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Sindbad, der Iranfahrer oder: wie man beim BND einen nutzlos gewordenen „Top-Spion“ los wird

Dr. Alexander von Paleske - 12.6. 2009 -- Ende vergangenen Monats meldeten die deutschen Medien, dass ein in Deutschland verurteilter BND-Agent, Deckname Sindbad, nach Kanada ausreisen durfte.

Man möchte sich die Augen reiben. Weshalb wird ein BND-Agent in Deutschland verurteilt und warum darf er dann ohne Absitzen der Strafe gleich nach Kanada ausreisen?

Und schon beeilten sich einige Journalisten von einem grandiosen Versagen des BND zu reden, dass ein „wertvoller Agent“ sozusagen der deutschen Strafverfolgung anheimfiel . Wie abschreckend müsse dies doch auf jeden potentiellen Agenten wirken. Ein Eigentor des BND, auch von „Milchbuben des BND“ war die Rede.

Was war geschehen?
Der Iraner Ali A. arbeitete als Im- und Exportkaufmann in der mittelhessischen Universitätsstadt Giessen.
Mit Wissen des BND soll Ali A.. eine Firma in Kanada und Giessen aufgebaut haben, die offenbar schwunghaften Handel mit dem Iran betrieb.

Und nicht nur Handel betrieb unser Ali A. , sondern er lieferte hoch Geheimnisvolles an den BND angeblich eine Top-Quelle, direkt aus den iranischen Ministerien und das wurde dann – frisch auf den Tisch – in die Lageanalysen für Aussenminister Frank-Walter Steinmeier eingespeist.

Das wäe weiter so gut gelaufen, wenn nicht die Giessener Staatsanwaltschaft per „Zufall“ wegen einiger Ungereimtheiten in den Büchern des Ali A nun wegen Verstosses gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz angefangen hätte zu ermitteln.
Das Verfahren sei dann an die Generalstaatsanwaltschaft beim Bundesgerichtshof abgegeben worden, die ihrerseits die Zollbehörde eingeschaltet habe und am Ende stand dann die spektakuläre Verhaftung von Ali A. im Oktober vergangenen Jahres auf dem Frankfurter Flughafen.

Wer soll diese offenbare Schote, die auch vom SPIEGEL verbreitet wurde, der schon bessere investigative Tage gesehen hat, glauben?

Tatsache ist, dass Ali A. mit sogenannten dualen Systemen gehandelt hat, also Elektronik, die sowohl für zivile Zwecke Verwendung findet, als auch beispielsweise in Raketen, die der Iran z.B. nach Israel abfeuern könnte. Gefüllt z.B. mit Masssenvernichtungswaffen, die von Israel, Deutschland und Grossbritannien in den 90er Jahren in den Iran befördert wurden, wir berichteten mehrfach darüber.

Tatsache ist, dass Ali A. offenbar Zugang zu Informationen aus dem Iran hatte, die dann auch auf dem Tisch des Ministers Steinmeier landeten.

Solch einen angeblichen „Top Agenten“ lässt man nicht „absaufen“, den hält man, komme was das wolle.
Tatsache ist auch, dass derartige Informationen ihren „Preis“ haben.

Der Preis hier lag offenbar in der Lieferung von dualer Elektronik, also auch Raketenelektronik.

Man kann getrost davon ausgehen, das irgendwann dieser „Preis“ dem BND als „zu hoch“ erschien.

Entweder, weil die im Laufe der Zeit gelieferten Informationen sich als zunehmend irrelevant erwiesen, oder weil sich herausstellte, dass die gelieferten Informationen von Anfang an falsch waren, oder weil sich herausstellte, dass der Top-Agent in Wirklichkeit beiden Seiten diente. Ein Doppelagent also.
Dann stellte sich offenbar für den BND die Frage, wie kann man diesen Herrn „rechtsstaatlich“ wieder loswerden, und zwar ohne einen Skandal. Denn die Lieferung von Elektronik an den Iran aus Deutschland - unter Mitwisserschaft des BND - für gegen Israel gerichtete Raketen, das wäre in der Tat ein Riesenskandal.

Weg mit Schaden
Der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad entledigt sich solcher Probleme mit Nicht-Israelis öfters mal durch einen Feuerstoss aus der Maschinenpistole UZI. Bei israelis hingegen mit langen Haftstrafen, siehe Nahum Manbar und Mordechai Vanunu. Für den BND kommt die UZI nicht in Frage, daher haben sich die Genossen aus Pullach wohl etwas anderes einfallen lassen: Verurteilung im Geheimprozess und Abschiebung nach Kanada.

So geschah es dann auch. Das Kammergericht in Berlin verhandelte nichtöffentlich und verurteilte Ali am 12 Februar diesen Jahres zu drei Jahren Freiheitsentzug ohne Bewährung, wegen Verstosses gegen das Aussenwirtschaftsgesetz. Und auch die Abschiebung ist mittlerweile erfolgt.. Spingers BILD hat Ali A. in Kanada bereits "aufgestöbert".

Der BND ist offensichtlich der Auffassung: Lieber einen „Skandal“ um einen Agenten als einen Skandal um die Lieferung von Raketenelektronik.

Auch der Mossad ist angeblich von Ali bedient worden, ebenso der US Geheimdienst CIA.

Vielleicht wäre das alles mal Stoff für Frederick Forsyth.“ Sindbad’s Reise nach Kanada“ wäre doch ein passender Titel.