CIA-Fax-Affäre: Blick Journalisten freigesprochen
Stephan Fuchs- Das Militärgericht 6 hat die drei angeklagten Journalisten vom Vorwurf der Verletzung militärischer Geheimnisse freigesprochen. Die Verfahrenskosten gehen zu Lasten des Staates, die Angeklagten erhalten 20’000 Franken Entschädigung.
Am 8. Januar 2006 veröffentlichte der «SonntagsBlick» ein klassifiziertes Dokument der Führungsunterstützungsbasis der Armee. Aufgrund dieser Publikation erhob der Auditor des Militärgerichts 6 Anklage wegen Verletzung militärischer Geheimnisse im Sinne von Art. 106 Abs. 1 des Militärstrafgesetzes.
Die Arbeit des Strategischen Nachrichtendienstes (SND) sei zwar beeinträchtigt worden, befand das Gericht in der Urteilsbegründung. Eine Verletzung militärischer Geheimnisse stellte es aber nicht fest. Dass die Reputation des SND gelitten habe, sei im betreffenden Fall kein Tatbestand.
In ersten Reaktionen zeigte sich die Mediengewerkschaft comedia erleichtert über das Urteil des Militärgerichts 6 in St. Gallen. «Das Urteil hat wegweisenden Charakter».
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sfux - 17. Apr, 19:03 Article 2444x read