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BAZL-Direktor bestätigt CIA Flüge

Stephan Fuchs / AP - In der Schweiz wurden zwischen Februar 2001 und Februar 2006 58 Landungen von bekannten CIA Flugzeugen registriert, bestätigte der Sprecher des helvetischen Bundesamtes für Zivilluftfahrt BAZL der Nachrichtenagentur AP.

2004

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Die von der europäischen Flugüberwachungsbehörde Eurocontrol zusammengestellten Daten verzeichnen 34 Landungen in Genf, 19 in Zürich-Kloten, zwei in Sitten und drei in Basel-Mülhausen. Die Landungen wurden von insgesamt 13 Flugzeugen ausgeführt, von denen zwölf in den USA immatrikuliert sind. Ein weiteres Flugzeug ist in Schweden immatrikuliert; von dieser Maschine wurden sieben Landungen in Zürich-Kloten registriert.

Bisher waren in der Schweiz offiziell erst sechs Landungen von Flugzeugen bekannt, die für die CIA im Einsatz gewesen sein sollen, obwohl einige Medien wie Blick und World News Content schon lange das Gegenteil bewiesen haben. Die Flugbewegungen verdächtiger Flugzeuge hat Eurocontrol auf Anfrage des Tessiner FDP-Ständerats Dick Marty nachgezeichnet. Dieser hatte im Auftrag des Europarats mögliche CIA-Aktivitäten in Europa unter dem Aspekt von Menschenrechtsverletzungen untersucht.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hatte sich erst am Dienstag als Konsequenz aus dem Marty-Bericht für weitere Ermittlungen zu den umstrittenen CIA-Flügen ausgesprochen.

EU-Justizkommissar Franco Frattini bezeichnete es erstmals als «Tatsache», dass der amerikanische Geheimdienst Terrorverdächtige auf europäischem Boden in seine Gewalt gebracht hat. In der Schweiz hat die Bundesanwaltschaft schon im vergangenen Dezember ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es betrifft den Straftatbestand der verbotenen Handlungen für einen fremden Staat betreffend der Überflüge und richtet sich gegen unbekannt. Dass auch die Landungen in das Verfahren einbezogen werden ist offenbar nicht ausgeschlossen.

Selbstverständlich werde die Bundesanwaltschaft (BA) im Kontext mit dem Verfahren jedem Hinweis auf mögliche strafbare Handlungen nachgehen, sagte BA-Sprecher Hansjürg Mark Wiedmer dazu.

Für das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat sich durch die Korrektur nach oben grundsätzlich nichts geändert, wie EDA-Sprecher Jean-Philippe Jeannerat auf Anfrage sagte. Es sei davon auszugehen gewesen, dass die Zahl mit der Gesamtdarlegung von Eurocontrol steigen werde. Die Schweiz werde nun mithelfen, die Entscheidung des Europarates, bessere Kontrollmöglichkeiten über die Aktivitäten von Nachrichtendiensten auf europäischem Territorium zu definieren, umzusetzen.