Dr. Alexander von Paleske          —-    12.8. 2019  ——
Der britische Premier Boris Johnson will als der Brexit-Churchill in die Geschichtsbücher eingehen.
Winston Churchill war der Kriegspremier Grossbritanniens während des 2. Weltkriegs, der sich 1940, in einer scheinbar aussichtslosen Lage, Hitler in den Weg stellte, Grossbritannien hinter sich vereinigte und Hitlers Angriffen nicht nur standhielt, wie in der “Battle of Britain”, sondern ihm auch die erste grosse Niederlage in der Schlacht von El Alamein beibrachte.


Churchill war Europäer durch, und durch, hatte die Vision eines Vereinten Europas schon in seiner Grossen Rede in Zürich 1946, kurz nach dem Ende des 2. Weltkriegs, und dann mehrfach danach in Strassburg entworfen.

Nichts von alledem
Boris Johnson, der auch ein Buch über Churchill geschrieben hat,

The Churchill Factor

demonstriert politisch nichts, was auch nur im Entferntesten an sein Vorbild Churchill erinnert.
Ganz im Gegenteil: Die Einigung Europas ist ihm schnuppe, einen Antrittsbesuch bein den EU- Mitgliedsstaaten hat er bisher noch nicht gemacht, hält er möglicherweise auch nicht für erforderlich, und er kreiert eine Gegnerschaft gegenüber Europa, die offenbar als Zusammenschluss-Kitt der Briten dienen soll – wie in einem Krieg.
 
Das bisherige, mit seiner Vorgängerin Theresa May vereinbarte EU-Austrittsabkommen, lehnt er ab, wie bisher auch die Mehrheit der Parlamentsabgeordneten, das aber auf der anderen Seite gegen einen ungeregelten Austritt gestimmt hat.

Neue Vorschläge will er offenbar in Brüssel nicht einbringen, er lehnt den Backstop  ab und verlangt einfach von der EU, neue Vorschläge zu präsentieren, was die EU wiederum ablehnt. Es gibt daher wohl vorläufig nichts zu verhandeln.

Johnson will raus der EU am 31.10 – mit oder ohne Vertrag – vermutlich ohne , was er zwar bestreitet aber gleichwohl als Möglichkeit offenlässt.. Er will Grossbritannien enger an die USA binden, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und militärisch, wie sich jetzt in dem gemeinsamen Auftreten beider Kriegsmarine im Persischen Golf zeigt, und Grossbritannien zu einem Freihandelsstaat ausbauen.

Wahrscheinliches Austritts-Szenario
Da er für den ungeregelten Ausstieg aus der EU zu Zeit keine Mehrheit im Parlament hat, zeichnet sich folgendes Szenario ab, das er offenbar zielgerichtet anstrebt:
Ein Misstrauensvotum, das ganz sicher gegen ihn eingebracht wird, und das er verlieren dürfte. Dann muss das britische Parlament aufgelöst werden, weil sich eine parlamentarische Mehrheit für einen anderen Premier nicht finden wird.
Es würden Neuwahlen folgen, die Johnson sicherlich auf einen Zeitpunkt kurz nach dem 31.10.2019 terminieren dürfte.
Vorher lässt er Grossbritannien – einfach durch Zeitablauf, also ohne eigenes Zutun – aus der EU vertragslos aussteigen, und präsentiert sich in der Wahl dann als der Mann, der das Vereinigte Königreich aus der EU geführt hat.
Der Misstrauensantrag ist somit eine Falle, die es Johnson ermöglicht, seinen Plan durchzusetzen.
Parlamentswahlen kurz nach dem Austritt erscheinen  ihm wohl geboten, damit die Bevölkerung noch nicht die negativen Folgen des Brexit mit Abwertung des Pfund Sterling, dem deutlichen Anstieg der Lebenshaltungskosten, das Chaos an den Grenzen, und den wirtschaftlichen Abschwung spürt.



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