Zumas Ansprache - Kampf gegen AIDS und Kriminalität
Dr. Alexander von Paleske - Der neugewählte ANC-Chef Jacob Zuma hat in einer Ansprache vor dem Parteikongress, die mehr einer Regierungserklärung glich, den Kampf gegen die Immunschwächekrankheit AIDS und die außer Kontrolle geratene Kriminalität zu den Schwerpunkten der Politik der Regierungspartei erklärt.
Thabo Mbeki, der, wie mehrfach hier berichtet, den Wahnideen der AIDS-Leugner anhängt, die nicht das HIV-Virus für die Ursache von AIDS halten, sondern Mangelernährung, Drogenmissbrauch etc, hatte das Thema AIDS in seiner letzten Regierungserklärung vor wenigen Monaten praktisch nicht erwähnt, obgleich jeder 10. Südafrikaner mit HIV infiziert ist. Seine wegen Diebstahls von ihren Patienten vorbestrafte Gesundheitsministerin propagiert nach wie vor Rote Bete und Knoblauch als Mittel gegen die HIV Krankheit. Gleichzeitig rief Zuma zu einem Feldzug gegen die ausgeuferte Kriminalität aus.
Damit hat Zuma nicht nur die brennendsten Probleme Südafrikas, neben der Armutsbekämpfung benannt, sondern sich deutlich von seinem Vorgänger und jetzigem Staatspräsidenten Thabo Mbeki abgesetzt. Der zitiert gerne Shakespeare, die dringendsten Probleme packte er nicht an. Für Mbeki steht stattdessen nach seiner Abstimmungsniederlage der Kampf gegen Zuma weiter auf der Tagesordnung. Er will ihn, wie bereits berichtet, mit Hilfe eines Strafverfahrens kalt abservieren.
Gestern erklärte der oberste Ankläger Südafrikas, die Anklageerhebung gegen Zuma wegen Bestechung im Zusammenhang mit milliardenschweren Waffengeschäften bestünde unmittelbar bevor. Diese Mitteilung kam rein zufällig unmittelbar vor der mit Spannung erwarteten Rede Zumas vor dem Parteitag. Zuma versprach seinem Genossen Mbeki für den Rest von dessen Amtszeit Loyalität. Es darf bezweifelt werden, dass damit das Thema „vorgezogene Neuwahlen“ vom Tisch ist.
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