Deutschland: Präventiver Freiheitsentzug für Hühner
Harald Haack - Konzerne nennen ihre langjährigen, möglicherweise abgeschmackten Marken um und hoffen damit auf eine Wiederbelebung der erstarkten Gewinne. Deutschlands Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hielt es wohl in diesem Sinne für angebracht, den Bundesgrenzschutz in "Bundespolizei" umzubenennen. Welchen Sinn das ergibt, wird wohl nur er allein wissen und die von ihm instruierten Beamten sowie alle folgsamen Medienvertreter mit passendem Parteibuch. Aber: Klingt "Bundespolizei" nicht keck nach "FBI"? Wird es bald den "Bundestatort" im öffentlich-rechtlichen Fernsehen der ARD gegen? Welche Straftaten könnten schwerwiegender als "schnöder" Mord sein, der jeden Sonntag neu von der ARD versandt und ermüdend abgefragt wird?
Angesichts des weltweiten Terrors islamischer Irrer, gewinnverblödeter Konzerne und penetranter Verrenkungen vor US-Präsident George W. Bush war dieser Schritt in Augen kleinbürgerlicher deutscher Politiker wohl fällig, um den USA zu zeigen, wie furcht- und folgsam die deutsche Regierung trotz ihres bislang widerborstigen Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, inzwischen ist.
Unschöne, aber zurechtrückende Worte sollen den (Un)Sinn (online) erklären:
„Mit der Verkündung des Gesetzes zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei am 30. Juni 2005 wurde der Bundesgrenzschutz mit Wirkung vom 01. Juli 2005 an in Bundespolizei umbenannt. Damit trat das Gesetz, das der Deutsche Bundestag am 21. April 2005 verabschiedet hatte, in Kraft. Das Gesetz regelt ausschließlich die Umbenennung. Aufgabenerweiterungen oder Befugnisänderungen sind damit nicht verbunden. Grund für die Umbenennung waren die vielfältigen Aufgaben des Bundesgrenzschutzes, die sich längst nicht auf den klassischen Schutz der Grenzen beschränken.“
Bundesinnenminister Otto Schily: "Die Umbenennung von Bundesgrenzschutz in Bundespolizei bildet nun die tatsächliche Aufgabenvielfalt ab. Denn die Bundespolizei nimmt schon lange über den Schutz der Grenzen hinausgehende besondere polizeiliche Aufgaben wahr. So ist die Bundespolizei auch Bahnpolizei. Sie ist auf zurzeit 14 Großflughäfen verantwortlich für den Schutz vor Angriffen gegen die Sicherheit des Luftverkehrs. Sie schützt Verfassungsorgane des Bundes, ist zuständig für die Verfolgung von Straftaten sowie Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in ihren Aufgabenbereichen, sie wirkt an polizeilichen Aufgaben im Ausland ebenso mit wie am Schutz deutscher diplomatischer und konsularischer Vertretungen im Ausland und von Auslandsstationen der Lufthansa.
„Die Bundespolizei unterstützt ferner das Bundeskriminalamt bei der Wahrnehmung von Aufgaben des Personenschutzes und erfüllt Aufgaben auf der Nord- und Ostsee einschließlich des Umweltschutzes.“
Mit ihren Verbandskräften steht sie auch den Polizeien der Länder auf Anforderung zur Unterstützung, insbesondere bei Großeinsätzen, aber auch zur Hilfeleistung bei Katastrophen und besonders schweren Unglücksfällen zu Verfügung.
Die Bundespolizei wird auch in Zukunft den Landespolizeien selbstverständlich keine Konkurrenz machen. Die bewährte Zusammenarbeit wird fortgesetzt.
Hui! Phrasen wie "besondere polizeiliche Aufgaben" und die "vielfältigen Aufgaben des Bundesgrenzschutzes, die sich längst nicht auf den klassischen Schutz der Grenzen beschränken" - klingen die nicht nach einer Überschreitung staatlicher Kompetenzen, nach einer Rückkehr in eine Polizei-Macht und Willkür, wie sie zu Zeiten des Hitler-Deutschlands existierten?
Ausgerechnet einem Ex-Grünen, Ex-Rechtsanwalt und sogar Ex-Terroristen-Verteidiger, heutzutage ein angeblicher "Sozialdemokrat" und damit Mitglied der SPD, dem ergrauten Bundesinnenminister Otto Schily, mutmaßlich nicht verheiratet und verschwägert mit Hamburgs populistischem Ex-Richter und Ex-Innensenator Ronald B. Schill, fallen solche eindrucksvollen politischen Entscheidungen ein. Oft schon habe ich mich gefragt, wer ihn so zugerichtet hat. Schilys Vorhaben den präventiven Freiheitsentzug für aus dem Nahen Osten stammende schräge Typen einzuführen, machte Schlagzeilen.
Aber die Gefahr droht, wie in Zeiten des Kalten Krieges, aus Russland. Was Sicherheitsexperten Kummer bereitet: Die aktuellsten, mutmaßlichen Attentäter und ebenso mutmaßlichen Massenmörder gehören offensichtlich keiner Religionsgemeinschaft an. Das kompliziert die Terrorbekämpfung. Angesichts der allgemeinen einordnenden Bezeichnung scheint es, als würden sie, wie Londons "Rucksackbomber", öffentliche Wege zwecks Fortbewegung nutzen. Sie nutzen eigene Kräfte, um vom äußersten Osten in den Westen zu gelangen und um die Grenzen Deutschlands zu überwinden. Sie würden sich sicherlich nie in einen Londoner Bus oder in die "Tube", die U-Bahn, wagen. Zweifellos nutzen sie den Luftweg, obwohl sie auch zu Wasser oder auf dem Landweg in Deutschland einfallen könnten. Auch Tschechien, Österreich und die Schweiz stehen - was wir leider annehmen müssen - auf dem Reiseplan der Invasoren.
Die schreckliche Erkenntnis ist nun amtlich. Der Erkenntnis liegen Indizien zugrunde. Die Sprache der Eindringlinge ist den Sicherheitsorganen Deutschlands zwar im Ohr, aber sie konnte von den Geheimdienstlern bislang noch nicht dechiffriert werden. Wahrscheinlich enthält sie zu viele geflügelte Worte, die zu allem Überfluss alle gleich klingen. Angesichts dessen könnte man glauben, die Entzifferung der ägyptischen Hieroglyphen sei dagegen ein Kinderspiel gewesen. Die Invasoren sorgen für eine größere Nervosität in Deutschland, denn ihnen gelingt es immer wieder, den Phantomjägern der Bundesluftwaffe(Deutschlands) nicht nur zu entkommen - es ist sogar unmöglich sie mittels Abfangjäger zur Landung zu zwingen.
Das sind keine Zeitungsenten, sondern echte Ostenten.
Ostenten sind weder rot noch tot, bringen kein Geld und sind auch nicht gelb, haben weder Hühner- noch Schlitzaugen! Sie sind einfach nur - quaaack! - Wildenten und damit Zugvögel. Mutmaßlich sind sie mit dem Vogelgrippe-Erreger infiziert. Deshalb soll nun der "präventive Freiheitsentzug" ausprobiert werden. Nein, nicht an islamischen Hasspredigern oder an andere als verdächtig geltende Personen, sondern an einheimischem Geflügel. Für Hühner soll es vorbei sein mit der Freilandhaltung, denn über die Hühnerwüsten gespannte Netze könnten zwar Wildenten von einer Landung in den Gehegen abhalten, jedoch nicht von einem Bombardement mit ihrem Kot, der, wie Wissenschaftler annehmen, den Vogelgrippeerreger enthält.
Bundesverbraucherministerin Renate Künast (Grüne) will eine Stallpflicht für Geflügelbetriebe in Deutschland durchsetzen. Sie plane eine Eilverordnung, die innerhalb eines Monats umgesetzt werden müsse, sagte Künast im Deutschlandfunk. In Absprache mit den Bundesländern sollten spätestens zum 15. September entsprechende Notfall-Vorschriften für Geflügelhalter erlassen werden, um einen Kontakt von heimischen Tieren mit möglicherweise infizierten Zugvögeln aus Asien zu verhindern. Der Stallarrest für Hühner und anderem Geflügel soll "im Gefahrenfall auf unbestimmte Zeit" gelten.
Die neu benannte Bundespolizei wird zeigen müssen, wozu sie in der Lage ist, wenn Politiker spät erwachen. Ei jeijeijei!
Angesichts des weltweiten Terrors islamischer Irrer, gewinnverblödeter Konzerne und penetranter Verrenkungen vor US-Präsident George W. Bush war dieser Schritt in Augen kleinbürgerlicher deutscher Politiker wohl fällig, um den USA zu zeigen, wie furcht- und folgsam die deutsche Regierung trotz ihres bislang widerborstigen Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, inzwischen ist.
Unschöne, aber zurechtrückende Worte sollen den (Un)Sinn (online) erklären:
„Mit der Verkündung des Gesetzes zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei am 30. Juni 2005 wurde der Bundesgrenzschutz mit Wirkung vom 01. Juli 2005 an in Bundespolizei umbenannt. Damit trat das Gesetz, das der Deutsche Bundestag am 21. April 2005 verabschiedet hatte, in Kraft. Das Gesetz regelt ausschließlich die Umbenennung. Aufgabenerweiterungen oder Befugnisänderungen sind damit nicht verbunden. Grund für die Umbenennung waren die vielfältigen Aufgaben des Bundesgrenzschutzes, die sich längst nicht auf den klassischen Schutz der Grenzen beschränken.“
Bundesinnenminister Otto Schily: "Die Umbenennung von Bundesgrenzschutz in Bundespolizei bildet nun die tatsächliche Aufgabenvielfalt ab. Denn die Bundespolizei nimmt schon lange über den Schutz der Grenzen hinausgehende besondere polizeiliche Aufgaben wahr. So ist die Bundespolizei auch Bahnpolizei. Sie ist auf zurzeit 14 Großflughäfen verantwortlich für den Schutz vor Angriffen gegen die Sicherheit des Luftverkehrs. Sie schützt Verfassungsorgane des Bundes, ist zuständig für die Verfolgung von Straftaten sowie Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in ihren Aufgabenbereichen, sie wirkt an polizeilichen Aufgaben im Ausland ebenso mit wie am Schutz deutscher diplomatischer und konsularischer Vertretungen im Ausland und von Auslandsstationen der Lufthansa.
„Die Bundespolizei unterstützt ferner das Bundeskriminalamt bei der Wahrnehmung von Aufgaben des Personenschutzes und erfüllt Aufgaben auf der Nord- und Ostsee einschließlich des Umweltschutzes.“
Mit ihren Verbandskräften steht sie auch den Polizeien der Länder auf Anforderung zur Unterstützung, insbesondere bei Großeinsätzen, aber auch zur Hilfeleistung bei Katastrophen und besonders schweren Unglücksfällen zu Verfügung.
Die Bundespolizei wird auch in Zukunft den Landespolizeien selbstverständlich keine Konkurrenz machen. Die bewährte Zusammenarbeit wird fortgesetzt.
Hui! Phrasen wie "besondere polizeiliche Aufgaben" und die "vielfältigen Aufgaben des Bundesgrenzschutzes, die sich längst nicht auf den klassischen Schutz der Grenzen beschränken" - klingen die nicht nach einer Überschreitung staatlicher Kompetenzen, nach einer Rückkehr in eine Polizei-Macht und Willkür, wie sie zu Zeiten des Hitler-Deutschlands existierten?
Ausgerechnet einem Ex-Grünen, Ex-Rechtsanwalt und sogar Ex-Terroristen-Verteidiger, heutzutage ein angeblicher "Sozialdemokrat" und damit Mitglied der SPD, dem ergrauten Bundesinnenminister Otto Schily, mutmaßlich nicht verheiratet und verschwägert mit Hamburgs populistischem Ex-Richter und Ex-Innensenator Ronald B. Schill, fallen solche eindrucksvollen politischen Entscheidungen ein. Oft schon habe ich mich gefragt, wer ihn so zugerichtet hat. Schilys Vorhaben den präventiven Freiheitsentzug für aus dem Nahen Osten stammende schräge Typen einzuführen, machte Schlagzeilen.
Aber die Gefahr droht, wie in Zeiten des Kalten Krieges, aus Russland. Was Sicherheitsexperten Kummer bereitet: Die aktuellsten, mutmaßlichen Attentäter und ebenso mutmaßlichen Massenmörder gehören offensichtlich keiner Religionsgemeinschaft an. Das kompliziert die Terrorbekämpfung. Angesichts der allgemeinen einordnenden Bezeichnung scheint es, als würden sie, wie Londons "Rucksackbomber", öffentliche Wege zwecks Fortbewegung nutzen. Sie nutzen eigene Kräfte, um vom äußersten Osten in den Westen zu gelangen und um die Grenzen Deutschlands zu überwinden. Sie würden sich sicherlich nie in einen Londoner Bus oder in die "Tube", die U-Bahn, wagen. Zweifellos nutzen sie den Luftweg, obwohl sie auch zu Wasser oder auf dem Landweg in Deutschland einfallen könnten. Auch Tschechien, Österreich und die Schweiz stehen - was wir leider annehmen müssen - auf dem Reiseplan der Invasoren.
Die schreckliche Erkenntnis ist nun amtlich. Der Erkenntnis liegen Indizien zugrunde. Die Sprache der Eindringlinge ist den Sicherheitsorganen Deutschlands zwar im Ohr, aber sie konnte von den Geheimdienstlern bislang noch nicht dechiffriert werden. Wahrscheinlich enthält sie zu viele geflügelte Worte, die zu allem Überfluss alle gleich klingen. Angesichts dessen könnte man glauben, die Entzifferung der ägyptischen Hieroglyphen sei dagegen ein Kinderspiel gewesen. Die Invasoren sorgen für eine größere Nervosität in Deutschland, denn ihnen gelingt es immer wieder, den Phantomjägern der Bundesluftwaffe(Deutschlands) nicht nur zu entkommen - es ist sogar unmöglich sie mittels Abfangjäger zur Landung zu zwingen.
Das sind keine Zeitungsenten, sondern echte Ostenten.
Ostenten sind weder rot noch tot, bringen kein Geld und sind auch nicht gelb, haben weder Hühner- noch Schlitzaugen! Sie sind einfach nur - quaaack! - Wildenten und damit Zugvögel. Mutmaßlich sind sie mit dem Vogelgrippe-Erreger infiziert. Deshalb soll nun der "präventive Freiheitsentzug" ausprobiert werden. Nein, nicht an islamischen Hasspredigern oder an andere als verdächtig geltende Personen, sondern an einheimischem Geflügel. Für Hühner soll es vorbei sein mit der Freilandhaltung, denn über die Hühnerwüsten gespannte Netze könnten zwar Wildenten von einer Landung in den Gehegen abhalten, jedoch nicht von einem Bombardement mit ihrem Kot, der, wie Wissenschaftler annehmen, den Vogelgrippeerreger enthält.
Bundesverbraucherministerin Renate Künast (Grüne) will eine Stallpflicht für Geflügelbetriebe in Deutschland durchsetzen. Sie plane eine Eilverordnung, die innerhalb eines Monats umgesetzt werden müsse, sagte Künast im Deutschlandfunk. In Absprache mit den Bundesländern sollten spätestens zum 15. September entsprechende Notfall-Vorschriften für Geflügelhalter erlassen werden, um einen Kontakt von heimischen Tieren mit möglicherweise infizierten Zugvögeln aus Asien zu verhindern. Der Stallarrest für Hühner und anderem Geflügel soll "im Gefahrenfall auf unbestimmte Zeit" gelten.
Die neu benannte Bundespolizei wird zeigen müssen, wozu sie in der Lage ist, wenn Politiker spät erwachen. Ei jeijeijei!
sfux - 19. Aug, 17:22 Article 2062x read
Bundespolizei BP
Schade, dass die alten Kenzeichen der Bundespost - BP - schon vernichtet wurden. Die Dinger hätten leicht an die Fahrzeuge der Bundespolizei geschraubt werden können. Das hätte Geld gespart.
Gruß
Heinz
Ach so