. Die Bundeswehr als Patentschützer im Namen der deutschen Wirtschaft?
„Allerdings kann diesen neuartigen Risiken weder allein noch vorrangig mit militärischen Mitteln begegnet werden.“
Die Bundeswehr sollte sich die Frage stellen: Ob der Raub von Technologien und Patenten überhaupt durch irgendwelche militärischen Mittel verhindert werden kann. Die Analyse der Bundeswehr scheint zwar korrekt zu sein, doch viele sowohl ökonomische als auch soziale Missstände fallen einfach nicht in den Aufgabenbereich der deutschen Bundeswehr. Die Sicherheit Deutschlands wird durch Patentraub nur wenig angegriffen. Was will die Bundeswehr machen, wenn Chinesen eine Magnetschwebebahn bauen, die dem deutschen Transrapid zum verwechseln ähnlich sieht und dieselbe Technik hat? Auch nimmt sich die Bundeswehr in einem kurzen Abschnitt auf Seite 23 des Weißbuches dem „Cyber-Raum als mögliche Plattform von Terroristen und potenzielles Angriffsziel terroristischer Aktivitäten an, doch was will die Bundeswehr dagegen tun? Wird es bald eine Anti-Virus-Software der deutschen Bundeswehr gegen mutmaßlich von El-Kaida ins Internet geschleuste Computerviren geben? Im Weißbuch treibt die Bundeswehr die Analyse der Globalisierung auf die Spitze:
„Armut, Unterentwicklung, Bildungsdefizite, Ressourcenknappheit, Naturkatastrophen, Umweltzerstörung, Krankheiten, Ungleichheiten und Menschenrechtsverletzungen bilden neben anderen Faktoren den Nährboden für illegale Migration und säkularen wie religiösen Extremismus. Sie können damit zu Ursachen für Instabilität und in ihrer radikalsten Form Wegbereiter des internationalen Terrorismus werden.“
Eine Analyse beinahe wie aus einem Buch der Globalisierungskritiker von „Attac“ - doch weit gefehlt: Diese Sätze stammen aus dem Weißbuch der Bundeswehr, das vom Bundesministerium der Verteidigung und somit unter Federführung von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) herausgegeben wurde. Da die Bundeswehr sich als Ziel setzt den internationalen Terror zu bekämpfen, müsste sie also die oben beschrieben Missstände, die neben anderen „Wegbereiter des internationalen Terrorismus“ sind, bekämpfen - was sie allerdings nicht tut. Die Ausgaben für die Bundeswehr konkurrieren mit denen für Entwicklung und mit der Verfolgung eigener ökonomischen Ziele. Damit kommt die Hilfe für die so genannte Dritte Welt ins Hintertreffen.
"Peng Bumm Paff Buff": So stellt sich nach Information von SPIEGEL-Online SPD-Chef Beck die nächste Generation der Deutschen vor. Sie spielen nicht am Klavier, sondern Ballerspiele am PC. Vielleicht freut sich der Bundesverteidigungsminister Jung (CDU) darüber, denn: Früh übt sich, wer ein rechter Soldat werden will. Heute noch als Killer am PC, vielleicht schon morgen als Bundeswehr-Soldat in einem rohstoffreichen Land der Dritten Welt. Jung aber müsste sich mit Beck bekriegen, denn der wünscht sich die lieben Kleinen zurück ans Klavier. Aber vielleicht bleibt am Ende nur eine Blechtrommel übrig.
© by Michael Schulze von Glaßer
Die mehrteilige Serie wird morgen weitergeführtsfux - 10. Jan, 08:04 Article 3218x read
