onlineredaktion - Wie das Hamburger Abendblatt heute schreibt, wolle Hamburgs Innensenator Udo Nagel (parteilos) mit einem Vorstoß auf der Innenministerkonferenz ein Verbot der Scientology-Organisation erreichen. Scientology verstoße gegen die Menschenwürde und vertreibe eine Psycho-Ideologie, die die totale Unterdrückung des Individuums zum Ziel habe, sagte Nagel. Gemäß seiner Intention soll die Innenministerkonferenz das Bundesinnenministerium zu einem Ermittlungsverfahren auffordern. Dann müsse das Bundeskriminalamt Ermittlungen gegen Scientology aufnehmen. Unterstützung kommt aus Berlin: Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sicherte Nagel Unterstützung zu.

Es hatte schon einmal - vor 10 Jahren - einen Versuch gegeben, Scientology in Deutschland verbieten zu lassen. Der allerdings war gescheitert. Man hatte versucht, das Verbot auf Grundlage des Strafrechts zu erreichen, doch die Straftaten einzelner Mitglieder konnten Scientology nicht als Ganzes angelastet werden.

Nun hat Nagel den Weg zum Verbot über das Vereinsgesetz entdeckt. Ein deutscher Verein wird durch Artikel 9 des Grundgesetzes, dem Recht auf Bildung von Gesellschaften und Vereinen, geschützt. Das trifft angeblich aber auf nicht ausländische Organisation zu, die könnten verboten werden. Scientology habe seinen Hauptsitz in den USA und England, weiß das Hamburger Abendblatt, und Scientology soll Nagels Vorstoß als einen „persönlichen Kreuzzug“ des Innensenators beschimpft haben.