Grüne Tatjana Bussner, MdB: Wir sind stolz auf unsere erfolgreichen, durch und durch ehrlichen Politiker
Dr. Alexander von Paleske 14.12. 2020 ——
Folgende Mail landete heute in meiner Mailbox:
Tatjana Bussner, MdB
Grüne Fraktion
Reichstagsgebäude
Berlin-Mitte
Guten Tag Grüninnen und Grüne
Guten Tag Deutschland,
Deutschland steht vor dem erneuten Lockdown. Zeit für Besinnlichkeit und Rückblick auf das ablaufende Jahr, insbesondere, wie die politischen Parteien sich in dieser Krise bewährt haben.
Ich sehe da eigentlich nur eine Partei, nämlich uns, die Grünen, die durch hervorragende Regierungsarbeit demonstriert haben, wie Politik in sehr schwierigen Zeiten gemacht wird. Insbesondere dort, wo wir mitgestalten können, also wo wir mitregieren, wie in Rheinland Pfalz, Baden Württemberg und Hamburg.
Unsere Botschaft
Die Botschaft an die Wähler: Uns könnt ihr Eure Stimme geben, wir verdienen Euer Vertrauen.Wir können erfolgreich auch im Bund (mit-)regieren.
Ich möchte deshalb heute, stellvertretend für die ganze Grüne Partei, vier herausragende Grüninnen/Grüne vorstellen, die durch ihre konsequente und ehrliche Politik sehr zum Erfolg unserer Partei beigetragen haben – und es noch weiter tun werden – nach dem Motto:
So sind die, und so sind wir: Die Grünen
1. Ulrike Höfken, Umweltministerin von Rheinland Pfalz,
2. Anna Gallina, Justizsenatorin in Hamburg.
3. Anne Spiegel, Integrationsministerin in Rheinland-Pfalz
4. Franz Untersteller Landesumweltminister von Baden Württemberg
Fangen wir mit der altgedienten und sehr erfolgreichen Ministerin Höfken an:
Die hatte die Bestenauslese in ihrem Ministerium offenbar danach ausgerichtet, wer sich rückhaltlos für die Ziele der Grünen Partei einsetzt. Dieses Kriterium ersetzte offenbar, verständlich und zwanglos, die sonst erforderlichen Beurteilungen. 160 Beamte wurden so ohne Beurteilung seit 2011 befördert. Auch vergrösserte unsere Höfken das Ministerbüro auf 25 Personen, wegen des Umfangs der Aufgaben.
Das Ziel war offenbar, im Beamtenapparat vorwiegend überzeugte Grüne zu haben, und nicht irgendwelche Reichsbedenkenträger, oder gar solche, welche unsere Grüne Politik sabotieren, also verdeckte Klimaleugner, und anderes rückschrittliches Gesocks. Politische Stromlinienform. Prima!
Diese unsere Beförderungspraxis frustrierte die nicht auf Grün-Grün eingeschworenen Beamten, bis sie entweder gingen, oder sich in andere Ministerien versetzen liessen, oder sich resigniert fügten..
Eine sehr fortschrittliche Beförderungspolitik, die aber leider von den Verwaltungsgerichten sabotiert wurde, nachdem einer dieser Frustrierten in querulatorischer Weise dagegen geklagt hatte.
Uneinsichtige Richter
Die uneinsichtigen Richter des Oberverwaltungsgerichts in Koblenz urteilten leider zugunsten dieser Querulanten, und schrieben in ihrer Urteilsbegründung:
“Ein von Willkür geprägtes Prinzip, welches das Leistungsprinzip konterkariert, und der Verfassung widerspricht. “
Das Gericht erdreistete sich sogar von “Vorgehen nach Gutsherrenart” zu sprechen.
Eine einzigartige Unverschämtheit.
Auch Frau Spiegel
Frau Spiegel ist Integrationsministerin, jetzt auch noch Umweltministerin, nachdem unsere Ulrike Höfken wegen unberechtigten Dauerbeschusses durch die Medien schliesslich das Handtuch geworfen hatte.
Frau Spiegel hatte diese Höfken- Beförderungspraxis seinerzeit, während ihrer Zeit im Umweltministerium unter Ulrike Höfken, offenbar erlernt, wollte flugs eine qualifizierte nichtgrüne Beamtin übergehen, stattdessen eine von uns Grünen auf einen Posten mit einem Gehalt von 7450,50 Euro hieven. Die Uebergangene klagte jedoch gegen die durch und durch gerechtfertigte Entscheidung. Das Verwaltungsgericht Mainz gab ihr leider recht. Die uneinsichtigen Richter stellten fest:
“Frau Spiegel verkenne gänzlich die Funktion von Beurteilungen als die entscheidende Grundlage für die Bewerberauswahl.”
Mehr noch:
“eine derart geplante Beförderung komme der Willkür nahe”
Das sind unberechtigte Angriffe auf eine erfolgreiche Politik im Dienste des Volkes.
Eine tüchtige Grüne Justizsenatorin in Hamburg
Als weitere erfolgreiche Ministerin ist unsere Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina zu nennen.
Die steht leider zur Zeit unter Beschuss, weil ihr ehemaliger Lebensgefährte Michael Osterburg, ehemaliger Fraktionschef der Grünen, von dem sie sich 2019 getrennt hatte, beschuldigt wird, Gelder in Höhe von 67.900 Euro veruntreut zu haben, und angeblich davon auch Geschenke und teure Restaurantbesuche für Anna bezahlt haben soll: darunter 2017 ein opulentes Hummeressen in Italien für 250 Euro, nachdem Frau Gallini einen Tag mit auf See gegangen war, um sich über Rettungsaktionen für Mittelmeerflüchtlinge zu informieren.
Auch die Bezahlung von 40 schönen roten Rosen, die Michael bei anderer Gelegenheit Anna wie ein Rosenkavalier überreichte, ausserdem viele gemeinsame Restaurant-Besuche beim Nobel-Italiener, sei angeblich nicht aus seiner Tasche gekommen.
Na und? Alles pille palle. Im übrigen:
Rote Rosen, rote Lippen, roter Hummer, Roter Wein – und das in Bella Italia – was kann schöner sein?
Hinzu kommt, dass die strafrechtlichen Vorwürfe sich gegen Ex-Partner Michael Osterburg richten. Ausserdem: Woher sollte Frau Gallina wissen, dass Michael nicht aus eigener Tasche bezahlte, also das Geld nicht der Lohn für Michaels harte Polit-Arbeit im Dienste der Grünen war?
Entscheidend ist doch einzig und allein, was Anna an grüner Politik als Justizsenatorin durchsetzt, selbst wenn sie keine Juristin ist.
Dass sie Rasierklingen an den Ellenbogen hat – und notfalls einsetzt – bewies sie, als sie zwei unbotmässige Grüne in der Beziksversammlung Hamburg-Mitte aus der Grünen Partei drängte, indem sie ihnen vorwarf, Islamisten zu sein.
Ich bin sicher, von dieser Grünen werden wir noch viel Gutes hören.
Schliesslich unser Württemberg-Franze
Franz Untersteller ist Grüner Landesumweltminister in Baden-Württemberg, der unermüdlich auch für ein Tempolimit auf Autobahnen kämpft. Dieser sehr erfolgreiche und bundesweit bekannte Grüne arbeitet rund 16 Stunden am Tag für die Erhaltung der Umwelt.
Franz Untersteller
Nun ist er einmal auf der Autobahn mit 170 Sachen gefahren, und dabei von der Polizei erwischt worden. Nur ein einziges Mal konnte ihm das nachgewiesen werden.
Er hatte es eilig, angesichts seines mit Terminen vollgepackten Tages sehr verständlich. Schliesslich kann man auch als Grüner Minister nicht den ganzen Tag mit der Strassenverkehrsordnung unter dem Arm herumlaufen.
Daraus konstruierten ein paar Medien den Vorwurf der Heuchelei. Lächerlich.
Liebe Grüninnen und Grüne,
Mit diesen erfolgreichen Grünen radeln wir in eine Grüne Zukunft. Glückauf
Eure
Tatjana Bussner, MdB
Folgende Mail landete heute in meiner Mailbox:
Tatjana Bussner, MdB
Grüne Fraktion
Reichstagsgebäude
Berlin-Mitte
Guten Tag Grüninnen und Grüne
Guten Tag Deutschland,
Deutschland steht vor dem erneuten Lockdown. Zeit für Besinnlichkeit und Rückblick auf das ablaufende Jahr, insbesondere, wie die politischen Parteien sich in dieser Krise bewährt haben.
Ich sehe da eigentlich nur eine Partei, nämlich uns, die Grünen, die durch hervorragende Regierungsarbeit demonstriert haben, wie Politik in sehr schwierigen Zeiten gemacht wird. Insbesondere dort, wo wir mitgestalten können, also wo wir mitregieren, wie in Rheinland Pfalz, Baden Württemberg und Hamburg.
Unsere Botschaft
Die Botschaft an die Wähler: Uns könnt ihr Eure Stimme geben, wir verdienen Euer Vertrauen.Wir können erfolgreich auch im Bund (mit-)regieren.
Ich möchte deshalb heute, stellvertretend für die ganze Grüne Partei, vier herausragende Grüninnen/Grüne vorstellen, die durch ihre konsequente und ehrliche Politik sehr zum Erfolg unserer Partei beigetragen haben – und es noch weiter tun werden – nach dem Motto:
So sind die, und so sind wir: Die Grünen
1. Ulrike Höfken, Umweltministerin von Rheinland Pfalz,
2. Anna Gallina, Justizsenatorin in Hamburg.
3. Anne Spiegel, Integrationsministerin in Rheinland-Pfalz
4. Franz Untersteller Landesumweltminister von Baden Württemberg
Fangen wir mit der altgedienten und sehr erfolgreichen Ministerin Höfken an:
Die hatte die Bestenauslese in ihrem Ministerium offenbar danach ausgerichtet, wer sich rückhaltlos für die Ziele der Grünen Partei einsetzt. Dieses Kriterium ersetzte offenbar, verständlich und zwanglos, die sonst erforderlichen Beurteilungen. 160 Beamte wurden so ohne Beurteilung seit 2011 befördert. Auch vergrösserte unsere Höfken das Ministerbüro auf 25 Personen, wegen des Umfangs der Aufgaben.
Das Ziel war offenbar, im Beamtenapparat vorwiegend überzeugte Grüne zu haben, und nicht irgendwelche Reichsbedenkenträger, oder gar solche, welche unsere Grüne Politik sabotieren, also verdeckte Klimaleugner, und anderes rückschrittliches Gesocks. Politische Stromlinienform. Prima!
Diese unsere Beförderungspraxis frustrierte die nicht auf Grün-Grün eingeschworenen Beamten, bis sie entweder gingen, oder sich in andere Ministerien versetzen liessen, oder sich resigniert fügten..
Eine sehr fortschrittliche Beförderungspolitik, die aber leider von den Verwaltungsgerichten sabotiert wurde, nachdem einer dieser Frustrierten in querulatorischer Weise dagegen geklagt hatte.
Uneinsichtige Richter
Die uneinsichtigen Richter des Oberverwaltungsgerichts in Koblenz urteilten leider zugunsten dieser Querulanten, und schrieben in ihrer Urteilsbegründung:
“Ein von Willkür geprägtes Prinzip, welches das Leistungsprinzip konterkariert, und der Verfassung widerspricht. “
Das Gericht erdreistete sich sogar von “Vorgehen nach Gutsherrenart” zu sprechen.
Eine einzigartige Unverschämtheit.
Auch Frau Spiegel
Frau Spiegel ist Integrationsministerin, jetzt auch noch Umweltministerin, nachdem unsere Ulrike Höfken wegen unberechtigten Dauerbeschusses durch die Medien schliesslich das Handtuch geworfen hatte.
Frau Spiegel hatte diese Höfken- Beförderungspraxis seinerzeit, während ihrer Zeit im Umweltministerium unter Ulrike Höfken, offenbar erlernt, wollte flugs eine qualifizierte nichtgrüne Beamtin übergehen, stattdessen eine von uns Grünen auf einen Posten mit einem Gehalt von 7450,50 Euro hieven. Die Uebergangene klagte jedoch gegen die durch und durch gerechtfertigte Entscheidung. Das Verwaltungsgericht Mainz gab ihr leider recht. Die uneinsichtigen Richter stellten fest:
“Frau Spiegel verkenne gänzlich die Funktion von Beurteilungen als die entscheidende Grundlage für die Bewerberauswahl.”
Mehr noch:
“eine derart geplante Beförderung komme der Willkür nahe”
Das sind unberechtigte Angriffe auf eine erfolgreiche Politik im Dienste des Volkes.
Eine tüchtige Grüne Justizsenatorin in Hamburg
Als weitere erfolgreiche Ministerin ist unsere Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina zu nennen.
Die steht leider zur Zeit unter Beschuss, weil ihr ehemaliger Lebensgefährte Michael Osterburg, ehemaliger Fraktionschef der Grünen, von dem sie sich 2019 getrennt hatte, beschuldigt wird, Gelder in Höhe von 67.900 Euro veruntreut zu haben, und angeblich davon auch Geschenke und teure Restaurantbesuche für Anna bezahlt haben soll: darunter 2017 ein opulentes Hummeressen in Italien für 250 Euro, nachdem Frau Gallini einen Tag mit auf See gegangen war, um sich über Rettungsaktionen für Mittelmeerflüchtlinge zu informieren.
Auch die Bezahlung von 40 schönen roten Rosen, die Michael bei anderer Gelegenheit Anna wie ein Rosenkavalier überreichte, ausserdem viele gemeinsame Restaurant-Besuche beim Nobel-Italiener, sei angeblich nicht aus seiner Tasche gekommen.
Na und? Alles pille palle. Im übrigen:
Rote Rosen, rote Lippen, roter Hummer, Roter Wein – und das in Bella Italia – was kann schöner sein?
Hinzu kommt, dass die strafrechtlichen Vorwürfe sich gegen Ex-Partner Michael Osterburg richten. Ausserdem: Woher sollte Frau Gallina wissen, dass Michael nicht aus eigener Tasche bezahlte, also das Geld nicht der Lohn für Michaels harte Polit-Arbeit im Dienste der Grünen war?
Entscheidend ist doch einzig und allein, was Anna an grüner Politik als Justizsenatorin durchsetzt, selbst wenn sie keine Juristin ist.
Dass sie Rasierklingen an den Ellenbogen hat – und notfalls einsetzt – bewies sie, als sie zwei unbotmässige Grüne in der Beziksversammlung Hamburg-Mitte aus der Grünen Partei drängte, indem sie ihnen vorwarf, Islamisten zu sein.
Ich bin sicher, von dieser Grünen werden wir noch viel Gutes hören.
Schliesslich unser Württemberg-Franze
Franz Untersteller ist Grüner Landesumweltminister in Baden-Württemberg, der unermüdlich auch für ein Tempolimit auf Autobahnen kämpft. Dieser sehr erfolgreiche und bundesweit bekannte Grüne arbeitet rund 16 Stunden am Tag für die Erhaltung der Umwelt.
Franz Untersteller
Nun ist er einmal auf der Autobahn mit 170 Sachen gefahren, und dabei von der Polizei erwischt worden. Nur ein einziges Mal konnte ihm das nachgewiesen werden.
Er hatte es eilig, angesichts seines mit Terminen vollgepackten Tages sehr verständlich. Schliesslich kann man auch als Grüner Minister nicht den ganzen Tag mit der Strassenverkehrsordnung unter dem Arm herumlaufen.
Daraus konstruierten ein paar Medien den Vorwurf der Heuchelei. Lächerlich.
Liebe Grüninnen und Grüne,
Mit diesen erfolgreichen Grünen radeln wir in eine Grüne Zukunft. Glückauf
Eure
Tatjana Bussner, MdB
onlinedienst - 15. Dez, 11:36 Article 378x read
