Simbabwe: Putschversuch - Polizisten quittieren Dienst, Hunger allenthalben
Dr. Alexander von Paleske - In Simbabwe hat es offenbar einen Putschversuch seitens der Armee gegeben, berichtet die Wochenzeitung “The Zimbabwean”. In der letzten Maiwoche wurde eine Gruppe von Offizieren verhaftet und anschliessend gefoltert, bevor sie in einem Geheimprozess zu den Anklagepunkten vernommen wurden. Eine Woche später dann die Verhaftung einer weiteren Gruppe von Offizieren, offenbar nach Folter erzwungenen Geständnissen. Die Mugabe Regierung streitet alles ab.
Mittlerweile haben im vergangenen Monat etwa 5000 Polizisten den Dienst quittiert, die Gehälter decken nicht einmal die Fahrtkosten. Der Polizeichef Augustine Chihuri hat nunmehr alle Dienststellen angewiesen, keine Kündigungen mehr zu akzeptieren.
Die Regierung will nämlich in Vorbereitung zu den Wahlen im naechsten Jahr die Personalstaerke der Polizei von 29.000 auf 50.000 erhöhen, wobei zuallererst Absolventen der Border Gezi Camps, benannt nach einem verstorbenen Mugabe-Vertrauten zum Zuge kommen sollen, der diese Idee auskochte. Dort werden Jugendliche auf Mugabe und seine Partei eingeschworen werden und ihnen das Handwerk der Terrorisierung der Bevölkerung beigebracht wird. Vergewaltigungen und Prügeleien sind nach übereinstimmenden Berichten dort offenbar an der Tagesordnung.
Neue Wahlkreise
Mugabe verlässt sich aber nicht allein auf diese Schlägertruppe, sondern erhöht gleichzeitig die Anzahl der Wahlkreise von 150 auf 210, um damit Hochburgen der Oppositonspartei zu zerschlagen. Auch seinen Nachfolger will er ohne Wahlen in das Amt hieven.
Die Verfassung sieht vor, dass nach dem Tode oder Rücktritt des Präsidenten binnen 90 Tagen Neuwahlen stattfinden müssen. Das wird jetzt geändert. Das Parlament kann dann einen neuen Präsidenten mit einfacher Mehrheit wählen.
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Thabo Mbeki, von der Staatengemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) mit Vermittlungsmandat ausgestattet, kommt nicht von der Stelle. In der vergangenen Woche lud Mbeki Vertreter der Regierung Mugabes und der Oppositionspartei MDC zu Vermittlungsgesprächen nach Pretoria ein. Seitens der Regierung Mugabe sollten daran der Justizminister Patrick Chinamasa und der Arbeitsminister Nicholas Goche teilnehmen. Während die Vertreter der Opposition, Welshman Ncube und Tendai Biti erschienen waren, sagten die Mugabe-Minister kurzfristig und ohne Angaben von Gründen ab.
Der enge Vertraute Mugabes und Minister für Staatssicherheit, Didymus Mutasa, liess verlauten, dass man sich ohne Ernsthaftigkeit aus purer Höflichkeit auf diese Gespräche eingelassen habe. In Simbabwe selbst liegt die inoffizielle Infaltionsrate bei mehr als 5000 Prozent und die Menschen, soweit sie keine Verwandten im Ausland haben die sie unterstützen, hungern.
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sfux - 11. Jun, 08:18 Article 3367x read