BayernLB – Verlustbank, Problembank, Skandalbank, Albtraumbank
Dr. Alexander von Paleske - 28.11. 2008 --- Anfang der 50er Jahre wurde ein Schunkellied in Deutschland populär, gerade auch ich der Faschingszeit oft gesungen:
„Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt,
wer hat so viel Pinke Pinke, wer hat so viel Geld?“
Bezogen auf die Bayern LB gibt es jetzt nach der Krisensitzung in München im Hinblick auf den mittlerweile auf 30 Milliarden Euro angewachsenen Finanzbedarf einfache Antworten:
Bestellt hat es die Skandalbank BayernLB, bezahlen soll der Bundesbürger und die Pinke hat der Bund sowie das Land Bayern aus den Steuereinnahmen bzw. der Neuverschuldung.
Ein Privatunternehmer wäre unter den gleichen Umständen längst pleite und hätte Konkurs bzw. Insolvenz anmelden müssen. Die BayernLb als Anstalt des öffentlichen Rechts soll jedoch weiter am Leben erhalten werden, komme was da wolle und koste es, was es wolle.
Die Mittel dazu werden vom Staat bereitgestellt, der diese vorwiegend über eine Neuverschuldung hereinholen will.
Im normalen Geschäftsleben bezeichnet man so etwas als Wechselreiterei.
Diese "BayernLb Neuverschuldung" , verursacht durch globale Zockerei, beträgt vom Volumen her schon jetzt schon fast die Hälfte dessen, was der Freistaat Bayern in 63 Jahren an Schulden insgesamt angehäuft hat.
Eine Landesbank als Fass ohne Boden
Im März diesen Jahres überraschte die BayernLb die Oeffentlichkeit mit einem Finanzloch von drei Milliarden Euro. Verursacht durch den Einkauf von Schrottpapieren auf dem US Markt, auch Subprimes genannt. Verstärkt noch durch den Handel mit den Zockerpapieren „Swaps“ über die Lehman Pleitebank.
Im Juni vergrösserte sich das Finanzloch auf 4,8 Milliarden Euro. Frohgemut kündigte der neue Vorstandsvorsitzende Michael Kemmer eine „Marktoffensive“an.
.
Statt der angekündigten Marktoffensive gab es nur eine Verlustoffensive. Der Verlustbetrag - in offiziellen Verlautbarungen verschleiernd "Kapitalbedarf" genannt - stieg auf 6,4 Milliarden im Oktober, und auf schliesslich 10 Milliarden Euro jetzt. Gleichzeitig stieg der „Garantiebedarf“ auf 20 Milliarden, macht zusammen 30 Milliarden Euro.
Das "Prinzip Hoffnung" oder: Die Zukunft einer Illusion
Hinter dem „Garantiebedarf“ verbirgt sich vor allem die Verbürgung für unsichere Kredite und Papiere, die bezüglich der Rückzahlung bzw. der Kurserholung von dem „Prinzip Hoffnung“ leben. Hoffen, dass es so wird, wie es einmal war, wohl eine Illusion, in Wüstengebieten auch als „Fata Morgana“ bekannt.
Diese Garantie übernimmt nun der Bund, während der Freistaat Bayern für die fälligen Verluste aufkommt.
Jetzt kommt es nur noch darauf an, den Hartz IV -Empfängern sachgerecht zu vermitteln, warum der Staat für die Banken eine Art Banken- Hartz IV Programm „de Luxe“ erfinden musste, anstatt mit den Steuergeldern den Hartz IV-Empfängern ein menschenwürdigeres Dasein zu ermöglichen.
Diese hatten ja schliesslich, im Gegensatz zu den Banken, ihr Geld nicht bei Casinogeschäften verspielt.
Der neue Finanzminister Georg Fahrenschon hat schon einmal den Anfang gemacht. Er behauptete, die Landesbank sei "systemrelevant".
E-Mail avpaleske@botsnet.bw
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Skandal
Zitat: Prof. Hans See
Der hohe Rang, den das Sicherheitsdenken in der Werteskala der Menschen einnimmt, kann über unvereinbare Interessengegensätze hinweg, zumindest vordergründig und vorübergehend, die positive Wirkung der praktischen Solidarität hervorbringen. Das ist, wenn die Angst begründet und Zusammenhalt notwendig ist, Grundlage menschlichen Überlebens. Eine künstlich geschürte Angst erzeugt aber falsche und gefährliche Gemeinschaftsgefühle. Denn einer der Interessengegensätze, dessen Übertünchung von Machtpolitikern besonders eifrig betrieben wird, obgleich er das Wirtschaftssystem konstituiert, ist der zwischen Kapital und Arbeit. Der Seite der Arbeit wird seit Jahrzehnten systematisch Angst um Arbeitsplätze eingejagt und eigenständiges Denken ausgetrieben.
Früher hatte der kleine Mann mit Gottvertrauen für das Vaterland zu sterben, heute soll er - in “Humankapital” verwandelt - seine eigenen Interessen und die seiner Familie, Freunde und Nachbar vergessen und sein Leben bedingungslos dem Kapital ausliefern. [Ende Zitat]
Nun sollte jeder wissen das ein sehr großer Teil der staatlichen Garantien noch garnicht erarbeitet ist und der Rest dem Arbeitnehmer abgepresst wird. Die drastische Stagnation der Masseneinkommen und der gleichzeitige teils zweistellige Anstieg der oberen Einkommen hat in der Tat zu enorm großen Einkommenszuwächsen der Spitzenverdiener geführt. Die Umverteilung von unten nach oben ist eine entscheidende Ursache für die Aufblähung der Finanzmärkte. Jeder Euro, der in Lohnkämpfen von den Gewerkschaften nicht durchgesetzt wurde, stärkt das vagabundierende Kapital auf den Finanzmärkten.
Gelderschaffung ohne Wertschöpfung, Spekulation statt Produktion trägt jetzt Früchte so dass den Verantwortlichen die Schweissperlen auf der Stirn nicht mehr trocknen.
Schauen wir mal übern Teich zu unseren treuen Freunden:
Die US Finanz-Informationsagentur Bloomberg hat einmal zusammengetragen, für was die US-Regierung bereits gebürgt bzw. Mittel verbindlich zugesagt hat und kommt auf einen Gesamtbetrag von 8500 Milliarden US-Dollar oder 8,5 Billionen US-Dollar. Hallo die USA hat einen Mindestlohn von 7 Dollar und paar Cent, was passiert mit Deutschland wenn diese Welle übern Teich wie ein Tsunamie zu uns rüber schwappt. Deutschland ist in den letzten Jahren zum Hungerlohnland geworden.