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Josef Joffe und Präsident Wulff: Gemütliches Beisammensein zu einer Plauderstunde

Dr. Alexander von Paleske 22.1. 2012 ----
Josef Joffe, Mit-Herausgeber der Wochenzeitung DIE ZEIT, eine Wochenzeitung, die sich jüngst unrühmliche Verdienste mit der versuchten "Zurückholung" des Freiherrn von und zu Guttenberg in den Politikbetrieb erwarb, was wir hier deutlich kritisiert haben, und was unter den ZEIT-Lesern zu einem Sturm der Empörung geführt hatte, lud den Bundespräsidenten zu einer Art Talkshow am heutigen Tage in Berlin ein.

Josef Joffe, der Journalist
Josef Joffe ist in seinen Artikeln in der ZEIT zu Afghanistan und dem Israel-Iran Konflikt nicht gerade durch tiefschürfende Analyse aufgefallen. Im Gegenteil! Gerade im Afghanistan-Konflikt forderte er – noch gar nicht so lange ist es her - mit konkreten Vorschlägen aus der Militär-Kiste zum Durchhalten auf. Motto: Berlin wird in Kabul verteidigt.

Sein letzter Artikel zum Konflikt Israel-Iran „Der grosse Bluff“ vom 5.1. 2012 versucht eher die Kriegsgefahr im Persischen Golf herunterzuspielen. So wie es aussieht eine ziemliche Fehleinschätzung.

Nicht zu vergessen, dass Joffe versuchte, unseren satirischen Artikel, der sich mit Israels illegaler Siedlungspolitik in den besetzen Gebieten von Westbank und Ost Jerusalem beschäftigte, über seine Anwälte verbieten zu lassen. Ein vergebliches Unterfangen allerdings.

Diskussion unter Ausschluss des Publikums
Nun also hatte Joffe und die ZEIT zur Zweier-Podiumsdiskussion mit Wulff eingeladen.

Das Interesse an dieser Veranstaltung war verständlicherweise gross, denn es war der zweite Talk nach dem Bekanntwerden der Präsidenten-Skandale.

Die Veranstaltung hätte eine Sternstunde des Journalismus werden können, sie wurde jedoch eher zu einem Abgesang darauf.

Nicht nur dass Josef Joffe sichtlich darum bemüht war, dem Skandal-Präsidenten breitesten Raum für seine Selbstdarstellung zu gewähren. Nein, er versuchte offenbar auch noch den Skandal als Medienskandal darzustellen, offenbar um ihm einen billigen Verantwortungs-Abladungsgrund zu liefern.

Gefahr erkannt und gebannt
Allerdings ahnte Wulff wohl, welchen Gefahren er sich mit einem erneuten Angriff auf die Presse aussetzen würde, also lobte er stattdessen die freie Presse, was eher Zweifel an seiner Aufrichtigkeit ausgelöst haben dürfte.

Das "System Wulff"
Immer mehr Details werden nun bekannt, die zeigen, dass es sich offenbar nicht nur um einige Gefälligkeiten handelte, sondern um ein ganzes "System" von Schnorrereien und Anbaggern von Firmen und reichen Geschäftsleuten . Ein System, das offenbar gemanagt wurde seinem ehemaligen Sprecher Olaf Glaeseker. Alles angeblich ohne das Detail-Wissen des damaligen Ministerpräsidenten Wulff.

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Olaf Glaeseker ...Manager des "Systems Wulff"
Screenshot: Dr. v. Paleske

Ein "System", das nun zu einer Anklage vor dem Staatsgerichtshof Niedersachens in der kommenden Woche führen wird.

Hintergrund: Dem niedersächsischen Parlament wurde offensichtlich die Unwahrheit gesagt.

Ich heisse Wulff und wusste von Nichts
Konfrontiert mit diesen Enthüllungen behauptet Wulff nun, nichts von diesen kompromittierenden Details gewusst zu haben und daher nach bestem Wissen und Gewissen nur objektiv, aber nicht subjektiv, die Unwahrheit gesagt zu haben.

Gleichzeitig stellte er sich vor seinen Ex-Sprecher Glaeseker, für den doch erst einmal die Unschuldsvermutung gelte.

Sollte Wulff aber tatsächlich wissentlich das Parlament belogen haben, dann kommt es entscheidend darauf an, ob Glaeseker ihn ans Messer liefern würde. Denn dann wäre die Verletzung der Verfassung durch Wulff bewiesen, und die Opposition könnte im Bundestag den Antrag auf Präsidentenanklage stellen. Dazu würde es wohl weder Wulff noch seine Partei die CDU kommen lassen wollen. Wulff würde zurücktreten. Aber auch nur dann. Alles andere ist er fest entschlossen es auszusitzen.

Verlübketes Amt
Für das Amt des Präsidenten bedeutet dies: Für den Rest der Amtszeit, also noch 3 ½ Jahre, ist es „verlübket“.

Die grosse Mehrheit der Deutschen traut Wulff nicht mehr, und ist darüber hinaus auch der Überzeugung, dass Wulff in der Zukunft nicht vertrauenswürdig sein wird.

Wer sich noch an die Ära Heinrich Lübke erinnert, der ahnt, dass - wie bei Lübke - nichts mehr als das Ende der Präsidentschaft herbeigesehnt wird. Es war dann Gustav Heinemann, der grossen Respekt in der Bevölkerung genoss, und der endlich dem Präsidentenamt wieder das nötige Ansehen verlieh.

Was ausserdem übrig bleibt, ist der Nachgeschmack des erbärmlichen Taktierens der Grünen und der SPD in Berlin in dieser Skandal-Affäre, die einzig und allein versuchten, aus dieser Affäre politisches Kapital zu schlagen. Die versuchten, ihr erbärmliches Süppchen darauf zu kochen, das heisst: den Skandal als Munition gegen Angela Merkel zu benutzen, statt den Rücktritt des Präsidenten mit allem Nachdruck zu fordern.

Dass dieser Schuss daneben ging, zeigen die Umfragen. Frau Merkel geht nämlich weitgehend unbeschadet aus der Affäre hervor. Zu durchsichtig waren die Manöver der Opposition.

Zu Josef Joffe